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Vorgänge

20. Wahlperiode

Chaotische Aktenübergabe an die Autobahn GmbH

Öffentliche Verwaltung, Akten, Akteneinsicht, Brücke, Sanierung, Straßenunterhaltung, Technische Sicherheit, Verwaltungsorganisation
ID 86289

Anfrage in der Fragestunde vom 20.04.2023
FDP
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7136-7137) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/982/24

Brandschutzsanierung des Kulturzentrums Schlachthof

Brandschutz, Planung, Sanierung
ID 85936

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2775-2776) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/431 S/12

Bebauungsplan 2526 "Lloydhof"
für ein Gebiet in Bremen-Mitte, Ortsteil Altstadt zwischen Ansgaritorstraße, Spitzenkiel, Wegesende, Papenstraße und Hutfilterstraße

Bebauungsplan, Altstadt, Büro, Einzelhandel, Gastronomie, Sanierung, Wohnung
ID 85462

Drs 20/824 S Mitteilung des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2619-2619) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/411 S/3 (Konsensliste vom 24.01.2023)

Zukunft der universitären Sportstätten

Sportstätte, Neubau, Planung, Sanierung, Universität
ID 85544
Fagen an den Senat zu einer Entscheidung für oder gegen die Sanierung oder den Neubau der universitären Sportstätten; zur Schätzung der Höhe der Kosten für die Realisierung eines Neubaus und einer Sanierung gegenüber den Prognosen der Machbarkeitsstudie angesichts der gestiegenen und voraussichtlich weiter steigenden Baupreise; zum aktuellen Stand der Planung für die Sanierung beziehungsweise den Neubau der unversitären Sportstätten; zu Zeitplan für die Planungen und die Realisierung einer der beiden Varianten; zum Übergangskonzept für die Gruppen von Nutzerinen und Nutzern der universitären Sportanlagen einschließlich der zukünftigen Studierenden im neuen Studiengang Sport

Drs 20/1702 Kleine Anfrage vom 06.12.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1776 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.02.2023, Urheber: Senat

Bremsen marode Brücken die Mobilitätswende zusätzlich aus?

Brücke, Instandhaltung, Öffentlicher Personennahverkehr, Sanierung, Verkehrsbeschränkung, Verkehrsweg
ID 85305

Anfrage in der Fragestunde vom 29.11.2022
CDU
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/396 S/13

Wie steht es um das Burgwallstadion in Bremen Blumenthal?

Sportstätte, Blumenthal, Instandhaltung, Sanierung
ID 85215
Fragen an den Senat zur Höhe der in den letzten fünf Jahren in das Burgwallstadion investierten Mittel; zur Beurteilung des baulichen Zustands; zur bisher nicht erfolgten Umstellung der Beleuchtungsanlage an der Tribüne im Burgwallstadion auf LED; zur Zuständigkeit der Pflege und Instandhaltung der Finnbahn im Löh und den Pflege- und Instandhaltungsmaßnahmen in den letzten 5 Jahren sowie den dadurch entstandenen Kosten; zur Beurteilung des Zustands der Sporthalle am Burgwallstadion; zu für die kommenden fünf Jahre geplanten Sanierungsarbeiten im Burgwallstadion und den Kosten sowie zu energetischen Aspekten in den Planungen und der Anschaffung einer Flutlichtanlage

Drs 20/792 S Kleine Anfrage vom 15.11.2022, Urheber: CDU
Drs 20/825 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.12.2022, Urheber: Senat

Sachstand der Befestigung des Verbindungswegs zwischen Hermann-Löns-Straße und Meinert-Löffler-Straße

Straße, Baumaßnahme, Sanierung, Straßenbau
ID 85271

Anfrage in der Fragestunde vom 15.11.2022
DIE LINKE
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2539-2539) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/396 S/9

Status quo und Perspektiven der kommunalen und vereinseigenen Sportstätten

Sportstätte, Barrierefreiheit, Erneuerbare Energie, Öffentliche Mittel, Sanierung, Sportförderung, Sporthalle, Sportplatz
ID 86135
Fragen zu offen zugänglichen Spiel- und Bewegungsräumen in allen Stadtteilen und Quartieren und zum Ausbau quartiersnaher Sportstätten, zu Bedarfen der Barrierefreiheit und zur baulichen und energetischen Sanierung der kommunalen und vereinseigenen Sporthallen

Drs 20/1665 Große Anfrage vom 14.11.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7025-7032) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/981

Drs 20/1749 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 7025-7032) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/981
Redner:
Quante-Brandt, Prof. Dr. Eva (SPD) S. 7026-7027
Bergmann, Birgit (FDP) S. 7027-7028
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 7028-7029
Lübke, Marco (CDU) S. 7029-7030
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 7030-7031
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 7032

Marode Heizungsanlage im Kinder- und Familienzentrum Robinsbalje

Kinderbetreuung, Familienzentrum, Gebäude, Heizung, Sanierung
ID 85118

Anfrage in der Fragestunde vom 07.11.2022
DIE LINKE
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2457-2457) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/381 S/17

Warum sind die Sanitäranlagen und der Umkleidetrakt im Stadion Vegesack noch immer nicht saniert?

Sportstätte, Öffentliche Mittel, Sanierung, Sanitäranlage
ID 85030

Anfrage in der Fragestunde vom 12.10.2022
CDU
PlPr 20/42 S vom 15.11.2022 (Seite 2452-2452) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/381 S/9

Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten?

Spielplatz, Freizeiteinrichtung, Instandhaltung, Qualität, Sanierung, Stadtplanung
ID 84943
Fragen unter anderem zu den aktuell von der Stadt Bremen unterhaltenen Spielplätzen und zu geplanten Neuanlagen; zum baulichen und pflegerischen Zustand der Spielplätze und Renovierungs- und Erneuerungszyklen; zu aufgrund baulicher Mängel eingeschränkt oder nicht nutzbarerer Spielplätze; zum geschätzten Investitionsbedarf zur Instandsetzung aller öffentlichen Spielplätze; zum Schaden durch Vandalismus; zur Vermüllung mit gefährlichem Unrat (alten Spritzen oder Glasscherben); zu in den letzten fünf Jahren unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen entworfener oder umgestalteter Spielplätze; zur Verteilung von Spielplätzen unterschiedlicher Attraktivität für bestimmte Altersgruppen auf Stadtteile und Quartiere

Drs 20/766 S Große Anfrage vom 23.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Drs 20/784 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Umgang mit dem Sanierungsstau in den bremischen Häfen

Hafen, Instandhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit
ID 86024
Fragen unter anderem zu Zeiträumen, Umfang und Kriterien zur Überprüfung der bremischen Hafenanlagen von bremenports auf Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit sowie eventueller Schäden; zu Hafenanlagen mit eingeschränkter Funktionsfähigkeit oder erheblicher Mängel in der Bausubstanz spätestens seit Beginn der 20. Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft; zu für Unterhaltung und Sanierung, für Ersatzbaumaßnahmen/Ersatzinvestitionen von bremischen Hafenanlagen seit 2008 jährlich aufgewendeten Beträgen; zu Bemühungen um eine Erhöhung der Finanzhilfen des Bundes

Drs 20/1599 Kleine Anfrage vom 21.09.2022, Urheber: CDU
Drs 20/1693 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.11.2022, Urheber: Senat

Zustand der Brücken im Land Bremen

Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung
ID 84662
Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen

Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat

Sanierungsstau an Bremer Schulen und Kitas

Bausanierung, Baumaßnahme, Gebäudeinstandsetzung, Kindertagestätte, Öffentliche Immobilien, Sanierung, Schulgebäude
ID 84484
Fragen unter anderem zum derzeitigen Sanierungsbedarf allgemein und berufsbildender Schulen, der Pausenhöfe sowie der Kinderbetreuungseinrichtungen in der Stadt Bremen; zur Art der Sanierungsbedarfe und der zu erwartenden Kosten; zu Sanierungsbedarfen bei für den Sportunterricht genutzten Turn- und Sporthallen sowie Sportplätzen; zur Zeit zwischen der Behebung und der Anzeige eines Mangels; zur Bewertung des aktuellen Zustands der Bremer Bildungseinrichtungen hinsichtlich energetischer Standards; zur Erhebung von Sanierungsbedarfen an Bildungseinrichtungen der Stadt und Daten als Basis für Bedarfs- und Bauplanungen; zur Finanzierung aktueller Sanierungs- und Neubauvorhaben; zu Konzepten zur Sanierung im laufenden Betrieb

Drs 20/734 S Große Anfrage vom 18.07.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2756-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/435 S

Drs 20/787 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 08.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/47 S vom 21.03.2023 (Seite 2756-2764) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/434 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 2756-2757, 2763-2764
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2757-2758
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 2758-2759
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2760-2761
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 2761-2762
Hagen, Dr. Martin (Staatsrat im Amt des Senators für Finanzen) StR S. 2762-2763, 2764

Radwege im Überseehafen attraktiv gestalten

Radweg, Fahrradtourismus, Hafen, Radverkehr, Sanierung, Verkehrslenkung, Verkehrssicherheit
ID 84311
Planung von Reparatur, Sanierung und gegebenenfalls Neugestaltung der Fahrradwege im stadtbremischen Überseehafen, insbesondere des Weser-Radwegs, einschließlich Möglichkeiten zur Ladung sogenannter E-Bikes; Bereitstellung der notwendigen Planungsmittel und Bemühungen um passende Förderprogramme; Einbindung der entsprechenden Verbände; Gespräche mit beteiligten niedersächsischen Umlandgemeinden wegen des Lückenschlusses zwischen den Radwegen verschiedener Gemeinden; Bericht zu den Plänen an den Ausschuss für Angelegenheit der Häfen im Lande Bremen und die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/1503 Antrag vom 15.06.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/40 vom 12.10.2022, 13.10.2022 (Seite 5812-5819) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/821
Redner:
Zager, Jörg (SPD) S. 5812-5813
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5814
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 5814-5815
Raschen, Thorsten (CDU) S. 5815-5816
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5816-5817
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 5817-5818

Welchen Stellenwert hat die Kajensanierung für die Häfensenatorin?

Hafen, Bremerhaven, Fischereihafen, Sanierung
ID 83767

Anfrage in der Fragestunde vom 18.03.2022
CDU
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5114-5115) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/729/4
Redner:
Cordßen-Ryglewski, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 5114-5115

Sanierung oder Neubau: Zustand der Brücke über den Grambker See

Brücke, Instandhaltung, Sanierung, Verkehrssicherheit
ID 83359

Anfrage in der Fragestunde vom 20.01.2022
FDP
PlPr 20/35 S vom 22.02.2022 (Seite 1852-1854) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/308 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1852-1854

Sanierung und Modernisierung des Bremer Flughafen

Flughafen, Investition, Sanierung
ID 81364

Anfrage in der Fragestunde vom 14.12.2021
FDP
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1785-1787) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/296 S/3
Redner:
Cordßen-Ryglewski, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1785-1787

Bremens Verkehrsinfrastruktur am Limit - Marode Straßen in Bremen Priorität sanieren

Straße, Finanzierung, Sanierung, Straßenschaden, Verkehrsweg
ID 82942

Aktuelle Stunde vom 16.11.2021
FDP
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1648-1663) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 20/273 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 1648-1651, 1658-1659
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 1651, 1657-1658
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1652-1654, 1659-1660
Schiemann, Anja (SPD) S. 1654-1655
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 1655-1657
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 1660-1662

Sanierungspläne und -bestrebungen am Klinikum Links der Weser

Krankenhaus, Investition, Krankenhausplanung, Sanierung
ID 82944
Fragen zu den Planungen zwischen 2019 und 2021 zur Sanierung des Klinikums Links der Weser, insbesondere des Bettenhauses, innerhalb des Gesundheitsressorts und zu Absprachen mit dem Krankenhausbetreiber; zum Stand der Planungen zur Sanierung des Bettenhauses und weiterer Planungsziele; zu Bauzielplanungen und Baukostenschätzungen zur Sanierung; zur Investitionsplanung zu Sanierung oder Neubau; zum Zeithorizont hinsichtlich Planungs- und Umsetzungsprozess; zu den vor Ort zu gewährleistenden Versorgungsaufträgen

Drs 20/528 S Kleine Anfrage vom 08.11.2021, Urheber: FDP
Drs 20/659 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.01.2022, Urheber: Senat

Wann werden die Sporthallen der Universität Bremen endlich saniert?

Sportstätte, Baumängel, Öffentliche Mittel, Sanierung, Sporthalle, Universität
ID 82350
Fragen zur Beurteilung des baulichen Zustands der universitären Sporthallen; zur Schätzung der Höhe der Sanierungskosten und dem dafür zuständigen Ressort; zu einem Sanierungskonzept und finanziellen Mitteln; zu Konsequenzen und Einschränkungen für in Bremen auszutragende Wettkämpfe; zu den universitären Sporthallen und der angedachten Einführung des Studiengangs Sport; zur derzeitigen Nutzbarkeit der Sporthallen und Ausweichmöglichkeiten für Sportlerinnen und Sportler der Universität Bremen und für die Kaderschülerinnen und Kaderschüler der sportbetonten Oberschule Ronzelenstraße; zum Umfang der Nutzung der Hallen durch Vereine, Institutionen und gegebenenfalls Privatleute; zur Rolle des Bundesstützpunktes Rhythmische Sportgymnastik für die Universität Bremen; zur Bewertung des derzeitigen Zustands des Unibads

Drs 20/483 S Große Anfrage vom 05.08.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1688-1696) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/276 S

Drs 20/519 S Mitteilung des Senats vom 12.10.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 S vom 16.11.2021 (Seite 1688-1696) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/276 S
Redner:
Lübke, Marco (CDU) S. 1689-1690, 1694-1695
Quante-Brandt, Prof. Dr. Eva (SPD) S. 1690-1691, 1695
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1691-1692, 1695
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 1692-1693
Hupe, Christopher (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1693-1694
Cordßen-Ryglewski, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) S. 1696

Bewertung und Sanierung von schulischer Gebäudeinfrastruktur

Schulgebäude, Infrastruktur, Sanierung
ID 81833
Fragen an den Senat zur Grundlage der baulichen Bewertung der Schulen nach Gebäuden und Bauteilen; zu Rückschlüssen in Bezug auf den Zustand des jeweiligen Gebäudes aus dem ausgewiesenen Wert der "Einstufung nach ZuBau (Euro/m2); zur derzeitigen Benotung der öffentlichen Schulen in den Stadtteilen in Bezug auf ihren baulichen Zustand und zur letztmaligen qualifizierten Begehung; zur derzeitigen Benotung der schuleigenen Sporthallen in den Stadtteilen bezogen auf ihren baulichen Zustand; zu nicht oder nur eingeschränkter Nutzbarkeit ganzer Gebäude, einzelner Gebäudeteile oder anderweitiger Gebäudeinfrastruktur an Schulstandorten aufgrund baulicher Mängel, Schadstoffbelastung oder anderer baulicher Probleme; zur aktuellen Kostenhöhe einer Grundsanierung der schulischen Gebäudeinfrastruktur innerhalb der Stadtgemeinde Bremen

Drs 20/452 S Kleine Anfrage vom 18.05.2021, Urheber: CDU
Drs 20/478 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.07.2021, Urheber: Senat

Verkehrliche Entlastung Vegesacks und Sanierung der Eisenbahnbrücke an der Hermann-Fortmann-Straße

Verkehrsplanung, Brücke, Sanierung, Vegesack
ID 81686

Anfrage in der Fragestunde vom 05.05.2021
DIE LINKE
PlPr 20/26 S vom 01.06.2021 (Seite 1357-1359) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/224 S/6
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1357-1359

Fritz-Piaskowski-Bad zukunftssicher erneuern

Schwimmbad, Baumaßnahme, Freizeiteinrichtung, Kosten, Sanierung, Sportstätte
ID 81017

Anfrage in der Fragestunde vom 24.02.2021
DIE LINKE
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1264-1264) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/198 S/8

Baudenkmal Villa Schröder in Bremen Vegesack

Baudenkmal, Denkmalschutz, Historisches Gebäude, Sanierung, Wohneigentum, Wohnungsbau
ID 81011

Anfrage in der Fragestunde vom 22.02.2021
FDP
PlPr 20/23 S vom 23.03.2021 (Seite 1202-1205) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/198 S/5
Redner:
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 1204-1205

Welchen Stand haben die Planungen für die Sanierung der Sporthallen an der Universität Bremen?

Universität, Finanzierung, Sanierung, Sporthalle, Sportwissenschaft, Studium
ID 81036

Anfrage in der Fragestunde vom 18.02.2021
SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3107-3110) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/447/5
Redner:
Cordßen, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 3107-3110

Brand eines Geschosswohnhauses am Rembertiring

Wohnung, Brand, Miete, Mietwohnung, Sanierung
ID 80482

Anfrage in der Fragestunde vom 16.12.2020
SPD
PlPr 20/21 S vom 26.01.2021 (Seite 1062-1064) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/172 S/8
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1063-1064

Wie werden Tiere an Gebäuden und bei Bauvorhaben in Bremen geschützt?

Tierschutz, Artenschutz, Bauordnung, Baustoff, Bauvorhaben, Gebäude, Glas, Sanierung, Vogel, Wildtier
ID 80140
Fragen zu Erkenntnissen zu Vogelarten und Anzahl der Vögel mit Tod durch Vogelschlag an Gebäuden; zur Vermeidung großer Glasflächen bei Bauvorhaben aus Gründen des Vogelschutzes oder geeigneter Schutzmaßnahmen auch an Bestandsgebäuden; zum Thema Vogelschlag an Glas im Baugenehmigungsverfahren; zum Schutz von gebäudebrütenden Vögeln, Fledermäusen und Taubenpopulationen bei Bauvorhaben; zum Einsatz von Nistkästen; zu insektenfreundlicher Außenbeleuchtung an Gebäuden und zur Kombination von Photovoltaikanlagen und insektenfreundlicher Dachbegrünung; zu tierfreundlicher Gestaltung von Vorgärten, Rahmen- und Gemeinschaftsgrün

Drs 20/691 Kleine Anfrage vom 10.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/798 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.01.2021, Urheber: Senat

Wie sanierungsbedürftig sind die Immobilien der Bremer Polizei?

Polizei, Öffentliche Immobilien, Polizeiausstattung, Polizeidienststelle, Sanierung
ID 79715
Fragen an den Senat zu Polizeistandorten in Liegenschaften vom Immobilien Bremen; zum Sanierungsstau dieser Immobilien insgesamt; zum baulichen Zustand dieser Immobilien; zur Priorität der Sanierung von Polizeigebäuden im Verhältnis zu Bau- und Sanierungsvorhaben anderer öffentlicher Bauten (Schulen, Kita, Verwaltung etc.); zur geplanten Aufgabe und Schaffung von Polizeistandorten; zum Erwerb von Immobilien für die Polizei; zu Sanierungsvorhaben an von der Polizei genutzten Immobilien; zur Planung bei dem Gelände der Bereitschaftspolizei in Huckelriede; zu Überlegungen der Verlegung der Bereitschaftspolizei und einem möglichen Standort

Drs 20/296 S Kleine Anfrage vom 01.09.2020, Urheber: CDU
Drs 20/330 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.10.2020, Urheber: Senat

Schwimmflächen im Land Bremen

Schwimmbad, Freizeit, Instandhaltung, Sanierung, Sportstätte, Sportunterricht
ID 78703
Fragen zur Zahl der öffentlichen Schwimmbäder, der Flächen und Angebote; zur derzeitigen Schwimmhallenkapazität im Land Bremen; zu den regulären Öffnungszeiten der Bäder mit Blick auf die Bedarfe der Besucher; zu Sanierung oder Umbau von Schwimmbädern und Fertigstellung; zur Nutzung von Schwimmbädern durch Schulen; zu Ausfall von Schwimmunterricht aufgrund fehlender Schwimmhallenkapazitäten; zur Bewertung des "Bremerhavener Modells" mit Schwimmunterricht als Intensivkompaktkurs; zum Schwimmunterricht; zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Beantragung kommunaler Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern; zu einen neuen Bäderkonzept mit Orientierung an den veränderten Gegebenheiten und Ermittlung des etwaigen zusätzlichen Bedarfs an Schwimmflächen

Drs 20/366 Kleine Anfrage vom 28.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/482 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat

Wie wird die prioritäre Sanierung der Fahrrad- und Fußwege in Bremen im Haushalt 2020/2021 sichergestellt?

Stadtplanung, Finanzierung, Gehweg, Kommunaler Haushalt, Radweg, Sanierung
ID 78720

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2020
SPD
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 572-575) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/81 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 572-575

Unsachgemäße Einlagerung von Gerätschaften der Turnhalle am Schulzentrum Alwin-Lonke-Straße?

Sporthalle, Baumaßnahme, Lagerung, Sanierung, Sportartikel
ID 78339

Anfrage in der Fragestunde vom 05.03.2020
FDP
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 556-556) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/10

Universität in Bewegung - ganzheitliches Zukunftskonzept für universitäre Sportstätten entwickeln

Hochschulsport, Sanierung, Sportstätte, Universität
ID 78058
Berücksichtigung der Bedarfe des Hochschulsports, des wiedereinzuführenden Studienganges Spotpädagogik, der Schulen und der Sportvereine sowie des Bundesstützpunktes der Rhythmischen Sportgymnastik in der vom Senat Ende 2019 in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie zur Ermittlung des Investitionsbedarfes für die Sanierung und Erneuerung der Sportanlagen an der Universität; einheitlicher Sanierungs- beziehungsweise Neubauplan unter Angabe eines Zeitplans; Entwicklung eines Konzepts für eine mögliche Nachfolgeverwendung des Unibades unter Einbeziehung aller relevanten Akteure; baldmöglichst Vorlage eines Finanzierungskonzepts mit Festlegung einer möglichen Beteiligung der Ressorts Wissenschaft und Häfen, Soziales, Jugend, Integration und Sport und Kinder und Bildung an den Sanierungs- und anschließenden Betriebskosten und Berücksichtigung der notwendigen finanziellen Mittel in der Haushaltsaufstellung 2020/21; Bericht innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 20/116 S Antrag vom 28.01.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/9 S vom 25.02.2020 (Seite 495-504) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/63 S
Redner:
Bergmann, Birgit (FDP) S. 495-496, 500-501
Lübke, Marco (CDU) S. 496-497, 500
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 497-498
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Sie Grünen) S. 498-499, 501-502
Quante-Brandt, Eva (SPD) S. 499-500, 502
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 502-503

Sanierungsbedarf in Bremer Grünanlagen und auf Bremer Friedhöfen

Städtebau, Friedhof, Grünfläche, Infrastruktur, Sanierung, Sicherheit
ID 77884
Fragen zu Aufstellungen über den Sanierungsbedarf in den städtischen Grünanlagen und auf den Friedhöfen; zum finanziellen Bedarf für bereits festgestellten Sanierungsbedarf; zu Sanierungsaufgaben mit besonderer Dringlichkeit; zur Zuständigkeit für die Sanierung der Infrastrukturen in Grünanlagen und auf Friedhöfen

Drs 20/110 S Kleine Anfrage vom 14.01.2020, Urheber: SPD
Drs 20/136 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.03.2020, Urheber: Senat

Was wurde aus der Sanierung des Ortsamtes Strom?

Ortsamt, Gebäude, Ortsamt Strom, Sanierung
ID 77610

Anfrage in der Fragestunde vom 21.11.2019
CDU
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 327-328) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/39 S/9

"Schiff weg" statt "Klar Schiff"

Spielplatz, Huchting, Sanierung
ID 77606

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 322-324) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/39 S/7

Wie kann neues Leben in Blumenthals Zentrum entstehen?

Stadtentwicklung, Sanierung, Städtebau
ID 77213
Fragen an den Senat zu konkreten Maßnahmen im Ortskern Blumenthals zur Verhinderung eines weiteren Verfalls und Attraktivitätsverlusts des Gebiets; zur Umsetzung der Erklärung des Ortskerns Blumenthals zum städtebaulichen Entwicklungsgebiet nach dem BauGB (§§ 165 ff.) und Anpassung von Bebauungsplänen; zur eingeschätzten Notwendigkeit zum Ankauf von im Ortskern Blumenthal gelegenen Grundstücken und/oder Immobilien im Rahmen der Sanierungskonzepts

Drs 20/51 S Kleine Anfrage vom 22.10.2019, Urheber: SPD
Drs 20/118 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.01.2020, Urheber: Senat

Wie nachhaltig sind Bremens Sanierungsmaßnahmen?

Straßenbau, Parkallee, Sanierung, Straßenbelag
ID 76884

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2019
CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/18 S/6

Nachhaltigkeit fördern - Hausverkauf im Altbestand attraktiver machen!

Wohneigentum, Altbau, Gebäudeenergieeffizienz, Kauf, Kosten, Sanierung
ID 76827
Aufnahme des Erwerbs einer Bestandsimmobilie für Wohnzwecke in das Programm zur Förderung der Eigentumsbildung in Gebieten mit besonderem Entwicklungspotential; Knüpfung der Förderung an Nachweis von Energieeffizienz; Erarbeitung eines Konzepts zur beratenden Unterstützung von Haushalten für Sanierungsarbeiten; Bericht an die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung bis zum 31. März 2020

Drs 20/47 Antrag vom 28.08.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 vom 25.09.2019, 26.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung überwiesen. B 20/42

PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2820-2827) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/418

Drs 20/642 Bericht vom 02.01.2020, Urheber: Staatliche Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2820-2827) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/419
Redner:
Neumeyer, Silvia (CDU) S. 2820-2821
Wagner, Falk-Constantin (SPD) S. 2821-2823
Schumann, Ralf (DIE LINKE) S. 2823-2824
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2824-2825
Schäck, Thore (FDP) S. 2825-2826
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2826-2827

Die Arbeitsfähigkeit des Ortsamtes Strom für die Bürgerinnen und Bürger gewährleisten!

Kommunalvertretung, Brandschutz, Gebäude, Ortsamt Strom, Sanierung
ID 76553
Arbeitsfähigkeit des Ortsamtes Strom für die Dauer der gesamten Sanierungsarbeiten durch Zurverfügungstellung eines Ersatzraums gewährleisten; abgestimmter Zeit-Maßnahmen-Plan; neuer Raum zur dauerhaften Nutzung falls Sanierung nicht möglich; Erstellung einer laufend zu aktualisierenden Sanierungsliste über die Immobilien in Ortsamts und Beiratsnutzung im Abstimmung mit Immobilien Bremen, der Baubehörde sowie den jeweiligen Nutzern

Drs 20/7 S Antrag vom 26.07.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/3 S vom 27.08.2019 (Seite 35-41) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/11 S
Redner:
Averwerser, Yvonne (CDU) S. 35-36
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 36-37
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 37-38
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 38-39
Bredehorst, Gönül (SPD) S. 39