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Vorgänge

20. Wahlperiode

Förderung von LSBTIQ*-sensibler Pflege im Land Bremen

Pflege, Altenpflege, Älterer Mensch, Diskriminierung, Gesundheitswesen, Homosexualität, Intersexualität, Pflegeausbildung, Pflegeeinrichtung, Pflegepersonal, Sexualität, Transsexualität
ID 86724
Aufforderung an den Senat zur Erstellung eines Konzepts zur Qualifizierung von Einrichtungen der Altenpflege im Hinblick auf LSBTIQ*-sensible Pflege sowie von Zertfizierungsprogrammen; Sensibilisierung der Akteur:innen im Bereich der ambulanten und stationären Altenpflege für das Thema LSBTIQ*-sensible Plege im Rahmen der jährlichen Expertenhearings und des Landespflgeausschusses; pflegerische Fort- und Weiterbildungsangebote und trägerspezifische Bildungsangebote; Berücksichtigung der Interessen von LSBTIQ*-Senior:innen und ihres Diskriminierungsschutzes in den Gesetzten, Strukturen und den Gemien zur Pflege; Ergänzung der Pflegeberichterstattung um das Thema LSBTIQ*-sensible Pflege; Bericht über den Stand der Umsetzung innerhalb von 12 Monaten an die Deputation für Soziales, Jugend und Integration

Drs 20/1769 Antrag vom 08.02.2023, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6947-6947) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/970

Neues Heimrecht schwächt Aufsichtspflicht des Landes Bremen - Novelle des Bremischen Wohn- und Berteuungsgesetzes ist im Interesse und zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner dringend nachzubessern

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Betreutes Wohnen, Bremisches Wohn- und Betreuungsgesetz, Heimaufsicht, Pflege, Pflegeheim
ID 85554
Aufforderung an den Senat zur weiteren gesetzlichen Regelung der jährlichen Regelprüfung in jeder vom BremWoBeG bislang dafür umfassten Einrichtung und Bestimmung der grundsätzlich unangemeldeter Regelprüfung; zur Beibehaltung der bisher geregelten zehn Prüfkriterien und Ergänzung um das Kriterium der würdevollen Sterbebegleitung; zur Befristung der Neufassung des BremWoBeG bis zum 31.12.2027 und Evaluierung der mit dem Gesetz gemachten Erfahrungeen durch externe Gutachter

Drs 20/1701 Antrag vom 06.12.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/42 vom 07.12.2022, 08.12.2022 (Seite 6296-6305) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/893
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 6296-6297, 6303-6304
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 6297-6298
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 6298-6300
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6300-6301
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 6301-6302
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 6302-6303

Bremisches Gesetz über die Ausbildung in der Pflegefachhilfe

Pflegeausbildung, Berufsausbildung, Pflege
ID 86112

Drs 20/1606 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 27.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5836-5836) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/826

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 116/2022 S. 707-721

Diskriminierung von Pflegekräften mit Zuwanderungsgeschichte?

Pflege, Diskriminierung, Migrant, Pflegeeinrichtung, Pflegekraft
ID 83616
Fragen zur Zahl der aus dem Ausland stammenden im Land Bremen tätigen Pflegekräfte, nach deren Herkunftsländern und den geforderten sprachlichen Voraussetzungen zusätzlich zur beruflichen Qualifikationen; zu Kenntnissen über diskriminierendes Verhalten von Bewohner:innen und Kolleg:innen in der Altenpflege sowie der stationären Krankenpflege gegenüber Pflegekräften mit zugeschriebener oder tatsächlicher Zuwanderungsgeschichte aufgrund von Verständigungsproblemen und mangelndem Diversitätsbewusstseins oder Xenophobie; zu Angeboten in den städtischen Krankenhäusern für von Diskriminierung betroffenen Mitarbeiter:innen im Gesundheitsbereich; zu Programmen von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen zur Unterstützung der Integration zugewanderter Pflege- und Fachkräfte als auch zum Abbau von Vorbehalten in der Belegschaft gegen Pflegekräfte mit Zuwanderungsgeschichte; zum Thema Antidiskriminierung und Antirassismus in Ausbildungen und Weiterbildungen für medizinisches Fachpersonal

Drs 20/1370 Kleine Anfrage vom 23.02.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1456 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.05.2022, Urheber: Senat

Lebenslagen und Existenznotlagen von Seniorinnen und Senioren im Land Bremen

Älterer Mensch, Gesundheitsversorgung, Pflege, Rentner, Sozialhilfe, Sozialleistung
ID 80363

Anfrage in der Fragestunde vom 23.11.2021
CDU
PlPr 20/32 vom 08.12.2021, 09.12.2021 (Seite 6933-6934) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/634/8

Wie stellt sich der Sachstand bei den Kaisenhäusern dar?

Stadtplanung, Abriss, Gebäude, Kleingarten, Kosten, Pflege
ID 82498

Anfrage in der Fragestunde vom 14.09.2021
CDU
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1564-1566) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/260 S/4
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1564-1566

Stand der Etablierung einer Interessenvertretung für Pflegende in Bremen

Berufsständische Vereinigung, Medizinische Berufe, Mitbestimmung, Pflege, Pflegepersonal, Umfrage
ID 81712

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2021
CDU
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3572-3572) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/510/9

Nutzung der Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige in der Stadt Bremen

Pflege, Häusliche Pflege, Pflegeversicherung
ID 81604

Anfrage in der Fragestunde vom 20.04.2021
CDU
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1341-1241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/213 S/11

Verantwortung für pflegebedürftige Menschen wahrnehmen: Dringend benötigte Kurzzeit- und Verhinderungspflegeplätze schaffen!

Pflege, Pflegeeinrichtung
ID 80794

Drs 20/779 Antrag vom 19.01.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2593-2608) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/384
Redner:
Grönert, Sigrid (CDU) S. 2594-2596, 2603-2605
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2596-2598
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 2598-2600
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 2600-2602, 2605
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2602-2603
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2606-2607
Bensch, Rainer (CDU) S. 2607

Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes, der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung und der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung – Investitionskostenförderung von Pflegeschulen

Pflegeausbildung, Ausbildungsstätte, Investitionsförderung, Krankenhaus, Pflege, Pflegepersonal
ID 80451
Änderung des Gesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes, der Pflegeberufe-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung und der Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung vom 2. April 2019 (Brem.GBl. S. 184) zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Förderung von Investitionen in Pflegeschulen an Krankenhäusern

Drs 20/692 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2205-2205) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/330

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 137/2020 S. 1379-1380

Strategien zur Aufwertung und gerechten Verteilung von Care-Arbeit entwickeln

Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Arbeitszeit, Einkommen, Familie, Frau, Kinderbetreuung, Pflege
ID 79310
Fragen zu Zahlen zur Aufteilung der Care-Arbeit im Bundesland zwischen Männern und Frauen; nach Bezifferung des Anteils der Care-Arbeit an der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung des Bundeslandes Bremen; zum Einfluss der Übernahme von Care-Arbeit bei der Einkommensbildung eines Haushaltes; zur Steigerung der Anerkennung von Care-Arbeit als elementarer Faktor des Wirtschaftslebens; zu einer Strategie für eine gerechte Verteilung in Bereich Care-Arbeit auf Bundesebene; zur Einschätzung der Realisierung einer "Familienarbeitszeit" auf Bundesebene; zur Einschätzung der Möglichkeiten der Anpassung des gesetzlichen Arbeitszeitkontingentes an die Modellrechnung zur Familienarbeitszeit (80-90 Prozent)

Drs 20/537 Kleine Anfrage vom 07.07.2020, Urheber: SPD
Drs 20/584 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 01.09.2020, Urheber: Senat

Gleichstellung an Hochschulen auch in Zeiten von Corona sicherstellen

Hochschule, COVID-19, Einkommen, Hochschulpersonal, Kinderbetreuung, Pflege, Sonderurlaub, Student, Studium, Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ID 78762

Anfrage in der Fragestunde vom 07.05.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1330-1331) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/187/21

Der Krise offensiv begegnen, den Aufschwung organisieren - bundesweites Konjunkturprogramm rechtzeitig auflegen, Auftragsvergabe im Land Bremen vereinfachen

Konjunkturpolitik, Arbeitsmarkt, Erwerbslosigkeit, Gesundheitswesen, Informations- und Kommunikationstechnik, Klimapolitik, Kurzarbeit, Pflege, Rezession, Unternehmen, Vergaberecht, Wirtschaftsentwicklung
ID 78753
Gespräche mit dem Bund für die Auflegung eines Konjunkturprogramms zur Überwindung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie mit einem wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele von Paris; verbesserte finanzielle Basis des Gesundheitswesens und des Pflegesystems; Förderung von nachhaltigen Investitionen in die Errichtung und Sanierung der föderalen und kommunalen Infrastrukturen (Immobilien, Technik, Verkehrswesen, Grün, usw.); Ausbau der arbeitsmarktpolitischen Instrumente und Angebote; Förderung der Digitalisierung in der Verwaltung, den Schulen und Hochschulen; Finanzierung eines Programms zur Kompensation besonderer Nachteile in bestimmten Stadtteilen durch die Pandemie; Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit finanzschwacher Länder und Kommunen; Überprüfung rechtlicher Regelungen des Vergaberechts auf eine befristete Vereinfachung; angemessene, Vorlage einer befristeten Anhebung der Wertgrenzen für Vergabeverfahren des Abschnitts 2 des Bremischen Tariftreue- und Vergabegesetzes zur Beschlussfassung

Drs 20/373 Antrag vom 05.05.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1273-1297) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/194
Redner:
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 1273-1275
Meyer-Heder, Carsten (CDU) S. 1275-1279
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1279-1280, 12871288
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1280-1281, 1293
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1282-1284, 1290-1292
Stahmann, Volker (SPD) S. 1284-1285
Schäck, Thore (FDP) S. 1285-1297
Weiss, Christoph (CDU) S. 1288-1290
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1292-1293
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 1293-1297

Pflege sichern - Tarifbindung stärken!

Pflege, Altenpflege, Arbeitsentgelt, Tarifvertrag, Vergütung
ID 78656
Forderung an den Senat nach Realisierung eines flächendeckenden Tarifvertrags Altenpflege, aufbauend auf dem bestehenden "Tarifvertrag für Pflege in Bremen (TV-PFiIB)" und seiner vollen Refinanzierung nach dem Sozialgesetzbuch; nach einer stufenweisen Anpassung der Löhne der Fachkräfte in Pflegeheimen und ambulanter Pflege an die des Pflegepersonals in Krankenhäusern; nach einer landesgesetzlichen Verankerung der Voraussetzung der Entlohnung nach Tarif für die Zusage von Investitionsmitteln; nach Einsatz auf Bundesebene für eine Deckelung des finanziellen Eigenanteils Pflegebedürftiger (z. B. "Sockel-Spitze-Tausch") zur möglichst umfänglichen Absicherung der Pflegekosten durch die Pflegeversicherung; nach einem vierteiljährlichen Bericht über den Sachstand an die zuständige Deputation, beginnend sechs Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/354 Antrag vom 15.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1208-1215) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/184
Redner:
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1208-1210
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 1208-11209
Grönert, Sigrid (CDU) S. 1210-1211
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1211-1213
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1213-1214
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1214

Konzept gegen rechtswidrig ausgesetzte Regelprüfungen der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WoBeA)

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Heimaufsicht, Personalaustattung, Pflege, Pflegeheim
ID 77920
Unverzügliche Vorlage eines Konzepts mit geeigneten Maßnahmen zur Beendigung des rechtswidrigen Zustands fehlender Regelprüfungen; strukturelle und personelle Sofortmaßnahmen

Drs 20/237 Antrag vom 21.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 813-823) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/119
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 812-823
Grönert, Sigrid (CDU) S. 813-814, 819-821
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 814-815
Pfeiffer, Birgitt (SPD) S. 816-817, 821-821
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 817-818
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 818-819

Bremische Wohn- und Betreuungsaufsicht - Weitere Informationsbedarfe zu den Regel- und Anlassprüfungen und deren Ergebnissen

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Heimaufsicht, Pflege, Pflegeheim
ID 77935
Fragen zu verfolgten gesetzlich vorgeschriebenen Zielen durch angemeldete oder unangemeldete Regelprüfungen, Prüfungen des MdK und anlassbezogener Prüfungen; zur Personalausstattung; zu Auseinandersetzungen/gerichtlichen Verfahren zwischen Behörde und Trägern im Jahr 2019; zur Zahl der anlassbezogenen Prüfungen in Pflegeheimen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und Einrichtungen für Suchtkranke oder Menschen mir psychischen Erkrankungen; Zahl der unangekündigten Regelkontrollen in den letzten fünf Jahren; Zahl der Aufhebungen freiwilliger Belegungsstopps als trägerinterne Maßnahme in 2019; Zahl der bei anlassbezogenen Prüfungen begutachteten Pflege- und Versorgungszustände einzelner Bewohnerinnen und Bewohner

Drs 20/239 Kleine Anfrage vom 21.01.2020, Urheber: CDU
Drs 20/302 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.03.2020, Urheber: Senat

Mangel an Kurzzeitpflegeplätzen im Land Bremen

Pflege, Kurzzeitpflege, Nachfrage, Pflegeeinrichtung
ID 77822

Anfrage in der Fragestunde vom 12.12.2019
CDU
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 835-836) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/111/7

Entwicklung von Kurzzeitpflegeplätzen in stationären Pflegeeinrichtungen

Pflege, Kurzzeitpflege, Pflegeeinrichtung
ID 77814

Anfrage in der Fragestunde vom 05.12.2019
SPD
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 755-758) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/111/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 755-757

Arbeitsfähigkeit der Bremischen Wohn- und Betreuungsaufsicht (WoBeA) - Gewährleistung der gesetzlichen Regelprüfung

Pflegeeinrichtung, Altenheim, Altenpflege, Aufsichtsbehörde, Betreutes Wohnen, Heimaufsicht, Personalausstattung, Pflege, Pflegeheim
ID 77489
Fragen zur Zahl der aktuell in der WoBeA arbeitenden Personen und Stundenumfang; zur Leitungsstelle; zu in den Jahren 2017 und 2018 sowie im laufenden Jahr 2019 vorgenommenen Regelprüfungen; zu anlassbezogenen Kontrollen in den Jahren 2017 und 2018 sowie im laufenden Jahr 2019; zur Zahl der in den letzten zwei Jahren nicht überprüften Einrichtungen; zu Belegungsstopps durch die WoBeA wegen fehlenden Fachpersonals in Altenpflegeeinrichtungen bis zum Stichtag 15.11.2019: zu aktuellen Engpässen für einen Platz in einer Pflegeeirichtung bei Pflegebedürftigkeit; zur Zahl der Auszubildenden pro Lehrjahr; zum Bedarf an Pflegepersonal in den Einrichtungen

Drs 20/152 Kleine Anfrage vom 12.11.2019, Urheber: CDU
Drs 20/232 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.01.2020, Urheber: Senat