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Vorgänge

20. Wahlperiode

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses: Gerecht und fair: Entlastung jetzt - Energiearmut verhindern" VIII

Parlamentsbeschluss, Energieeinsparung, Energiepreis, Klimaschutz, Kosten der Unterkunft, Miete
ID 85848

Anfrage in der Fragestunde vom 09.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6735-6735) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/38

Auswirkungen der Gasumlage auf öffentliche Einrichtungen

Gas, Energiewirtschaft, Kommunaler Finanzausgleich, Kosten der Unterkunft, Kosten, Öffentliche Verwaltung, Sozialleistung, Umlage, Verbraucher
ID 84682

Anfrage in der Fragestunde vom 02.09.2022
DIE LINKE
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5746-5748) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/803/21

Wie wirksam und mit welchen Kosten verringert der Senat die soziale Segregation in der Stadt Bremen?

Wohnkosten, Kosten der Unterkunft, Mietwohnung, Segregation, Siedlungsstruktur, Sozialleistung, Wohnquartier, Wohnumfeld, Wohnungsbedarf
ID 82345
Fragen zur Zahl der in den Jahren 2018 bis 2020 SGB II- und SGB XII-Berechtigten sowie Berechtigten nach dem AsylbLG (außerhalb von Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen) mit Erhalt von Wohngeldzuschlägen für jeweils welche Stadtteile; zur Zahl der in diesen Stadtteilen bereits wohnhaften Zuschlagsberechtigten und zur Zahl der Zuschläge an neu hinzugezogene Leistungsempfänger; zur Höhe der durchschnittlich gewährten Zuschläge pro Bedarfsgemeinschaft; zur Evaluation der Wirkung der bisherigen Zuschläge; zu den erwarteten Veränderungen durch die Neuaufstellung der Zuschläge nach dem Hamburger Modell für bisher und zukünftig Anspruchsberechtigte in Bremen und den Auswirkungen auf das Ziel der Verringerung der Segregation; zu den Effekten der sogenannten Sozialquote im Wohnungsneubau in Bezug auf die Erhöhung der soziodemographischen Vielfalt in den Bremer Stadtteilen

Drs 20/482 S Kleine Anfrage vom 02.08.2021, Urheber: CDU
Drs 20/501 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.09.2021, Urheber: Senat

Licht und Schatten - Auswirkungen des Konjunkturprogramms auf Bremen und Bremerhaven?

Konjunkturpolitik, Arbeitslosengeld II, Bundesregierung, COVID-19, Digitalisierung, E-Learning, Epidemie, Gewerbesteuer, Kosten der Unterkunft, Schule
ID 79051

Aktuelle Stunde vom 10.06.2020
FDP
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1378-1397) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/211
Redner:
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1378-1380
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1380-1383
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1383-1386
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1386-1389
Bovenschulte, Andreas Dr. (Bürgermeister und Präsident des Senate) SEN S. 1393-1397
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 1398-1393

Folgen des Urteils des Sozialgerichts vom 15. Juni 2018 zur Rechtswidrigkeit von Mietobergrenzen in den Kosten der Unterkunft (KdU) - Wurden inzwischen alle Klagefälle abgearbeitet?

Sozialleistung, Jobcenter, Kosten der Unterkunft, Kosten, Mietwohnung, Wohngeld
ID 78103
Fragen zu Klageverfahren wegen der Höhe der Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des Sozialgerichts vom 15. Juni 2018 zur Berücksichtigung der Bruttokaltmiete bis zum Höchstbetrag nach dem Wohngeldgesetz zuzüglich eines Sicherungszuschlags von 10 Prozent

Drs 20/124 S Kleine Anfrage vom 11.02.2020, Urheber: CDU
Drs 20/149 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.03.2020, Urheber: Senat