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Vorgänge

20. Wahlperiode

Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende

Organspende, Gewebespende, Personalausweis, Register, Transplantationsmedizin
ID 83798
Fragen zur Zahl der im Land Bremen jährlich durchgeführten Organ-Transplantationen; zur Zahl der auf eine Organspende wartenden Menschen; zur Einschätzung des Zeitpunkts der Nutzbarkeit des im Gesetz vorgesehene Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende; zur Einschätzung zum grundsätzlichen Eintrag in den kommunalen Pass- und Personalausweisstellen (Bürger:innenämter) in das Register; zur Zahl der Personen im Land Bremen mit einem elektronischen Personalausweis (eID) oder vergleichbarem Dokuments zur Nutzung des geplanten Registers; zur Einschätzung der mit dem Register verbundenen Aufgabenübertragung des Bundes auf die Kommunen; zu finanziellen Zuwendungen des Bundes zur Umsetzung der mit dem Gesetz verbundenen Aufgaben; zu Aufklärungsunterlagen und deren Verteilung

Drs 20/1425 Kleine Anfrage vom 30.03.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1490 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.06.2022, Urheber: Senat

Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes und zur Änderung des Heilberufsgesetzes

Transplantationsmedizin, Bremisches Heilberufsgesetz, Gesundheitsberuf, Organspende, Transplantationsgesetz
ID 78364
Landesrechtliche Ausführungsregelungen zur Einrichtung einer Lebendspendekommission bei der Landesärztekammer, zur organisationsrechtlichen Stellung von Transplantationsbeauftragten und deren Aus- und Weiterbildungbildung sowie zur Festlegung transplantationsrechtlicher Zuständigkeiten im Land Bremen; Änderung des Heilberufsgesetzes

Drs 20/290 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 25.02.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/9 vom 25.03.2020, 26.03.2020 (Seite 1143-1143) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/151/2 (Konsensliste vom 20.03.2020)

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 20/2020 S. 185-181