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Vorgänge

20. Wahlperiode

Optionen nach der Verfüllung der Blocklanddeponie

Mülldeponie, Abfall, Abfallbeseitigung, Lagerung
ID 84417

Anfrage in der Fragestunde vom 06.07.2022
CDU
PlPr 20/39 vom 14.09.2022, 15.09.2022 (Seite 5661-5664) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/803/4
Redner:
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 5661-5664

Abfallzwischenlager auf der Mülldeponie "Grauer Wall"

Mülldeponie, Abfall, Abfallbeseitigung, Brandschutz, Geruchsemission, Lagerung
ID 80111
Fragen an den Senat zur Zusammensetzung des im Zwischenlager gelagerten Mülls und zur Definition von hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen; zur Lagerung von Wertstoffmüll (Gelber Wertstoffsack) auf dem Gelände; zur Zahl der Brände auf dem Zwischenlager der Deponie Grauer Wall; zu den Brandvermeidungsstrategien der BBG auf der Deponie; zum Bevölkerungsschutzkonzept; zur eingesetzten Mess- und Nachweistechnik bei Bränden auf dem Zwischenlager; zur Testung der Luft auf Schadstoffe bei Bränden; zu rechtlichen Anforderungen für die Zwischenlagerung hausmüllähnlichen Gewerbeabfalls; zur Menge des aktuell gelagerten Mülls auf dem Zwischenlager; zur Menge des hausmüllähnlichen Abfalls aus Bremerhaven und dem aus dem Umland; zu jährlichen Lieferungen von Hausmüll für die Verbrennung im MHKW (Zahlen von 2015 bis 2020); zum in den letzten fünf Jahren zur Erzeugung von Strom und Fernwärme verwerteten Hausmüll; zur Reduzierung der zu lagernden Menge auf ein Maximalmaß

Drs 20/614 Kleine Anfrage vom 15.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/671 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.10.2020, Urheber: Senat

Vorratshaltung für Schutzgüter (wieder) aufbauen!

Gesundheitsschutz, Gesundheitsvorsorge, Lagerung, Schutzausrüstung, Schutzkleidung
ID 78689
Wiederaufbau und Verstetigung der Lagerhaltung für wichtige Güter des Gesundheitsschutzes; revolvierende Lager- und Vorratshaltung grundlegender und in Krisenzeiten relevanter Materialien; Mindestbestand; aktueller, sich regelmäßig erneuernder Bestand; Prüfung der zur Vorsorge für Krisensituationen vorzuhaltenden Güter in Abstimmung der zuständigen Ressorts; Bericht an die staatliche Deputation für Gesundheit innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/361 Antrag vom 22.04.2020, Urheber: FDP
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1215-1221) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/185
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1215-1216, 1220-1221
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 1216
Bensch, Rainer (CDU) S. 1217
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1217-1219
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1217
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 1219-1220

Unsachgemäße Einlagerung von Gerätschaften der Turnhalle am Schulzentrum Alwin-Lonke-Straße?

Sporthalle, Baumaßnahme, Lagerung, Sanierung, Sportartikel
ID 78339

Anfrage in der Fragestunde vom 05.03.2020
FDP
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 556-556) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/10