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Vorgänge

20. Wahlperiode

Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende

Organspende, Gewebespende, Personalausweis, Register, Transplantationsmedizin
ID 83798
Fragen zur Zahl der im Land Bremen jährlich durchgeführten Organ-Transplantationen; zur Zahl der auf eine Organspende wartenden Menschen; zur Einschätzung des Zeitpunkts der Nutzbarkeit des im Gesetz vorgesehene Registers für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende; zur Einschätzung zum grundsätzlichen Eintrag in den kommunalen Pass- und Personalausweisstellen (Bürger:innenämter) in das Register; zur Zahl der Personen im Land Bremen mit einem elektronischen Personalausweis (eID) oder vergleichbarem Dokuments zur Nutzung des geplanten Registers; zur Einschätzung der mit dem Register verbundenen Aufgabenübertragung des Bundes auf die Kommunen; zu finanziellen Zuwendungen des Bundes zur Umsetzung der mit dem Gesetz verbundenen Aufgaben; zu Aufklärungsunterlagen und deren Verteilung

Drs 20/1425 Kleine Anfrage vom 30.03.2022, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/1490 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.06.2022, Urheber: Senat

Wie muss die Unterschrift auf dem Personalausweis aussehen?

Personalausweis, Familienname, Schrift, Unterschrift
ID 82002

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
CDU
PlPr 20/28 vom 07.07.2021, 08.07.2021 (Seite 3673-3675) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 50/536/6
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 3674-3675

Wie muss eine Unterschrift auf dem Personalausweis aussehen?

Personalausweis, Familienname, Schrift, Unterschrift
ID 81844

Anfrage in der Fragestunde vom 21.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3575-3575) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/510/13