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Vorgänge

19. Wahlperiode

Kein Minimalkonsens des „Weiter so“ – für einen Paradigmenwechsel in der Schulpolitik!

Schulpolitik, Gymnasium, Kopfnote, Privatschule, Schulentwicklung, Schulreform, Versetzung von Schülern
ID 76168
Reform des bremischen Schulsystems, u.a. Wiedereinführung von Noten ab der dritten Schulklasse, Wiedereinführung des Sitzenbleibens sowie die Abschaffung des phonetischen Schreibens; weitere strukturelle Maßnahmen im bremischen Schulsystem, u.a. Erleichterung der Gründung von Privatschulen und Schaffung von Plätzen an Gymnasien

Drs 19/2173 Antrag vom 07.05.2019, Urheber: FDP
PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6863-6876) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1301

Verabredungen des Bremer Konsens zur Schulentwicklung müssen schnellstmöglich Realität werden

Schulentwicklung, Schulfinanzierung, Schulpolitik, Sprachförderung
ID 76190
Unterstützung der Maßnahmen und Ziele des Bremer Konsens zur Schulentwicklung 2018 bis 2028; Bericht über wesentliche Maßnahmen und perspektivische Erfordernisse; Auswertung bestehender und Entwicklung neuer Förderungsinstrumente für den Bereich der Sprachförderung

Drs 19/2151 Antrag vom 24.04.2019, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 19/81 vom 08.05.2019 (Seite 6863-6876) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1300

Sicherung des Schulsportunterrichts

Sportunterricht, Schulgebäude, Schulpolitik, Sporthalle, Sportverein
ID 73302
Anfragen zu verfügbaren, genutzten und fehlenden Kapazitäten in Turnhallen, Sporthallen, Sportzentren und Vereinshallen für den Sportunterricht an Schulen im Land Bremen; Anfragen zu Bauvorhaben, Ausweichmöglichkeiten sowie Schließung von Sporthallen

Drs 19/1733 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Schulsport im Stadtteil Gröpelingen

Sportunterricht, Schulpolitik, Sporthalle, Stadtplanung
ID 73157

Anfrage in der Fragestunde vom 15.06.2018
CDU
PlPr 19/41 S vom 28.08.2018 (Seite 2300-2303) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/528 S/2
Redner:
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 2300-2303

Kopftuchverbot an Grundschulen

Religionsfreiheit, Grundrecht, Grundschule, Religionsausübung, Schüler, Schulpolitik
ID 73092
Aufforderung an den Senat zur Schaffung von Rechtsgrundlagen für ein Kopftuchverbot bei Grundschülerinnen

Drs 19/1705 Antrag vom 07.06.2018, Urheber:, Alexander Tassis (fraktionslos)
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5830-5832) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1123
Redner:
Tassis, Alexander (fraktionslos) S. 5830-5831
Güngör, Mustafa (SPD) S. 5831-5832
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 5832-5832

Flüchtlingsbeschulung an den Asylstatus koppeln

Schulbesuch, Ausländerintegration, Ausländischer Schüler, Flüchtling, Schulpflicht, Schulpolitik, Schulrecht, Vorbereitungsunterricht
ID 72678
Kopplung des Besuchs regulärer Schulen an den Asylstatus der Eltern und Durchführung von separatem Unterricht für geflüchtete Kinder

Drs 19/1652 Antrag vom 03.05.2018, Urheber:, Alexander Tassis (fraktionslos)
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5799-5801) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/1116
Redner:
Tassis, Alexander (fraktionslos) S. 5799-5800
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5800-5801
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 5801-5801

Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes – Weitere Befristung der Schule an der Fritz-Gansberg-Straße

Förderschule, Inklusion, Inklusiver Unterricht, Schulpolitik, Schulrecht, Teilhabe behinderter Menschen
ID 72009
Änderung des Bremischen Schulgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2005 (Brem.GBl. S. 260, 388, 398 ― 223-a-5), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. Juli 2014 (Brem.GBl. S. 362); Fortführung des Förderzentrums an der Fritz-Gansberg-Straße

Drs 19/1551 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 27.02.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/59 vom 14.03.2018 (Seite 4783-4783) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 19/939/2

Konsensliste vom 13.03.2018
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/59 vom 14.03.2018 (Seite 4717-4717) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/939

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 22/2018 S. 52-52

Schulnoten in Bremen und Bremerhaven

Schulzeugnis, Kopfnote, Lehrer, Schulpolitik, Schulrecht
ID 71392
Einsatz von Lernentwicklungsberichten an Grundschulen; Anwendung der Bremischen Zeugnisverordnung an weiterführenden Schulen; Stand der bildungswissenschaftlichen Debatte über die Verwendung von Schulnoten; Positionen und Kritiken von Lehrer- und Elternverbänden; Erkenntnisse aus anderen Bundesländern; bundesweite Vergleichbarkeit der Bewertungen; Konsequenzen aus der IQB-Studie 10/2017

Drs 19/1469 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 09.01.2018, Urheber: CDU

Konsequenz aus dem IQB-Bildungsstrend
Pakt zur Verbesserung der Bildungsqualität

Schulpolitik, Bildungsforschung, Bildungsplanung, Bildungswesen, Elementarbildung, Eltern- und Familienbildung, Lehrerbildung, Schulausstattung, Schulentwicklung, Schulfinanzierung, Schulleistungstest, Schulsozialarbeit, Sprachförderung
ID 70647
Maßnahmen zur Verbesserung der Bildungsqualität, u.a. Erhöhung der Haushaltsmittel gegenüber 2017 um 122,1 Mio. EUR in 2018 und 151,1 Mio. EUR in 2019, Ausbau der Sprachförderung, Lehrerbildung und Elternbildung, vorrübergehende Wiedereinstellung pensionierter Lehrkräfte, zusätzliche Ausstattung von Schulen mit entsprechenden Sozialindikatoren

Drs 19/1341 Mitteilung des Senats vom 07.11.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 3956-3956) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/803

Bremen darf den Anschluss im Bildungsbereich nicht vollends verlieren!

Schulpolitik, Bauvorhaben, Frühkindliche Bildung, Kindertagesstätte, Landesinstitut für Schule, Lehrerbedarf
ID 70547
Stärkung der frühkindlichen Bildung; kostenfreies drittes Kita-Jahr; Monitoring der Unterrichtsqualität und der Einhaltung von Bildungsstandards; zentral koordinierte Personalsteuerung; Wegfall von Einsparungen beim Landesinstitut für Schule; Maßnahmen zur kurzfristigen Gewinnung von Personalkapazitäten; Pflichten der Eltern; Bauprozesse im Bildungsbereich; Überprüfung schulischer Rahmenbedingung; Wiederholung der 4. Klasse

Drs 19/1279 Antrag vom 26.10.2017, Urheber: CDU
Drs 19/1346 (Neufassung von Drs. 19/1279) Antrag vom 07.11.2017, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/51 vom 08.11.2017 (Seite 3955-3955) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/802

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Bildungspolitik, Föderalismus, Gemeinschaftsaufgabe, Grundgesetz, Kulturhoheit, Schulpolitik, Wissenschaft
ID 70238
Unterrichtung über den Beitritt zum Entschließungsantrag "Kooperationsverbot im Bildungsbereich aufheben" der Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Thüringen (BR-Drs 621/17) zur Forderung nach Gesprächen zwischen Bund und Ländern mit dem Ziel einer Grundgesetzänderung hinsichtlich des Kooperationsverbotes im Bereich der Bildung

Drs 19/1219 Mitteilung des Senats vom 05.09.2017, Urheber: Senat

„Bremen rutscht im Bildungsvergleich weiter ab - wann will der Senat endlich gegensteuern?“

Schulpolitik, Bildungsforschung
ID 69933

Aktuelle Stunde vom 18.08.2017
FDP
PlPr 19/47 vom 23.08.2017 (Seite 3576-3592) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/747
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 3576-3578, 3589-3591
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 3578-3580, 3591-3592
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3580-3582
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3582-3584
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 3584-3586
Tassis, Alexander (fraktionslos) S. 3586-3587
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3587-3589

Klassenstärken an Bremer Schulen - Werden die Obergrenzen eingehalten?

Klassenstärke, Bildungsplanung, Schulpolitik
ID 69193
Fragen nach Abweichungen (Überschreitung oder Unterschreitung) von der Obergrenze bei der Klassenstärke je Schulform (Grundschule, Oberschule, Gymnasium) im laufenden Schuljahr; nach geschätzten Über- oder Unterschreitungen der Obergrenze im kommenden Schuljahr; nach Planungen die Richtfrequenzen oder Obergrenzen anzupassen; nach der Bewertung bestehender Obergrenzen im Hinblick auf inklusive Beschulung sowie die Beschulung von Flüchtlingen

Drs 19/501 S Große Anfrage vom 16.05.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/35 S vom 20.02.2018 (Seite 1942-1951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B B 19/442 S

Drs 19/531 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.06.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/35 S vom 20.02.2018 (Seite 1942-1951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B B 19/442 S
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 1942-1943
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 1943-1944
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1944-1946
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1946-1947
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 1947-1948
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 1948-1950

Bildungs- und Beschäftigungsperspektiven von jungen geflüchteten und anderen neu zugewanderten Jugendlichen in Bremen

Bildungspolitik, Ausbildungsförderung, Ausbildungsplatz, Ausländischer Jugendlicher, Ausländisches Kind, Flüchtling, Migrant, Minderjähriger Flüchtling, Schulabschluss, Schulbesuch, Schüler, Schulpolitik
ID 69133
Möglichkeiten junger nicht volljähriger Zuwanderer (und Flüchtlinge), die schulische Ausbildung nach der Vollendung des 18. Lebensjahres abzuschließen und eine Berufsausbildung zu beginnen; Maßnahmen zur Beseitigung von Defiziten im mathematischen/naturwissenschaftlichen Bereich und damit verbundene Hindernisse; Möglichkeiten und Hindernisse für volljährige Zuwanderer bezüglich der Wiederaufnahme ihrer schulischen Ausbildung; Rolle der berufsbildenden Schulen, der Arbeitsagentur, der Jugendberufsagentur und anderer Institutionen; Einfluss der Vorkurse auf den Bildungsverlauf; Erfahrungen aus anderen Bundesländern, speziell für ältere Jugendliche und junge Erwachsene

Drs 19/1059 Große Anfrage vom 09.05.2017, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/50 vom 21.09.2017 (Seite 3902-3909) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/794

Drs 19/1140 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 04.07.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/50 vom 21.09.2017 (Seite 3902-3909) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/794
Redner:
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3902-3903
Tuchel, Valentina (SPD) S. 3903-3904
Grönert, Sigrid (CDU) S. 3904-3905
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3905-3906
Steiner, Lencke (FDP) S. 3906-3907
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3907-3908

Chancen im Spiegel der Wirklichkeit – Anspruch und Realität im Bremer Bildungssystem. Ergebnisse des Chancenspiegels 2017

Bildungspolitik, Schule, Schulpolitik, Schulstatistik
ID 68450

Aktuelle Stunde vom 02.03.2017
FDP
PlPr 19/39 vom 08.03.2017 (Seite 2867-2870) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/620/2
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 2867-2870, 2867-2870
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2870-2872, 2882-2884
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 2872-2874, 2884-2884
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2874-2877
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2877-2879
Remkes, Klaus (Gruppe Liberal-Konservative Reformer) S. 2879-2880
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2880-2882

Entwicklung und Gestaltung des Sexualkundeunterrichts

Sexualerziehung, Lehrplan, Schule, Schulpolitik, Sexualität, Unterricht
ID 68405

Anfrage in der Fragestunde vom 14.02.2017
Alexander Tassis (fraktionslos), Alexander Tassis
PlPr 19/40 vom 09.03.2017 (Seite 2932-2933) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/631/2
Redner:
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 2932-2933

Qualitätsoffensive für Bildung in Bremen – Zukunftsfähigkeit Bremer Abschlüsse
sichern

Bildungspolitik, Begabtenförderung, Inklusion, Kindertagesstätte, Lehrer, Schule, Schulentwicklung, Schulpolitik, Unterrichtsversorgung
ID 67802
Forderung nach einem Konzept für eine Qualitätsoffensive im Bildungswesen Bremens; einer Aufwertung und Weiterentwicklung der Schulaufsicht mit dem Ziel einer systematisierten extern unterstützten Qualitätssicherung des Unterrichtswesens; die Systematisierung der frühkindlichen Bildung durch Zusammenarbeit zwischen Kitas und Grundschulen; die Verbindlichkeit des letzten Kindergartenjahrs; Schaffung zusätzlicher zeitlicher Kapazitäten in der Primar- und Sekundarstufe; Verbesserung der Fortbildung des Lehrpersonals; Reduktion des fachfremd erteilten Unterrichts; Entwicklung eines Systems zur Begabtenförderung; Schulartenspezifische Ausgestaltung und Erweiterung der Eigenständigkeiten von Schulen; Keine Klassenführung durch Lehrkräfte ohne abgeschlossenes zweites Staatsexamen/Masterniveau; Umfassendes bildungspolitisches Benchmark mit der Hansestadt Hamburg, unter anderem mit Blick auf ausstattungsbezogene, curriculare und lernzielbezogene Veränderungen, Maßnahmen zur Reduktion des Unterrichtsausfall, Unterstützungsmaßnahmen und Unterstützungsorganisationen von Schulen sowie rechtliche Rahmenbedingungen

Drs 19/854 Antrag vom 29.11.2016, Urheber: CDU
Drs 19/1010 (Neufassung der Drs. 19/854) Antrag vom 04.04.2017, Urheber: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/41 vom 05.04.2017 (Seite 3036-3050) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/661
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 3036-3038
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 3038-3040
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 3040-3041
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3041-3043, 3045-3046
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 3043-3045, 3046-3047
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 3047-3049

Drs 19/934 Änderungsantrag vom 08.02.2017, Urheber: FDP
PlPr 19/41 vom 05.04.2017 (Seite 3036-3050) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 19/661

Drs 19/1445 Mitteilung des Senats vom 12.12.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/55 vom 24.01.2018 (Seite 4393-4393) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/874/6

Konsensliste vom 22.01.2018
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/55 vom 24.01.2018 (Seite 4327-4327) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/874

IQB-Bildungsstudie – schulpolitische Leistungen des Bremer Senats bleibt mangelhaft

Schulpolitik, Bildungsforschung, Schulleistungstest
ID 67275

Aktuelle Stunde vom 28.10.2016
DIE LINKE
PlPr 19/31 vom 09.11.2016 (Seite 2214-2231) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/477/1
Redner:
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 2214-2217, 2226-2228
Güngör, Mustafa (SPD) S. 2217-2218
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 2218-2221
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2221-2224
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 2224-2226
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 2228-2231

Erhalt der Grundschulstandorte Seehausen und Strom

Schulpolitik, Grundschule, Unterrichtsversorgung
ID 66397
Bekenntnis zum Erhalt der Schulstandorte Seehausen und Strom

Drs 19/374 S Antrag vom 20.09.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 864-874) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 19/214 S
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 865-866
Güngör, Mustafa (SPD) S. 866-867
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 867-868
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 868-869
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 869-871, 873
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 871-873

Die Schulen im Dorf lassen

Schulpolitik, Grundschule, Unterrichtsversorgung
ID 66333
Bekenntnis zum dauerhaften Erhalt der Grundschulen in den Ortsteilen Strom und Seehausen; weiterhin Bereitstellung der Räumlichkeiten für andere Nutzer wie z. B. Spotvereine; Aufforderung an den Senat für eine transparente und im Einvernehmen mit Betroffenen und Beteiligten vereinbarte Schulentwicklungsplanung zur Sicherung der Schulstandorte unter Berücksichtigung regionaler, infrastruktureller, personeller und pädagogischer Bedarfe

Drs 19/360 S Antrag vom 06.09.2016, Urheber: CDU
Drs 19/375 S (Neufassung der Drs. 19/360 S) Antrag vom 20.09.2016, Urheber: CDU, FDP
PlPr 19/18 S vom 20.09.2016 (Seite 864-874) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/213 S
Redner:
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 865-866
Güngör, Mustafa (SPD) S. 866-867
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 867-868
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 868-869
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 869-871, 873
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) S. 871-873

Schulschließungen in Strom und Seehausen - sind die Planungen noch aktuell?

Schulpolitik, Grundschule, Unterrichtsversorgung
ID 66129
Frage nach Daten, Zahlen und Fakten zu Bevölkerungsentwicklung sowie Sanierungsbedarfen der Grundschulen Seehausen und Strom; zur Nutzung der Sporthalle durch Sportverein; zur Planung der Ansiedlung von Flüchtlingen in Strom und Seehausen und möglicher Erhöhung der Schülerzahlen; zu Auswirkungen der Schulschließungen auf Schulen umliegender Stadtteile und dadurch dort entstehender Investitionsbedarfe

Drs 19/340 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.08.2016, Urheber: FDP

Evaluation der Schulreform und Weiterentwicklung des Bildungskonsenses

Schulentwicklung, Bildungsplanung, Evaluation, Schulpolitik, Schulreform, Schulwesen
ID 64488
Aufforderung an den Senat zu einer Untersuchung der Leistungsfähigkeit des Schulsystems im Land Bremen unter Einbeziehung von Eltern, Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie der Deputation für Kinder und Bildung ab dem zweiten Halbjahr 2016 für den Zeitraum ab 2008

Drs 19/308 Antrag vom 24.02.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP
PlPr 19/16 vom 16.03.2016 (Seite 1156-1168) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/259
Redner:
Güngör, Mustafa (SPD) S. 1156-1158
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1158-1159
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 1159-1161, 1165-1166
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 1161-1163, 1166-1167
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1164-1165
Bogedan, Claudia (Senatorin für Kinder und Bildung) SEN S. 1167-1168

Schulstandortplanung vorantreiben

Schulentwicklung, Bildungsplanung, Klassenstärke, Personalbedarf, Schulgebäude, Schulpolitik
ID 31
Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Berichts bis spätestens 31.12.2015 zur Planung von Schulstandorten, Einrichtung von Klassebverbänden und Personalbedarfen in der Stadtgemeinde Bremen bis einschließlich Schuljahr 2020/2021 ausgehend von aktuell prognostizierten Schülerinnen- und Schülerzahlen und Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen aus Flüchtlingsfamilien sowei unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge; Konkretisierung der Planung anhand von Geburtenjahrgängen für die Stadtteile

Drs 19/31 S Antrag vom 09.10.2015, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/4 S vom 13.10.2015 (Seite 128-136) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/48 S
Redner:
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 128-130, 134-135
Kohlrausch, Julie (FDP) S. 130
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 131-133
Güngör, Mustafa (SPD) S. 131
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 133-134
Pietrzok, Frank (Staatsrat im Amt der Senatorin für Kinder und Bildung) StR S. 135