20. Wahlperiode |
 | Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen |
| Informationssicherheit, Cybersicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, IT-Sicherheit, Klein- und Mittelunternehmen, Kritische Infrastruktur, Öffentliche Verwaltung, Schadsoftware ID 84616 |
| Fragen unter anderem zu als sogenannte "Kritische Infrastrukturen" eingestufte Infrastrukturen im Land Bremen; zur Kenntnis über Cyberattacken im Land Bremen im Zeitraum von Januar 2019 bis Juni 2022; zur Einschätzung einer veränderten Gefährdungslage für kritische Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen seit 2019 insbesondere vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine; zur Entwicklung der Zahl von Cyberattacken auf kleinere und mittlere Unternehmen seit 2019; zu den Zuständigkeiten des K 13 Cybercrime/Digitale Spuren bei der Kriminalpolizei Bremen; zu Zahlungen von "Lösegeldern" in Form von Kryptowährung an Hacker durch bremische Behörden, bremische Unternehmen und/oder der Firma Dataport in den letzten fünf Jahren; zu der Landesdatenschutzbeauftragten bekannt gewordenen Datenlecks personenbezogener Daten bei öffentlichen/nicht öffentlichen Stellen im vergangenen Jahr |
| |
Drs 20/1550 Große Anfrage vom 19.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1611 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 27.09.2022, Urheber: Senat |
|
| Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? |
| Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner ID 84540 |
| Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern |
| |
Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat |
|