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Vorgänge

20. Wahlperiode

Voraussetzungen für Homeoffice von Schulleitungen und Lehrkräften

Schule, Datenschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehrer, Schulverwaltung, Telearbeit
ID 83777

Anfrage in der Fragestunde vom 23.03.2022
CDU
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- .gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/729/9

Baustellen uns Straßensperrungen in Bremen erfolgreich managen!

Straßenbau, Baumaßnahme, Baustelle, Informations- und Kommunikationstechnik, Informationssystem, Straßenverkehr, Verkehrslenkung
ID 83475
Vorlage einer Strategie zum besseren Management von Verkehrssperrungen und Baustellen mit digitaler Unterstützung sowie eines behörden-übergreifenden Leitfadens und Maßnahmenkatalogs für ein effizientes Baustellen- und Verkehrsmanagement innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung; Entwicklung einer ressortübergreifenden Kommunikationsstrategie zur frühzeitigen Information über Ablauf, Koordination und Auswirkungen sowie Entlastungsmöglichkeiten; Etablierung eines digitalen Verkehrs- und Baustellenmanagementsystems als Koordinations- und Informationsplattform; weitere Digitalisierung und Modernisierung der Verkehrsleitzentrale Bremen; Bericht über den Stand der Umsetzung an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sechs Monate nach Beschlusfassung

Drs 20/660 S Antrag vom 07.02.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1979-1986) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/325 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1890
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1981-1982
Schiemann, Anja (SPD) S. 1981
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1982-1983
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1983-1984
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1984-1986

Digitale Angebote der Polizei erweitern - Onlinewache ausbauen!

Polizei, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Online-Dienst, Strafanzeige, Strafverfolgung
ID 83282
Schaffung der Möglichkeit zur Anzeige jeglicher Straftaten bei der Onlinewache der Polizei Bremen auf Grundlage der Erfahrungen aus anderen Bundesländern; Schaffung der Möglichkeit zur Abgabe sachdienlicher Hinweise, auch in anonymer Form, zum Aussprechen von Lob und Dank, zur Mitteilung von Beschwerden sowie zum Stellen von Nachfragen; Bericht an die staatliche Deputation für Inneres innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Erweiterungen und die Erfahrungen mit der bisherigen Nutzung

Drs 20/1313 Antrag vom 20.01.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen

Die Zukunft in die Schulen holen - Bedingungen für eine zeitgemäße Bildung schaffen!

Schule, Digitale Medien, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz
ID 82556
Schaffung einer sicheren und stabilen WLAN-Verbindung in allen Klassen- und Fachräumen mit ausreichend hoher Bandbreite; Ausstattung aller Schulen mit einer/einem informationstechnischen Assistentin/en zur Wartung der technischen Struktur der Schule und als Ansprechpartnerin/Ansprechpartner bei technischen Problemen; Digitalisierung aller schulorganisatorischen Abläufe; Erarbeitung von Standards zum Einsatz von Learning Analytics in Schulen zur Unterstützung einer optimalen Individualisierung des Lernens; Bericht an die Deputation für Kinder und Bildung innerhalb von 6 Monaten

Drs 20/1110 Antrag vom 23.09.2021, Urheber: FDP

Mögliche Kindeswohlgefährdung durch Schul-IPads

Kindeswohl, Computer, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Jugendschutz, Kinderschutz, Lehr- und Lernmittel, Medienkompetenz, Schule, Software
ID 82071
Aufforderung an den Senat zur Einsammlung aller ausgegebenen IPads über die Schulferien und nötigenfalls darüber hinaus zum Aufspielen adäquater Jugendschutz-Software oder zum Update der vorhandenen Software; Aufforderung an die Senatorin für Bildung zur Erstellung einer Statistik zur Erfassung aller Fälle von unangemessenen und mittels Schul-IPads aufgerufener Seiten beziehungsweise bekanntgewordener Porno- wie Chatseiten und regelmäßiger Aktualisierung der Sicherheitssoftware der Schul-IPads hinsichtlich des Jugendschutzes

Drs 20/469 S Antrag vom 21.06.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1538-1540) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/252 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1538-1539
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 1539-1540

Ist die Jugendschutz-Software der schulischen I-Pads unzureichend und eine existentielle Gefahr für Bremer Schüler:innen, sowohl hinsichtlich ihrer Entwicklung als auch bezogen auf die Wahrung des Kindeswohls?

Kindeswohl, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Jugendschutz, Kinderschutz, Medienkompetenz, Pädophilie, Schule, Software
ID 82032

Anfrage in der Fragestunde vom 16.06.2021
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1493-1494) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/235 S/11

Belästigungen von Schüler:innen im Online-Unterricht?

Schule, Datenschutz, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, IT-Sicherheit
ID 81470

Anfrage in der Fragestunde vom 19.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3300-3301) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/478/4
Redner:
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 3300-3301

Möglichkeiten digitaler Teilhabe von Schülerinnen und Schülern im Land Bremen

E-Learning, Barrierefreiheit, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Leichte Sprache, Schüler, Software
ID 81040

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3153-3154) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/7

Verlauf des Pilotprojekts "Einfache Leistungen für Eltern" (ELFE)?

Öffentliche Verwaltung, App, Digitalisierung, Eltern, Geburtsurkunde, Informations- und Kommunikationstechnik, Sozialleistungen, Verwaltungsverfahren
ID 81042

Anfrage in der Fragestunde vom 19.02.2021
FDP
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3154-3155) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/8

Faxgeräte in der Bremer Verwaltung überflüssig machen

Telekommunikationsdienst, Datensicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, Öffentliche Verwaltung
ID 80869
Ausbau sicherer nutzerinnen-/nutzerorientierter und barrierereduzierter elektronischer Kommunikationswege; gerichtsfeste Unterschriften auf übermittelten Dokumenten; Hinweise auf alternative Kommunikationsformen zum Beispiel durch Abbildung in Telefonverzeichnissen, Websites oder offiziellen Briefköpfen der Verwaltung; Ersatz von analogen Faxgeräten bis zum Jahr 2023 durch E-Fax oder vergleichbare elektronische Kommunikationswege; Bericht über die erzielten Fortschritte im Herbst 2021

Drs 20/813 Antrag vom 09.02.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3412-3419) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/491
Redner:
Welt, Holger (SPD) S. 3412-3414
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3414-3415
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 3415-3416
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 3416-3417
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3417-3418
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 3418-3419

Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst

Öffentlicher Dienst, Arbeitsschutz, COVID-19, Digitalisierung, Home Office, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telearbeit
ID 81677
Fragen zum Anteil der Beschäftigten im Konzern Bremen mit ganz oder teilweisem Arbeiten im Homeoffice in vorpandemischer Zeit, derer im Geltungsbereich der Homeoffice-Regelung in § 2 Absatz 4 der Corona-Arbeitsstättenverordnung (verpflichtendes Homeoffice-Angebot seitens des Arbeitgebers) sowie der Beschäftigten mit derzeitigem Arbeiten im Homeoffice und den jeweiligen Rechtsgrundlagen; zu Fällen abgelehnter Anträge für "mobiles Arbeiten" oder "alternierende Telearbeit" seit Inkrafttreten des ersten "Lockdowns" am 24. März 2020; zu den Gründen für die Begrenzung des monatlichen mobilen Arbeitens gemäß der Dienstvereinbarung "Mobile Arbeit" vom 21. September 2020 auf im Regelfall 20 Prozent der regelmäßigen Arbeitszeit; zu nur kurzfristig erlaubter ortsgebundener Verwendung von Laptops, Notebooks oder Tablets gemäß Arbeitsstättenverordnung nicht aber für den festen Arbeitsplatz

Drs 20/819 Große Anfrage vom 09.02.2021, Urheber: CDU
Drs 20/918 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.04.2021, Urheber: Senat

Homeoffice für Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung

Öffentlicher Dienst, Home Office, Informations- und Kommunikationstechnik, Telearbeit
ID 80768

Anfrage in der Fragestunde vom 28.01.2021
Jan Timke (Bürger in WUT), Jan Timke
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2952-2953) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/428/11

Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024
"Leihgeräte für Lehrkräfte"

Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehr- und Lernmittel, Lehrer, Öffentliche Mittel, Schule, Verwaltungsabkommen
ID 81567
Aufbau digitaler Lehr- und Lerninfrastruktur; Finanzhilfen für ein „Sofortausstattungsprogramm“ für eine schulgebundene Ausstattung (Leihgabe) von Lehrkräften mit digitalen Endgeräten (Laptops, Tablets), einschließlich der Inbetriebnahme sowie des für den Einsatz erforderlichen Zubehörs, für Unterricht in der Schule oder als Distanzlernen sowie zur allgemeinen Unterrichtsvor- und -nachbereitung

Drs 20/764 Mitteilung des Senats vom 22.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2777-2777) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/381 (Konsenzliste 20/381 vom 27.01.2021)

Ortsgesetz zur Sicherung der Beiratsarbeit während der Pandemie

Beirat, COVID-19, Infektionsschutz, Informations- und Kommunikationstechnik, Telekonferenz
ID 80854
Änderung des Ortsgesetzes über Beiräte und Ortsämter vom 2. Februar 2010 (Brem.GBl. Seite 130 - 20111-b-1), zuletzt geändert durch Ortsgesetz vom 13. Oktober 2020 (Brem.GBl. Seite 1167); Einführung von Videokonferenzen für Beiratssitzungen aufgrund von behördlichen Hygiene- und Schutzmaßnahmen zur Verringerung des Infektionsrisikos oder besonderer Erschwernis in der Durchführung (§ 14); Beschlussfassung über die Durchführung der Sitzung als Videokonferenz mit Stimmenmehrheit der Mitglieder (§ 14); Einfügung eines § 16a zur Beschlussfassung im Umlaufverfahren; Sicherstellung der Öffentlichkeit der Sitzungen durch geeignete digitale Verfahren (§ 25, Absatz 1); Möglichkeit von Videokonferenzen der Ausschüsse ohne Vorliegen besonderer Gründe und Beschluss der Mehrheit der Mitglieder oder durch Beschluss des Sprecher- und Koordinierungsausschusses generell für ein Kalenderquartal (Einfügung § 25, Absatz 4)

Drs 20/353 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 17.11.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1102-1107) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Artikel 1 Punkt 1 b und Artikel 2 des Ortsgesetzes beschlossen, die restlichen Änderungen abgelehnt. B 20/181 S
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1103
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1103-1104
Tokmak, Muhammet (SPD) S. 1104-1105
Schäck, Thore (FDP) S. 1105-1106
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1106
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) S. 1107

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 17/2021 S. 152-152

Zusatz-Verwaltungsvereinbarung "Administration" zum DigitalPakt Schule 2019 bis 2024

Schule, Bundesmittel, Digitalisierung, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Landesmittel, Lehr- und Lernmittel, Lehrerbildung, Medienkompetenz, Verwaltungsabkommen
ID 80115
Zusatzvereinbarung zur Stärkung des Auf- und Ausbaus digital gestützten Lehrens und Lernens durch die Bereitstellung zusätzlicher Bundesmittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Förderung professioneller Strukturen für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen; Verstärkung der Anstrengungen der Länder zur Fortbildung der Lehrkräfte im Bereich digitaler Lehr-Lern-Szenarien (zum Beispiel Technik, Didaktik, Medienkompetenz); jährliche Berichterstattung der Länder über die Maßnahmen

Drs 20/661 Mitteilung des Senats vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/318/7 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

Smart City Bremen

Stadtplanung, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Mobilität, Nachhaltige Entwicklung, Stadtentwicklung
ID 79661

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2020
CDU
PlPr 20/17 S vom 06.10.2020 (Seite 890-891) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/134 S/8

Digitalisierung und Klima- und Umweltschutz gemeinsam denken

Digitalisierung, Emission, Informations- und Kommunikationstechnik, Klimaschutz, Rechenzentrum, Umweltschutz
ID 79849
Fragen an den Senat zu Potenzialen in der umweltpolitischen Digitalagenda des Bundes für Bremen und Bremerhaven zur Verbindung von Digitalisierung und Umwelt- und Klimaschutz; zu einem Austausch mit anderen Bundesländern oder dem Bund zur Verknüpfung von Digitalisierung mit Klima- und Umweltschutz; zu Rechenzentren im Land Bremen und deren Energieverbrauch sowie der Entwicklung des Energieverbrauchs in den letzten fünf Jahren; zum Einsatz regenerativen Stroms in den Rechenzentren und moderner Technologien zur Nutzung der entstehenden Abwärme

Drs 20/612 Große Anfrage vom 15.09.2020, Urheber: SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/450

Drs 20/686 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 03.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3129-3140) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/450
Redner:
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3129-3131, 3137-3138
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3131-3132
Michalik, Martin (CDU) S. 3132-3134
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3134-3136
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3136-3137
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 3138-3140

Ausstattung von Lehrkräften im Land Bremen mit iPads

Lehr- und Lernmittel, Informations- und Kommunikationstechnik, Lehrer
ID 79393

Anfrage in der Fragestunde vom 16.07.2020
FDP
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1844-1845) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/6
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1844-1845

Versorgung mit WLAN für Schulkinder in Übergangswohnheimen sicherstellen!

Flüchtlingsunterbringung, Digitales Lernen, Gemeinschaftsunterkunft, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Kind, Schule, WLAN
ID 79355

Anfrage in der Fragestunde vom 07.07.2020
SPD
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1840-1842) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1841-1842

Digitale Ausstattung in Fraueneinrichtungen

Frauenhaus, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Mehrsprachigkeit
ID 79216

Anfrage in der Fragestunde vom 26.06.2020
DIE LINKE
PlPr 20/14 S vom 07.07.2020 (Seite 680-680) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/102 S/9

Der Krise offensiv begegnen, den Aufschwung organisieren - bundesweites Konjunkturprogramm rechtzeitig auflegen, Auftragsvergabe im Land Bremen vereinfachen

Konjunkturpolitik, Arbeitsmarkt, Erwerbslosigkeit, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Klimapolitik, Kurzarbeit, Pflege, Rezession, Unternehmen, Vergaberecht, Wirtschaftsentwicklung
ID 78753
Gespräche mit dem Bund für die Auflegung eines Konjunkturprogramms zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie mit einem wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele von Paris; verbesserte finanzielle Basis des Gesundheitswesens und des Pflegesystems; Förderung von nachhaltigen Investitionen in die Errichtung und Sanierung der föderalen und kommunalen Infrastrukturen (Immobilien, Technik, Verkehrswesen, Grün, usw.); Ausbau der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und Angebote; Förderung der Digitalisierung in der Verwaltung, den Schulen und Hochschulen; Finanzierung eines Programms zur Kompensation besonderer Nachteile in bestimmten Stadtteilen durch die Pandemie; Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit finanzschwacher Länder und Kommunen; Überprüfung rechtlicher Regelungen des Vergaberechts auf eine befristete Vereinfachung; angemessene, Vorlage einer befristeten Anhebung der Wertgrenzen für Vergabeverfahren des Abschnitts 2 des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes zur Beschlussfassung

Drs 20/373 Antrag vom 05.05.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1273-1297) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/194
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1273-1275
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 1275-1279
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1279-1280, 12871288
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1280-1281, 1293
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1282-1284, 1290-1292
Stahmann, Volker (SPD) S. 1284-1285
Schäck, Thore (FDP) S. 1285-1297
Weiss, Christoph (CDU) S. 1288-1290
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1292-1293
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 1293-1297

Digitalisierung der Verwaltung: Homeoffice im öffentlichen Dienst

Telearbeit, Heimarbeit, Informations- und Kommunikationstechnik, Öffentlicher Dienst
ID 78722

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1321-1321) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/11

Situation von Studierenden in Wohnheimen

Studierendenwerk, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Studentenwohnheim, Telekommunikationstechnik
ID 78728

Anfrage in der Fragestunde vom 30.04.2020
SPD
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1322-1323) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/14

Konzept für den digitalen Unterricht aufgrund der COVID-19-Krise, sowie die Verwendung von privaten IT-Mitteln

Schule, Digitale Medien, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Lehr- und Lernmittel, Unterricht
ID 78669

Anfrage in der Fragestunde vom 21.04.2020
Peter Beck (fraktionslos), Peter Beck
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1239-1242) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/6
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1240-1242

Datenschutz bei den Bremischen Gerichten

Gericht, Datenschutz, Datenspeicherung, Informations- und Kommunikationstechnik
ID 78308

Anfrage in der Fragestunde vom 20.02.2020
SPD
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1129-1130) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/169/7

Wie profitieren die Schulen in Bremen und Bremerhaven durch den Digitalpakt Schule?

Schule, Bildungspolitik, Digitale Medien, Digitalisierung, Informations- und Kommunikationstechnik, Schulausstattung
ID 77563
Fragen nach den Kriterien zur Bemessung des sogenannten Initialbudgets für einzelne Schulformen, zur Höhe des Budgets und zur Haushaltsstelle; zu den grundsätzlich möglichen Anschaffungen von Schulen aus dem Initialbudget; zum bisherigen Abruf des Initialbudgets durch Schulen; zur Aufwendung des Initialbudgets sowie nachfolgender Gelder des Digitalpakts Schule für Aufbau und Montage sowie Wartung und Support der IT-Ausstattungskomponenten; zur Gestaltung des Warenkorbs zur Auswahl standardisierter IT-Ausstattungskomponenten für Schulen; zu behördlichen Stellen für Hilfestellung für Schulen bei der Erstellung von Medienentwicklungsplänen; zur Einbindung von Schulen in freier Trägerschaft; zu Ausbau des Angebots an Fort- und Weiterbildung für das pädagogische Fachpersonal

Drs 20/183 Kleine Anfrage vom 26.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/243 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.01.2020, Urheber: Senat

Breitband im Land Bremen

Breitbandkommunikation, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet
ID 77626

Anfrage in der Fragestunde vom 14.11.2019
SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 576-578) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/89/5
Redner:
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 576-578

Infoveranstaltung zum Abrufen von Bundesgeldern für die Digitalisierung in Schulen

Digitalisierung, Bundesmittel, Informations- und Kommunikationstechnik, Informationsveranstaltung, Investitionsförderung, Schule
ID 77014

Anfrage in der Fragestunde vom 19.09.2019
FDP
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 242-243) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/29 S/1
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 243