20. Wahlperiode |
 | Internetnutzung in der JVA - Resozialisierung durch Digitalisierung |
| Strafgefangener, Computer, Digitale Medien, Haftbedingungen, Internet, Justizvollzugsanstalt, Resozialisierung, Strafvollzug ID 85868 |
| Fragen zur Zahl der Gefangenen und deren Haftbereichen mit Erlaubnis der Nutzung des Internets; zur Einschätzung der Auswirkungen eines Mangels an digitaler Kompetenz auf die Fähigkeit zur Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft; zur Vereinbarkeit des Resozialisierungs- und Angleichungsgrundsatzes mit dem Ausschluss Strafgefangener von der Nutzung des Internets; zu befürchteten Missbrauchsgefahren bei weitgehender Nutzungsmöglichkeit durch Gefangene; zu technischen und disziplinarischen Überwachungs-, Unterbindungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Missbrauch des Internetzugangs; zur Bewertung der Planung Berlins für ein "Haftraummediensystem" bestehend aus Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss für alle Gefangenen im Hinblick auf eine Realisierung in Bremen |
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Drs 20/1773 Kleine Anfrage vom 13.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1830 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat |
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| Integrationskonzept und Ausstiegsprogramm für den Bereich Clan-Kriminalität |
| Verbrechensbekämpfung, Ausländerintegration, Innere Sicherheit, Organisierte Kriminalität, Resozialisierung ID 82239 |
| Fragen zum Bearbeitungsstand und zur endgültigen Fertigstellung des Konzeptes; zur konkreten Umsetzung geplanter Maßnahmen und der Verantwortlichkeit; zu eingeplanten Haushaltsmitteln für den "Clan-Bereich" für die anstehenden Haushaltsberatungen; zum Stand der Prüfung der Bund-Länder-Gruppe von Ausstiegs- und Resozialisierungsprogrammen und Abschlussbericht; zu Ergebnissen bisheriger Erhebung und Prüfungen der in den anderen Bundesländern bestehenden und laufenden Handlungskonzepte; zur Schaffung der refinanzierten Stelle bei der Polizei für das Projekt "Kriminalität großfamiliär begründeter Strukturen - Analyse, Prävention, Bekämpfung, Akronym: KONTEST" |
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Drs 20/1021 Kleine Anfrage vom 22.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1075 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat |
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