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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bericht und Antrag über die 30. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) virtuell abgehalten am 30. August 2021

Ostseeparlamentarierkonferenz, Biodiversität, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Klimaschutz, Meeresumweltschutz, Ostseeraum, Soziale Medien
ID 83721
Themenschwerpunkte: Zusammenarbeit im Ostseeraum, Demokratie in einer sich verändernden Medienlandschaft, Schutz der Ostsee und unserer Umwelt für künftige Generationen sowie Stopp des Klimawandels und des Verlusts der biologischen Diversität

Drs 20/1389 Bericht und Antrag vom 08.03.2022, Urheber: Vorstand der Bremischen Bürgerschaft

Folgen von konventionellen Fischfangmethoden für Meere und Klima: Was passiert im Lande Bremen?

Fischerei, Meer, Meeresumweltschutz, Ökosystem
ID 82153
Fragen zu in bremischen Häfen angelandeten Fischarten, Mengen, Verarbeitung und Fangmethoden; zur Art verwendeter Schleppnetze; zur Einschätzung der meeresökologischen Folgen der verschiedenen angewandten Fangmethoden; zu Möglichkeiten der Förderung alternativer Fangmethoden gegenüber konventionellen Methoden auf Bundes- und Europaebene und zu bereits geförderten alternativen Fangmethoden; zu zugelassenen und verbotenen Fangmethoden in Meeresschutzgebieten der deutschen Küstenmeere und Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ); zu in den letzten zehn Jahren durchgeführten Forschungsprojekten zu ökologischen Folgen mobiler grundberührender Fischerei; zu Forschungsprojekten zur Konzeption und Implementierung alternativer Fangmethoden

Drs 20/1016 Kleine Anfrage vom 22.06.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1073 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Bremisches Gesetz über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen (Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetz - BremSAEG)

Hafen, Abfallentsorgung, Gewässerschutz, Meeresumweltschutz, Schifffahrt, Zuständigkeit
ID 80128
Änderung der Vorschriften für die Entsorgung von Schiffsabfällen in den Bremischen Hafen gemäß Richtlinie 2019/883/EU; Aufhebung des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (BremHSLG) und der Verordnung über Hafenauffangeinrichtungen und Abgaben für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände und Erlass des Bremischen Gesetzes über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen (Bremisches Schiffsabfall-Entsorgungsgesetz - BremSAEG) zum 1. Januar 2021

Drs 20/668 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 27.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/318/9 (Konsensliste 20/318 vom 17.11.2020)

Bericht und Antrag über die 28. Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) vom 25. bis 27. August 2019 in Oslo, Norwegen

Ostsee, Arbeit, Ausländerintegration, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Meeresumweltschutz, Migration, Nachhaltige Entwicklung
ID 78083
Themenschwerpunkt: die Zusammenarbeit der Ostseeregion, die Zukunft des Arbeitslebens, Meeresschutz und Umsetzung der UN-Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG) sowie Migration und Integration

Drs 20/267 Bericht und Antrag vom 12.02.2020, Urheber: Vorstand der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 20/8 vom 26.02.2020, 27.02.2020 (Seite 1022-1022) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Den Empfehlungen des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft beigetreten, vom Bericht und weiteren Anlagen Kenntnis genommen. B 20/125/5 (Konsensliste vom 25.02.2020)