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Vorgänge

20. Wahlperiode

Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen

Informationssicherheit, Cybersicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, IT-Sicherheit, Klein- und Mittelunternehmen, Kritische Infrastruktur, Öffentliche Verwaltung, Schadsoftware
ID 84616
Fragen unter anderem zu als sogenannte "Kritische Infrastrukturen" eingestufte Infrastrukturen im Land Bremen; zur Kenntnis über Cyberattacken im Land Bremen im Zeitraum von Januar 2019 bis Juni 2022; zur Einschätzung einer veränderten Gefährdungslage für kritische Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen seit 2019 insbesondere vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine; zur Entwicklung der Zahl von Cyberattacken auf kleinere und mittlere Unternehmen seit 2019; zu den Zuständigkeiten des K 13 Cybercrime/Digitale Spuren bei der Kriminalpolizei Bremen; zu Zahlungen von "Lösegeldern" in Form von Kryptowährung an Hacker durch bremische Behörden, bremische Unternehmen und/oder der Firma Dataport in den letzten fünf Jahren; zu der Landesdatenschutzbeauftragten bekannt gewordenen Datenlecks personenbezogener Daten bei öffentlichen/nicht öffentlichen Stellen im vergangenen Jahr

Drs 20/1550 Große Anfrage vom 19.08.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6443-6457) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/907

Drs 20/1611 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 27.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6443-6457) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/907
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6444-6445, 6452-6454
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6446-6447, 6454-6455
Günthner, Martin (SPD) S. 6447-6448
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6449-6450
Lübke, Marco (CDU) S. 6451-6452
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 6455-6457

Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit?

Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner
ID 84540
Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern

Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/977

Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6994-7005) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/977
Redner:
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6994-6995, 7004-7005
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6995-6996, 7000-7001
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 6996-6997, 6999-7000
Lübke, Marco (CDU) S. 6997-6998, 7003-7004
Grotheer, Antje (SPD) S. 6998-6999, 7001-7002
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 7002-7003

Belästigungen von Schüler:innen im Online-Unterricht?

Schule, Datenschutz, E-Learning, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, IT-Sicherheit
ID 81470

Anfrage in der Fragestunde vom 19.03.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3300-3301) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/478/4
Redner:
Stöß, Dr. Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 3300-3301