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Vorgänge

20. Wahlperiode

Potentiale der Überdachung und der Ausstattung von Straßen und Fahrradwegen mit Solarzellen im Land Bremen

Solartechnik, Erneuerbare Energie, Photovoltaik, Radweg, Straße
ID 83639
Fragen zur Erforschung oder Prüfung von Potentialen der Überdachung von Straßen und Fahrradwegen mit Solarzellen sowie des Baus von Solar-Radwegen im Land Bremen; zu Chancen und Hindernissen durch den Aufbau von Solardächern über ausgewählte Verkehrsbereiche sowie den Bau von Solar-Radwegen im Land Bremen aus ökologischer, wirtschaftlicher und technischer Sicht; zur Bewertung geplanter Pilotprojekte in der Schweiz und in Baden-Württemberg zum Einsatz von Solardächern über ausgewählte Verkehrsbereiche; zur Bewertung des in den Niederlanden realisierten Pilotprojekts zum Bau eines Solar-Radweges; zur Realisierbarkeit ähnlicher Pilotprojekte auf Straßen und Fahrradwegen im Land Bremen; zu Straßen und Fahrradwegen mit Eignung für eine Solarüberdachung und zum Bau von Solar-Fahrradwegen

Drs 20/1373 Kleine Anfrage vom 24.02.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1437 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.04.2022, Urheber: Senat

Solarüberdachung über bremischen Autobahnabschnitten

Solartechnik, Autobahn, Erneuerbare Energie, Photovoltaik
ID 83558

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2022
SPD

Energiewende für alle - Balkonsolaranlagen fördern

Solarenergie, Erneuerbare Energie, Photovoltaik, Sonnenenergie
ID 83588
Nutzung von Sonnenenergie zur Energiegewinnung durch Balkonsolaranlagen (Photovoltaik); Förderprogramme für Mieter:innen zur Bezuschussung der Anschaffung

Drs 20/1351 Antrag vom 16.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 20/1411 Änderungsantrag vom 22.03.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1418 Neufassung der Drs. 20/1351 Antrag vom 23.03.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD

Photovoltaikanlage für das neue Hallenbad in Horn

Photovoltaik, Erneuerbare Energie, Gebäude, Neubau, Parkfläche, Schwimmbad
ID 83025

Anfrage in der Fragestunde vom 16.11.2021
DIE LINKE
PlPr 20/31 S vom 07.12.2021 (Seite 1766-1767) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/282 S/8

Solarnotlage im Klimanotlageland Bremen

Photovoltaik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Solartechnik, Städtebau
ID 82592

Aktuelle Stunde vom 13.10.2021
CDU

Sind öffentliche Gebäude außerhalb des „Sondervermögens Immobilien und Technik“ für die Nutzung mit Solaranlagen geeignet?

Öffentliches Gebäude, Elektrizitätserzeugung, Photovoltaik, Solarenergie, Sonnenenergie
ID 82307
Fragen zu nicht dem "Sondervermögen Immobilien und Technik" zuzuordnenden öffentlichen Gebäuden im Land Bremen und den Städten Bremen und Bremerhaven mit potenzieller Eignung für die Errichtung von Solaranlagen; zur vermögensmäßigen Zuordnung dieser Immobilen, Verwaltung und Mieter:innen oder Nutzer:innen; zu bereits vorhandenen Solaranlagen auf diesen Gebäuden, den Eigentümer:innen und Betreiber:innen, der Nutzung des erzeugten Stroms und der vertraglichen Restlaufzeit der Anlagen; zu übrigen öffentlichen Gebäuden für eine rentable Nutzung mit Solaranlagen aufgrund von Lage und Größe; zu bereits vorliegenden Daten über Gebäudezustand zwecks Einschätzung einer Bestückung mit Solaranlagen ohne größere Vorabaufwendungen oder vorheriger Sanierungen

Drs 20/1058 Kleine Anfrage vom 20.07.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1090 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.08.2021, Urheber: Senat

PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Photovoltaik, Solarenergie
ID 82039
Fragen zur Zahl der in den letzten fünf Jahren im Konzern Bremen vergebenen Bauaufträge für Schulen, Kitas und andere öffentliche Gebäude; zur Zahl der vergebenen Bauaufträge zur Installation von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren und vorliegender Anträge; zur Entwicklung von Zahl und Leistung der PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zu Bauaufträgen für Dachbegrünungen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zur Zahl der Gebäudeanmietungen durch öffentliche Auftraggeber in der letzten fünf Jahren; zur Zahl angemieteter Gebäude mit PV-Anlagen und/oder Dachbegrünung

Drs 20/984 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1049 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.07.2021, Urheber: Senat

Ausstattung öffentlicher Gebäude für mehr Klimaschutz und Digitalisierung

Öffentliches Gebäude, Digitalisierung, Elektromobilität, Klimaschutz, Ladesäule, Photovoltaik, Solarenergie
ID 81673
Fragen zu Kriterien für die Dimensionierung von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden; zur Ausrichtung der Leistung von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern öffentlicher Gebäude im Land Bremen vor allem am Eigenstromverbrauch; zur optimalen Strategie für den Klimaschutz und die Wirtschaftlichkeit von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Hinblick auf Leistung der Anlagen, der Überdeckung mit Photovoltaik-Modulen, der Batteriespeicher und der Smart-Meter; zur optimalen digitalen Ausstattung bei öffentlichen Neubauten; zum Stand der digitalen Ausstattung bei öffentlichen Gebäuden; zur Einrichtung von Lade- und Leitungsinfrastruktur für Elektromobilität in öffentlichen Neubauten und bei Bestandsbauten

Drs 20/929 Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1001 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Betrieb von Photovoltaikanlagen nach Ende der EEG-Förderung

Photovoltaik, Elektrizitätserzeugung, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Photovoltaikanlage, Solarenergie, Subvention
ID 79765
Fragen an den Senat zu gesetzlichen Gründen für das Auslaufen der Förderung von Photovoltaikanlagen und zu den im Land Bremen davon in den nächsten Jahren betroffenen Anlagen; zum Zeitpunkt des Auslaufens der Förderung für Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern in Bremen und Bremerhaven; zu den regulatorischen und rechtlichen Anforderungen für Betreiberinnen und Betreiber zum weiteren Stromverkauf nach Auslauf der Förderung; zu den Kosten der Umrüstung der Zähler für eine Eispeisung nach Auslaufen der bisherigen Förderung und den Kosten für die Fortführung von Photovoltaikanlagen; zu einer Lösung zur weiteren Nutzung des vollen Potenzials von Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung statt deren Abbau; zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative

Drs 20/596 Große Anfrage vom 08.09.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2942-2951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/431

Drs 20/663 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2942-2951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/431
Redner:
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2943, 2948-2949
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2944-2945
Michalik, Martin (CDU) S. 2945
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2945-2946
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2947-2948, 2949
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 2950-2951

Planungen für Photovoltaik auf öffentlichen Dächern in Bremen und Bremerhaven zügig umsetzen

Photovoltaik, Energieversorgung, Erneuerbare Energie, Sonnenenergie, Städtebau
ID 79701
Anzahl der für Photovoltaikanlagen geeigneten öffentlichen Dächer im Land Bremen sowie Aufwände durch die Errichtung entsprechender Anlagen

Drs 20/576 Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/656 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.10.2020, Urheber: Senat

Bremen und Bremerhaven zu Solar Cities machen!

Photovoltaik, Erneuerbare Energie, Flächennutzung, Klimaschutz, Solartechnik, Sonnenemergie, Wärmeversorgung
ID 79053
Landesprogramm Solar Cities zur Beschleunigung eines starken und sozial verträglichen Ausbaus der Solarenergienutzung im Land Bremen; Realisierung der Solarenergienutzung auf öffentlichen Gebäuden, Ausbau bei Unternehmen sowie Photovoltaikanlagen als Standard bei Neubauvorhaben; Förderung des Ausbaus im privaten Gebäudebestand; Strom aus Photovoltaikanlagen mit maßgeblichem Anteil am Stromverbrauch in Bremen und Bremerhaven bis 2030 und wichtiger Rolle bei der Wärmeversorgung

Drs 20/424 Antrag vom 04.06.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1418-1432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/215
Redner:
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1418-1419, 1424-1426
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1419-1420, 1426-1427
Michalik, Martin (CDU) S. 1420-1422, 1427-1428
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1422-1423, 1430-1431
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 1423-1424
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1428-1430

Drs 20/438 Änderungsantrag vom 09.06.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1418-1432) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/215

Klimaschutzstrategie für Bremen: Enquete-Kommission einsetzen

Klimaschutz, Enquete-Kommission, Erneuerbare Energie, Klimawandel, Photovoltaik, Wasserstoffenergietechnik
ID 77310
Beschluss zur Einsetzung einer Enquete-Kommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen" nach § 72 der Geschäftsordnung; Auftrag der Enquete-Kommission: Erarbeitung einer ressortübergreifenden Klimaschutzstrategie zur Bekämpfung des Klimawandels und Einhaltung international bestehender Klimaschutzziele, Evaluation von bestehenden Maßnahmen zur CO2-Reduktion und Erarbeitung von nachhaltigen lokalen Teilkonzepten, konkreten Maßnahmen und Handlungsempfehlungen, Überprüfung von bestehenden und Entwicklung von neuen bildungspolitischen Instrumenten zur Sensibilisierung von Klimaschutz in der schulischen, der außerschulischen und der Erwachsenenbildung; Ausbau der Offshore- und Onshorewindernergieanlagen und der Photovoltaik- und Solaranlagen; schriftlicher Zwischenbericht über den Fortgang der Beratungen bis zum 30. April 2020 und schriftlicher Abschlussbericht zur Beratung und Beschlussfassung bis zum 31. Oktober 2020

Drs 20/156 Antrag vom 12.11.2019, Urheber: CDU, FDP
Drs 20/246 Neufassung der Drs. 20/156 Antrag vom 22.01.2020, Urheber: CDU, FDP
Drs 20/258 (Neufassung der Drs. 20/248) Antrag vom 28.01.2020, Urheber: CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/7 vom 29.01.2020 (Seite 723-744) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/109
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 723-727, 738-739
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 727-729
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 729-732, 737-738
Gottschalk, Arno (SPD) S. 732-734
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 734-737
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 737-737
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 739-741
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 741-744

Drs 20/875 Bericht vom 16.03.2021, Urheber: Enquetekommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen"
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3243-3266) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/472
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3243-3244, 3253-3254, 3258-3259
Sieling, Dr. Carsten (SPD) S. 3244-3246, 3260-3261
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3247-3249, 3257-3258
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3249-3251, 3259-3260
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3251-3253, 3261-3262
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3254-3257, 3262-3264, 3265-3266
Eckhoff, Jens (CDU) S. 3264-3265
Bensch, Rainer (CDU) S. 3265
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 3266

Mit gutem Beispiel vorangehen - Öffentliche Gebäude ökologischer gestalten!

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Energieeinsparung, Klima, Photovoltaik, Umweltschutz
ID 76845
Erstellung eines Konzepts für eine Dachbegrünung und/oder eine Ausstattung mit Photovoltaik-Anlagen zur Stromerzeugung für den Eigenverbrauch mit entsprechenden Speicherkapazitäten auf Bestandsgebäuden der öffentlichen Hand; Planung von Dachbegrünung und/oder Photovoltaik-Anlagen für zukünftige öffentliche Gebäude oder Sanierungsmaßnahmen; Bericht an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierwohl im ersten Halbjahr 2020

Drs 20/51 Antrag vom 10.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierschutz überwiesen. B 20/46

PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/475

Drs 20/641 Bericht vom 02.10.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3281-3288) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 40/475
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3282
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3283
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3283-3284
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3284-3285
Schäck, Thore (FDP) S. 3285-3286
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3286-3288