 | Kinderrechte im Land Bremen |
| Kinderrechte, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendbeteiligung, Kindeswohl, Politische Partizipation ID 84542 |
| Fragen unter anderem zur Bewertung der bisherigen Bemühungen um die in der Landesverfassung aufgenommenen Kinderrechte, insbesondere in Bezug auf die Themen Kindeswohl, Beteiligung und Teilhabe; zu übergreifenden Maßnahmen zur Erfüllung des Auftrags der Landesverfassung hinsichtlich der Beteiligung von Kindern und der Beachtung ihrer Belange im Alltag des öffentlichen Handelns; zur Gewährleistung der Kenntnis aller Kinder und Jugendlichen über Ihre Rechte im Land Bremen, zum Selbstverständnis als Rechtsträger:innen und zur Beteiligung an den sie betreffenden öffentlichen Angelegenheiten; zu Einrichtungen/Anlaufstellen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei der Ausübung ihrer Rechte und bei deren Missachtung; zu Initiativen oder Bildungsangeboten zu Kinderrechten für Eltern und Erziehungsberechtigte; zur Berücksichtigung des Rechts auf Beteiligung und der Meinung von Kindern und Jugendlichen im Kitas, Schulen sowie Freizeiteinrichtungen der Jugendhilfe; zur Teilhabe von Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen oder Fluchterfahrungen |
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Drs 20/1537 Große Anfrage vom 18.07.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6506-6516)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/915
Redner:
Krümpfer, Petra (SPD) S. 6506-6507, 6512-6513
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6507-6508, 6513-6514
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6508-6509
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6509-6511
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 6511-6512
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6514-6516
Drs 20/1572 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 06.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6506-6516) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/915
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| Kinder- und Jugendbeteiligung in der Stadt Bremen |
| Kinder- und Jugendbeteiligung, Interessenvertretung, Jugendarbeit, Jugendbeirat, Kinder- und Jugendpolitik, Politische Bildung ID 82646 |
| Fragen zu Beteiligungsformaten in Kindertagesstätten und Schulen für Kinder; zu Beteiligungsformaten in der offenen Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit; zur Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen an der (Neu-)Gestaltung des Wohnumfeldes, zum Beispiel Spielplätzen, Jugendräumen, Neubauten, Freiflächen; zur Bedeutung von Jugendbeiräten und Projekten an Schulen zur Werbung für die Arbeit im Jugendbeirat; zur Bewertung von digitalen Beteiligungsformaten für Beteiligungsprozesse im Stadtteil als auch bei jugendrelevanten Angelegenheiten in politischen Entscheidungsprozessen; zur Stärkung von Schüler*innenvertretungen und Einbindung in stadteilbezogene Beteiligungsstrukturen außerhalb von Schule; zum 16. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung und den daraus abzuleitenden Schritten |
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Drs 20/521 S Kleine Anfrage vom 12.10.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/628 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.11.2021, Urheber: Senat |
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| Stärkung der Jugendverbandsarbeit - Rahmenkonzept entwickeln |
| Jugendverband, Angebot, Jugendarbeit, Kinder- und Jugendbeteiligung, Kinder- und Jugendpolitik, Öffentliche Mittel ID 80845 |
| Erarbeitung eines "Rahmenkonzept Jugendverbandsarbeit" gemeinsam mit den Verbänden unter Einbeziehung externer Begleitung und des Bremer Jugendrings; Ausarbeitung folgender Handlungsfelder: Zielsetzung der Jugendverbandsarbeit, Entwicklung von Leitlinien für die Angebotsstruktur (insbesondere in Bezug auf Selbstorganisation, Selbstbestimmung, Partizipation, politische und transkulturelle Bildung, Geschlechtergerechtigkeit, Inklusion und Teilhabe), Überarbeitung fachlicher und personeller Qualitätsstandards, Kriterien für die Förderung von Angeboten, Definition von Umsetzungsschritten und Umsetzung des Angebots; Einbeziehung und Beteiligung des Jugendhilfeausschusses und Vorlage des Konzepts bis spätestens März 2022 |
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Drs 20/403 S Antrag vom 04.02.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD |
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| Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen |
| Kinder- und Jugendbeteiligung, COVID-19, Jugendarbeit, Jugendverband, Kinder- und Jugendpolitik, Öffentliche Mittel, Parteijugend, Veranstaltung, Verein ID 60053 |
| Aufforderung an die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport zur Zurverfügungstellung kostenfreier beziehungsweise kostengünstiger Veranstaltungsräume für Jugendvertretungen, Jugendvereine und politische Jugendverbände für Treffen und Veranstaltungen in der Zeit der Pandemie unter Einhaltung der Hygienevorschriften und des Abstandsgebots; zur ganz oder teilweisen Finanzierung der Mietkosten der von Jugendvertretungen, Jugendvereinen und politischen Jugendorganisationen angemieteten Räumlichkeiten aus dem Bremen-Fonds nach einheitlichen und transparenten Vorgaben ; zur Erstellung einer Übersicht verfügbarer und nutzbarer Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit 50 bis 70 Personen im Zusammenarbeit mit der Landesgemeinschaft Bremer Jugendverbände e. V. und Veröffentlichung |
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Drs 20/648 Antrag vom 06.10.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3288-3294) Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/477
Redner:
Krümpfer, Petra (SPD) S. 3219-3292
Ahrens, Sandra (CDU) S. 3288-3290
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 3290-3291
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3292-3293
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3293
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 3294
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