 | Kinderrechte im Land Bremen |
| Kinderrechte, Jugendlicher, Kind, Kinder- und Jugendbeteiligung, Kindeswohl, Politische Partizipation ID 84542 |
| Fragen unter anderem zur Bewertung der bisherigen Bemühungen um die in der Landesverfassung aufgenommenen Kinderrechte, insbesondere in Bezug auf die Themen Kindeswohl, Beteiligung und Teilhabe; zu übergreifenden Maßnahmen zur Erfüllung des Auftrags der Landesverfassung hinsichtlich der Beteiligung von Kindern und der Beachtung ihrer Belange im Alltag des öffentlichen Handelns; zur Gewährleistung der Kenntnis aller Kinder und Jugendlichen über Ihre Rechte im Land Bremen, zum Selbstverständnis als Rechtsträger:innen und zur Beteiligung an den sie betreffenden öffentlichen Angelegenheiten; zu Einrichtungen/Anlaufstellen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen bei der Ausübung ihrer Rechte und bei deren Missachtung; zu Initiativen oder Bildungsangeboten zu Kinderrechten für Eltern und Erziehungsberechtigte; zur Berücksichtigung des Rechts auf Beteiligung und der Meinung von Kindern und Jugendlichen im Kitas, Schulen sowie Freizeiteinrichtungen der Jugendhilfe; zur Teilhabe von Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen oder Fluchterfahrungen |
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Drs 20/1537 Große Anfrage vom 18.07.2022, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6506-6516)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/915
Redner:
Krümpfer, Petra (SPD) S. 6506-6507, 6512-6513
Ahrens, Sandra (CDU) S. 6507-6508, 6513-6514
Bergmann, Birgit (FDP) S. 6508-6509
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6509-6511
Leonidakis, Sofia (DIE LINKE) S. 6511-6512
Aulepp, Sascha Karolin (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 6514-6516
Drs 20/1572 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 06.09.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6506-6516) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/915
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| Mit Bürger:innenforen die Bürgerbeteiligung in Bremen stärken! |
| Bürgerschaftliches Engagement, Bürgerbeteiligung, Politische Partizipation ID 83075 |
| Aufforderung an den Senat zum Vorschlag geeigneter Fragestellungen für drei Bürger*innenforen innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung und zur Darstellung eines Konzepts für die konkrete Umsetzung einschließlich des damit verbundenen Aufwands und einer wissenschaftlichen Begleitung für ein Pilotprojekt Bürger*innenforen; regelmäßiger Bericht über den Stand der Umsetzung an den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte |
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Drs 20/629 S Antrag vom 23.11.2021, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1795-1805) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/298 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1795-1796, 1801-1802
Tokmak, Muhammet (SPD) S. 1796-1797, 1803-1804
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1797-1799
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1799-1800, 1803
Schäck, Thore (FDP) S. 1800-1801, 1802-1803
Ehmke, Thomas (Chef der Senatskanzlei) StR S. 1804-1805
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| Einrichtung eines Queerpolitischen Beirats |
| Sexualität, Diskriminierung, Homosexualität, Intersexualität, Politische Partizipation, Transsexualität ID 76908 |
| Einrichtung eines Queerpolitischen Beirats bei der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport mit der Aufgabe der Begleitung der Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Homo-, Trans- und Interphobie und weiterer queerpolitscher Vorhaben sowie der queerpolitischen Koordination des Senats in der 20. WP; Tagung mindestens vier mal pro Kalenderjahr und Arbeitsbericht an die Bürgerschaft alle zwei Jahre; Zusammensetzung aus jeweils einem Mitglied der aktuell bestehenden Fraktionen sowie einer von der Stadtgemeinde Bremerhaven benannten Vertretung |
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Drs 20/59 Antrag vom 18.09.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/37
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