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Vorgänge

20. Wahlperiode

Welche Pläne hat der Senat für das alte Ortsamt Osterholz?

Ortsamt, Gebäude, Immobilie, Osterholz
ID 85965

Anfrage in der Fragestunde vom 10.03.2023
CDU
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2776-2776) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/431 S/13

Immobilienmanagement neu ordnen

Öffentliche Verwaltung, Immobilie, Liegenschaftsverwaltung, Wirtschaftlichkeit
ID 84527
Zusammenfassung sämtlicher Immobilienaufgaben bei Immobilien Bremen; Erstellung und laufende Fortschreibung einer standardisierten digitalen Gesamtübersicht über alle im Verantwortungsbereich des Senats befindlichen Immobilien; stärkere Bündelung von Flächenbedarfen verschiedener Fachressorts und übergreifende mittelfristige strategische Flächenplanung inklusive Risikoanalyse; im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei Flächenbedarfen regelmäßige Prüfung alternativer Konzepte, wie einen Bau durch Projektentwickler mit anschließender Übernahme durch Immobilien Bremen, Eigentumsanteile an Besitzgesellschaften angemieteter Immobilien oder Mietkauf; Organisatorische Neuordnung des Eigenbetriebs Immobilien Bremen; Entwicklung einer Klimaanpassungs- und Sanierungsstrategie nach den Vorgaben der Beschlüsse der Enquete-Kommission für alle Gebäude der Freien Hansestadt Bremen

Drs 20/1542 Antrag vom 04.08.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6847-6868) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/954
Redner:
Eckhoff, Jens (CDU) S. 6847-6849, 6856-6857, 6865-6866
Gottschalk, Arno (SPD) S. 6849-6850, 6858-6860, 6866-6867
Schäck, Thore (FDP) S. 6850-6852, 6860-6861
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 6852-6854, 6858, 6864-6865
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6854-6856
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 6861-6864, 6867

Immobilienmanagement des Senats

Öffentliche Verwaltung, Behörde, Immobilie, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Wirtschaftlichkeit
ID 83821
Fragen zum Umfang (Brutto-Grundfläche) der dem Senat zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten (Eigentum + Anmietungen); zu Anmietungen gegenüber Abmietungen seit 2010 sowie seit 2010 begonnenen, fortgeführten und abgeschlossenen Bauvorhaben; zu Strategie und Methodik bei der Bedarfsanalyse bezüglich Räumlichkeiten für eigene Bedarfsträger und darauf beruhender Miet-/Bauvorhaben

Drs 20/1429 Große Anfrage vom 07.04.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5544-5565) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/784

Drs 20/1515 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 28.06.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5544-5565) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/784
Redner:
Eckhoff, Jens (CDU) S. 5545-5547, 5555-5557
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5547-5549, 5559-5560
Schäck, Thore (FDP) S. 5549-5550, 5561-5562
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5550-5553, 5558-5559
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 5553-5555, 5557-5558, 5561
Strehl, Dietmar (Senator für Finanzen) SEN S. 5563-5564

Ein Auszubildenden-Wohnheim für Bremen realisieren

Wohnheim, Auszubildender, Bauplanung, Finanzierung, Immobilie, Wohnungsbedarf, Wohnungsversorgung
ID 81071
Schaffung von Auszubildenden-Wohnheimen als Beitrag zur Sicherung ausreichenden und angemessenen Wohnraums junger Menschen und zur Gleichstellung von beruflicher und akademischer Ausbildung; Aufforderung an den Senat zu Wiederaufnahme von Planungen für ein erstes Auszubildenden-Wohnheim mit dem Ziel eines Wohnraumangebots für Auszubildende vergleichbar mit den Konditionen des Studierendenwerks; Suche nach geeigneten Grundstücken oder Bestandsimmobilien und Klärung geeigneter Finanzierungskonzepte für das Bauvorhaben innerhalb von drei Monaten nach Beschlussfassung; regelmäßiger Bericht über Fortschritte und Umsetzung an die stattliche Deputation für Wirtschaft und Arbeit

Drs 20/821 Antrag vom 11.02.2021, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2836-2843) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/421
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2836-2837, 2840-2841
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2837
Hornhues, Bettina (CDU) S. 2838-2839
Bergmann, Birgit (FDP) S. 2839-2840
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2839
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 2841-2843

Arbeit der ZwischenZeitZentrale Bremen

Stadtentwicklung, Gebäude, Immobilie, Liegenschaft, Nutzungsrecht
ID 80335
Fragen an den Senat zur vergaberechtlichen Einordnung der Durchführung einer Zwischenzeitagentur; zu rechtlichen Grundlagen, verwaltungsinternen Richtlinien, Vorgaben und Grundsätzen bei der Entscheidung über Anmietung, Bewirtschaftung und Weitervernietung von öffentlichen und privaten Liegenschaften in der Stadtgemeinde Bremen zum Zweck der Zwischennutzung und Entscheidungsverantwortung; zu Aufgaben und Zuständigkeiten der Lenkungsrunde und dem Beirat bei der ZwischenZeitZentrale (ZZZ); zur Beteiligung parlamentarischer Gremien (Deputation für Wirtschaft und Arbeit, Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie Haushalts- und Finanzausschuss); zur Einbindung der Beiräte im Vorfeld der Entscheidungen der ZwischenZeitZentrale oder Information über erfolgte Vermittlungen beziehungsweise Ablehnungen; zu vermittelten Zwischennutzungsprojekten und deren Zweck; zu beantragten Haushaltsmitteln; zu mehr Transparenz und demokratischer Kontrolle bei Entscheidungen über Zwischwnnutzungen

Drs 20/371 S Kleine Anfrage vom 09.12.2020, Urheber: CDU
Drs 20/402 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat