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Vorgänge

19. Wahlperiode

Rechtsextreme in Online-Games

Rechtsextremismus, Computerspiel, Fremdenfeindlichkeit, Internet, Landesamt für Verfassungsschutz, Medienkompetenz, Rechtsextremistische Organisation, Verfassungsschutz
ID 74395
Bedeutung und Gefahren von rechtsextremen Aktivitäten in Online-Spielen; Beobachtung durch den Verfassungsschutz; Kooperationsbereitschaft der Anbieter mit Sicherheitsbehörden; Präventions- und Aufklärungsmaßnahmen für Jugendliche

Drs 19/1902 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Überschneidungen zwischen „Rechtspopulisten“ und Neonazigruppen

Rechtsextremismus, Alternative für Deutschland, Identitäre Bewegung, Landesamt für Verfassungsschutz, Rechtsextremistische Organisation, Waffenbesitz
ID 73109
Anfragen zur Bewertung von Kooperationen und personellen Zusammenhängen der Identitären Bewegung Bremen (IBB), der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und weiterer Organisationen im Land Bremen durch den Senat und durch das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV)

Drs 19/1713 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.06.2018, Urheber: DIE LINKE

Ermittlungen wegen Rechtsterrorismus gegen Mitglieder der Gruppierung „Nordadler“

Rechtsextremistische Organisation, Ermittlungsverfahren, Rechtsextremismus, Terroristische Vereinigung
ID 72750

Anfrage in der Fragestunde vom 26.04.2018
DIE LINKE
PlPr 19/64 vom 31.05.2018 (Seite 5274-5274) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/1023/17

Reichsbürger und Führerscheine der „BRD-GmbH“

Reichsbürgerbewegung, Fahrerlaubnis, Fahrverbot, Innere Sicherheit, Polizei, Rechtsextremistische Organisation
ID 68916

Anfrage in der Fragestunde vom 06.04.2017
SPD
PlPr 19/44 vom 11.05.2017 (Seite 3281-3282) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/698/13
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 3281-3282

Selbsternannte "Reichsbürger" gegen die Deutsche Bundesrepublik des Grundgesetzes

Innere Sicherheit, Nationalismus, Rechtsextremistische Organisation, Rechtsstaatsgefährdung, Reichsbürgerbewegung, Waffenbesitz
ID 67820
Fragen an den Senat nach Maßnahmen gegen Personen, die kommunale, staatliche oder gerichtliche Entscheidungen angreifen, da vorgeblich das Deutsche Reich fortbestehe; nach den Ergebnissen anschließender Ermittlungsverfahren; nach Hilfestellungen und Handreichungen für den Umgang der Verwaltung und der Justiz mit selbsternannten Reichsbürgern und deren Thesen; nach dem Waffenbesitz selbsternannter Reichsbürger; nach Legalwaffenbesitzern in Bremen; nach Plänen zur Sonderüberprüfung von Waffenbesitzern

Drs 19/878 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.12.2016, Urheber: SPD

Reichsbürger im Land Bremen

Innere Sicherheit, Nationalismus, Rechtsextremistische Organisation, Rechtsstaatsgefährdung, Waffenbesitz
ID 66872

Anfrage in der Fragestunde vom 21.10.2016
CDU
PlPr 19/32 vom 10.11.2016 (Seite 2353-2353) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/489/15

Rechte Hooligans

Hooligan, Rechtsextremismus, Rechtsextremistische Organisation
ID 66329
Angaben zu Größe, Zusammensetzung, Straftaten, Akteuren und Strukturen der Hooligan-Szene in der Freien Hansestadt Bremen sowie zu Straf- und Ermittlungsverfahren

Drs 19/720 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.08.2016, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen