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Vorgänge

18. Wahlperiode

Einsatz von Teilmantelgeschossen bei der Polizei

Munition, Polizei, Polizeiausrüstung
ID 4567340

Anfrage in der Fragestunde vom 18.11.2014
CDU
PlPr 18/73 vom 18.12.2014 (Seite 5414-5415) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/1205/4
Redner:
Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres und Sport) StR S. 5414-5415

Bremische Häfen abrüsten: Waffen- und Munitionsumschlag landesrechtlich verhindern

Rüstungsexport, Hafen, Landesrecht, Munition, Rüstung, Waffe
ID 4562880
Aufforderung an den Senat, landesrechtliche Mittel zum Verbot der Ausführ von Waffen und Munition über die Häfen im Land Bremen zu prüfen und zu darzustellen

Drs 18/1315 Antrag vom 18.03.2014, Urheber: DIE LINKE.
PlPr 18/60 vom 22.05.2014 (Seite 4446-4454) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 18/1006
Redner:
Günthner, Martin (Senator; Senator für Wirtschaft und Häfen; Senator für Justiz und Verfassung)
Oppermann, Manfred (SPD)
Röwekamp, Thomas (CDU)
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE.)
Willmann, Frank (Bündnis 90/Die Grünen)

Waffen- und Munitionsexporte über die bremischen Häfen III

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Rüstung, Rüstungstransport, Waffe
ID 4562690
Art und Umfang der umgeschlagenen Gefahrgüter im Jahr 2013; ungefähre Anzahl der umgeschlagenen Container mit verschifften Gefahrgütern

Drs 18/1288 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.02.2014, Urheber: DIE LINKE.

Waffen- und Munitionsexporte über die bremischen Häfen II

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Rüstung, Waffe
ID 4558200
Art und Umfang der umgeschlagenen Gefahrgüter in den letzten zwei Jahren; ungefähre Anzahl der umgeschlagenen Container mit verschifften Gefahrgütern

Drs 18/833 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.03.2013, Urheber: DIE LINKE.

Bremische Hafenordnung konsequent anwenden - Umschlag von Gefahrgütern dokumentieren

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Waffe
ID 4556400
Speicherung von Daten über Gefahrguttransporte gemäß § 41 Abs. 6 Hafenordnung; Berichterstattung an die Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen im ersten Quartal 2013

Drs 18/625 Antrag vom 06.11.2012, Urheber: DIE LINKE.
PlPr 18/35 vom 20.02.2013 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 18/583

Waffen- und Munitionsexporte über die bremischen Häfen

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Waffe
ID 4556350

Drs 18/620 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.10.2012, Urheber: DIE LINKE.