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Vorgänge

20. Wahlperiode

Waffen- und Munitionsexporte über die bremischen Häfen im Jahr 2020

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Rüstung, Rüstungsgut, Waffe
ID 81776
Art und Umfang der umgeschlagenen Rüstungsgüter im Jahr 2020; Anzahl der umgeschlagenen Container mit verschifften Gefahrgütern; Angaben zu Zielhäfen

Drs 20/939 Kleine Anfrage vom 29.04.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1002 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Wie läuft es beim Bremer Kampfmittelräumdienst?

Kampfmittelbeseitigung, Bombenräumung, Kampfmittelräumung, Munition
ID 82082
Fragen zur Organisation des Kampfmittelräumdienstes in Bremen und Bremerhaven, zur Zahl der Mitarbeiter und deren Entwicklung in den letzten 5 Jahren, zur Mitarbeitergewinnung und zur Zahl der jährlichen Einsätze; zur Zahl und Art der in den letzten zehn Jahren gefundenen Kampfmittel; zur Organisation des Kampfmittelräumdienstes in den anderen Bundesländern und zur Zusammenarbeit bei Funden entlang der Landesgrenze; zur materiellen Ausstattung des Kampfmittelräumdienstes; zu Erkenntnissen bezüglich Kampfmitteln im Land Bremen aufgrund von Luftbildauswertungen; zu Verletzungen im Rahmen von Einsätzen des Kampfmittelräumdienstes in den vergangenen zehn Jahren; zur Zahl der noch im Land Bremen vermuteten Kampfmittel und der voraussichtlichen Dauer ihrer Beseitigung; zu Erkenntnissen über Kampfmittel in Gewässern im Land Bremen beispielsweise in der Nordsee und zur Zuständigkeit für die Beseitigung und der Finanzierung; zu Möglichkeiten durch einen jährlichen Bericht die unverzichtbare, hochqualifizierte und gefährliche Arbeit der Allgemeinheit näher zu bringen

Drs 20/928 Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1000 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Bleimunition verbieten! Gesetz zum Verbot bleihaltiger Munition bei der Jagdausübung

Munition, Jagd, Waffe
ID 80800

Drs 20/776 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 14.01.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2614-2614) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. Aufforderung an den Senat zur Prüfung der Umsetzung eines Verbots bleihaltiger Munition bei der Jagd auf Niederwild. B 20/386

Drs 20/998 Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 03.06.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE

Waffen- und Munitionsexporte über die Bremischen Häfen im Jahr 2019

Gefahrguttransport, Hafen, Munition, Rüstung, Rüstungsgut, Waffe
ID 78611
Art und Umfang der umgeschlagenen Rüstungsgüter im Jahr 2019; Anzahl der umgeschlagenen Container mit verschifften Gefahrgütern; Angaben zu Zielhäfen

Drs 20/342 Kleine Anfrage vom 01.04.2020, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/388 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.05.2020, Urheber: Senat