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Vorgänge

20. Wahlperiode

Sachstand bei der Entsiegelung von städtischen Flächen und bei der Begrünung öffentlicher Gebäude in der Stadt Bremen

Stadtentwicklung, Bodenversiegelung, Gründach, Grünfläche, Liegenschaft, Öffentliches Gebäude
ID 86052

Anfrage in der Fragestunde vom 15.03.2023
FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2795-2797) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/443 S/3
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2795-2797

Arbeit der ZwischenZeitZentrale Bremen

Stadtentwicklung, Gebäude, Immobilie, Liegenschaft, Nutzungsrecht
ID 80335
Fragen an den Senat zur vergaberechtlichen Einordnung der Durchführung einer Zwischenzeitagentur; zu rechtlichen Grundlagen, verwaltungsinternen Richtlinien, Vorgaben und Grundsätzen bei der Entscheidung über Anmietung, Bewirtschaftung und Weitervernietung von öffentlichen und privaten Liegenschaften in der Stadtgemeinde Bremen zum Zweck der Zwischennutzung und Entscheidungsverantwortung; zu Aufgaben und Zuständigkeiten der Lenkungsrunde und dem Beirat bei der ZwischenZeitZentrale (ZZZ); zur Beteiligung parlamentarischer Gremien (Deputation für Wirtschaft und Arbeit, Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie Haushalts- und Finanzausschuss); zur Einbindung der Beiräte im Vorfeld der Entscheidungen der ZwischenZeitZentrale oder Information über erfolgte Vermittlungen beziehungsweise Ablehnungen; zu vermittelten Zwischennutzungsprojekten und deren Zweck; zu beantragten Haushaltsmitteln; zu mehr Transparenz und demokratischer Kontrolle bei Entscheidungen über Zwischwnnutzungen

Drs 20/371 S Kleine Anfrage vom 09.12.2020, Urheber: CDU
Drs 20/402 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.02.2021, Urheber: Senat