20. Wahlperiode |
 | Änderung der Bedrohungslage in der Cybersicherheit: Bremische IT in Großkrisenlagen |
| Informationssicherheit, Cybersicherheit, Informations- und Kommunikationstechnik, IT-Sicherheit, Klein- und Mittelunternehmen, Kritische Infrastruktur, Öffentliche Verwaltung, Schadsoftware ID 84616 |
| Fragen unter anderem zu als sogenannte "Kritische Infrastrukturen" eingestufte Infrastrukturen im Land Bremen; zur Kenntnis über Cyberattacken im Land Bremen im Zeitraum von Januar 2019 bis Juni 2022; zur Einschätzung einer veränderten Gefährdungslage für kritische Infrastrukturen, Behörden und Unternehmen seit 2019 insbesondere vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine; zur Entwicklung der Zahl von Cyberattacken auf kleinere und mittlere Unternehmen seit 2019; zu den Zuständigkeiten des K 13 Cybercrime/Digitale Spuren bei der Kriminalpolizei Bremen; zu Zahlungen von "Lösegeldern" in Form von Kryptowährung an Hacker durch bremische Behörden, bremische Unternehmen und/oder der Firma Dataport in den letzten fünf Jahren; zu der Landesdatenschutzbeauftragten bekannt gewordenen Datenlecks personenbezogener Daten bei öffentlichen/nicht öffentlichen Stellen im vergangenen Jahr |
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Drs 20/1550 Große Anfrage vom 19.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1611 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 27.09.2022, Urheber: Senat |
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| Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung - Mogelpackung auf Kosten der IT-Sicherheit? |
| Telekommunikationsüberwachung, Datenschutz, IT-Sicherheit, Online-Durchsuchung, Schadsoftware, Sicherheitsbehörde, Software, Soziale Medien, Staatstrojaner ID 84540 |
| Fragen unter anderem zum Einsatz für Zwecke der Strafverfolgung; zur Bewertung der bisher erreichten Einsatzfähigkeit von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchungen und ihres effektiven Nutzens für die Strafverfolgung; zur Einhaltung verfassungsrechtlicher Vorgaben; zur Berechtigung der Herausgabe aller vorliegenden Informationen über die für den Einsatz zur Verfügung stehenden Staatstrojaner an das Gericht beziehungsweise G-10-Kontrollgremium durch die bremischen Sicherheitsbehörden; zu IT-Sicherheit und Schwachstellen; zu Staatstrojanern für den Verfassungsschutz; zu Alternativen zu Staatstrojanern |
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Drs 20/1536 Große Anfrage vom 13.07.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1742 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.01.2023, Urheber: Senat |
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| Wie ist Bremen im Kampf gegen Cyber- und Internetkriminalität aufgestellt? |
| IT-Kriminalität, Cyberkrieg, Daseinsvorsorge, Extremismus, Hasskriminalität, Informations- und Kommunikationstechnologie, Internet, Islamismus, Linksextremismus, Öffentliche Einrichtung, Polizei, Rechtsextremismus, Schadsoftware, Soziale Medien, Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz ID 78411 |
| Angriffe auf Bremer Behörden und Organisationen, Radikalisierung und Hass im Internet sowie Kriminalität im Internet |
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Drs 20/311 Große Anfrage vom 09.03.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1913-1921)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/291
Drs 20/479 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 23.06.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1913-1921) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/291
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 1913-1915
Bergmann, Birgit (FDP) S. 1915-1916
Öztürk, Mustafa (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1916-1917
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 1917-1919
Lenkeit, Kevin (SPD) S. 1919
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 1920-1921
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