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Vorgänge

20. Wahlperiode

Drittes Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes über die Beiträge für die Kindergärten und Horte der Stadtgemeinde Bremen

Kinderbetreuungskosten, COVID-19, Gebühr, Hort, Kindertagestätte, Kosten, Schulverpflegung
ID 81000
Erlass von Beiträgen für Kindertagesstätten sowie von Beiträgen für die Schulmittagsverpflegung in der Stadtgemeinde Bremen aufgrund der Auswirkungen der COVID 19-Pamdemie im Zeitraum Januar bis einschließlich März 2021

Drs 20/404 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 09.02.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1191-1191) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/186 S/2 (Konsensliste vom 23.02.2021)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 32/2021 S. 281-281

Zweiter Versuch: Verpflegungskosten in den Bildungseinrichtungen der Stadt Bremen

Verpflegung, Bildungseinrichtung, Hort, Kindertageseinrichtung, Kindertagesstätte, Kosten, Schule
ID 80092
Fragen an den Senat zu den tatsächlich pro Kind/Jugendlichem bei Kita Bremen, den verschiedenen freien Trägern von Kindertageseinrichtungen, bei Horten, in der Tagespflege und in den unterschiedlichen Schulen im Land Bremen für die Verpflegung entstehenden Kosten und zur Begründung etwaiger Unterschiede; zu fehlenden Auskömmlichkeiten einzelner Träger in den letzten Fünf Jahren und zu etwaiger Erstattung; zu einer Korrektur der Finanzsystematik

Drs 20/341 S Kleine Anfrage vom 03.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/399 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Verpflegungskosten in den Bildungseinrichtungen der Stadt Bremen

Verpflegung, Bildungseinrichtung, Hort, Kindertagesstätte, Kosten, Schule
ID 79573
Fragen zu Kosten pro Kind/Jugendlichem für die Verpflegung bei Kita Bremen, bei den verschiedenen freien Trägern von Kindertageseinrichtungen, bei den Horten, in der Tagespflege und in den Schulen im Land Bremen und zu etwaigen Unterschieden; zum Anteil der Stadtgemeinde Bremen an den Kosten von 35,- Euro gemäß Ortsgesetz über die Beiträge für Kindergärten und Horte; zum Anteil an den Verpflegungskosten für Eltern/Erziehungsberechtigte an anderen Bildungseinrichtungen; zur Bemessungsgrundlage für den Verpflegungsanteil; zu Ermäßigung für finanziell schwache Familien; zur Verpflegung durch externe Dienstleister und eigenen Küchen

Drs 20/292 S Kleine Anfrage vom 25.08.2020, Urheber: FDP
Drs 20/335 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat