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Vorgänge

18. Wahlperiode

Drohungen gegen Justiz und Ermittlungsbehörden

Personenschutz, Richter, Richter/Richterin, Staatsanwalt, Staatsanwalt/Staatsanwältin
ID 4568130

Anfrage in der Fragestunde vom 27.01.2015
Bürger in Wut
PlPr 18/77 vom 19.02.2015 (Seite 5747-5748) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mdl beantwortet. B 18/1255/9
Redner:
Stauch, Matthias (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5747-5748

Benchmark der Besoldungseingruppierung der Präsidenten und Vizepräsidenten der Obergerichte und der Generalstaatsanwaltschaften

Besoldung, Beamtenbesoldung, Generalstaatsanwalt, Richter, Richter/Richterin
ID 4562070
Auflistung der Besoldungsstufen und Besoldungskriterien bei der Richterbesoldung an den Oberlandesgerichten, Landesarbeitsgerichten, Oberverwaltungsgerichten, Landessozialgerichten sowie Finanzgerichten der Länder und der bei den Oberlandesgerichten gebildeten Generalstaatsanwaltschaften

Drs 18/1244 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.01.2014, Urheber: CDU

Besoldung von Richtern und Staatsanwälten im Land Bremen

Besoldung, Personalentwicklung, Richter, Richter/Richterin, Staatsanwalt, Staatsanwalt/Staatsanwältin
ID 4560060
Entwicklung der Anzahl der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwälte und Staatsanwältinnen, ihrer Besoldung, ihrer Arbeitsbelastung an den Gerichten und bei den Staatsanwaltschaften im Land Bremen; Bewertung der entsprechenden Vergleichsstudie der Europäischen Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ) durch den Senat; Planung der Personalentwicklung und der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2013/2014 in der Freien Hansestadt Bremen

Drs 18/1035 Große Anfrage vom 27.08.2013, Urheber: CDU
Drs 18/1090 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 15.10.2013
PlPr 18/52 vom 12.12.2013 (Seite 3804-3809) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 18/877
Redner:
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen)
Erlanson, Peter (DIE LINKE.)
Knäpper, Erwin (CDU)
Peters-Rehwinkel, Insa (SPD)
Stauch, Matthias Prof. parteilos, Staatsrat (Vertreter im Amt des Senators für Justiz und Verfassung)

PlPr 18/52 vom 12.12.2013 (Seite 3804-3809) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 18/877