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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wie geht der Senat mit Hausmüllanlagerungen auf öffentlich zugänglichen Flächen um?

Siedlungsabfall, Abfallbeseitigung, Öffentlicher Raum
ID 82492

Anfrage in der Fragestunde vom 08.09.2021
FDP
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1560-1561) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/260 S/1
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1560-1561

Behandlung von Gewerbeabfall im Land Bremen

Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfalltrennung, Abfallwirtschaft, Bauschutt, Gewerbeabfallverordnung, Recycling, Siedlungsabfall
ID 82246
Fragen zu den im Jahr 2020 verzeichneten Mengen gewerblichen Mülls und der Entwicklung der Mengen in den letzten zehn Jahren; zur Größenordnung von dem Recycling oder der Wiederverwendung zugeführten gewerblichen Abfällen; zur Kontrolle und der Kontrolldichte der ordnungsgemäßen Entsorgung gewerblichen Abfalls in Bremen und Bremerhaven; zur Bewertung der Kontrollen; zu Art und Gründen von Problemen bei der Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung; zu den Kosten pro Tonne Abfalls für Gewerbetreibende und den Kosten der Sortierung in einer gewerblichen Sortieranlage; zu Informationen über die Gewerbeabfallverordnung und einem barrierefreien Zugang

Drs 20/1034 Große Anfrage vom 29.06.2021, Urheber: SPD
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/577

Drs 20/1105 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 14.09.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/577
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3981-3982: 3988
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3982-3983, 3986-3987
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3983-3984, 3989
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3984-3985
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3985-3986
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3987-3988

Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung im Land Bremen für mehr Umwelt-, Ressourcen- und Klimaschutz sicherstellen

Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Bauschutt, Siedlungsabfall
ID V-81771
Statistische Erfassung der Aktivitäten und Kontrollen im Rahmen des Vollzugs der Gewerbeabfallverordnung bei zuständigen Abfallüberwachungsbehörden, unter anderem der Anzahl der Kontrollen bei kleinen, mittleren und großen Abfallerzeugern, die Anzahl der Verstöße, die Anzahl der Ausnahmeregelungen für die Mülltrennung wegen technischer Unmöglichkeit oder wirtschaftlicher Unzumutbarkeit; klarer Fokus auf Erzeuger und Besitzer von gewerblichem Siedlungsabfällen einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen; Anmeldung von Personalbedarfen für den Haushalt 2022/2023; Bericht über die Umsetzung und stattgefundene Kontrollen an die staatliche Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie innerhalb eines Jahres nach Beschlussfassung

Drs 20/927 Antrag vom 27.04.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/30 vom 13.10.2021, 14.10.2021 (Seite 3981-3990) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/576
Redner:
Michalik, Martin (CDU) S. 3981-3982: 3988
Gottschalk, Arno (SPD) S. 3982-3983, 3986-3987
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3983-3984, 3989
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3984-3985
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 3985-3986
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 3987-3988

Zukunft der Bremer Recycling-Stationen

Abfallwirtschaft, Recycling, Siedlungsabfall, Wertstoff
ID 80260
Fragen an den Senat zur aktuellen Auslastung der Recycling-Stationen in Bremen; zur Ausstattung der Stadtteile mit Recycling-Stationen und deren Erreichbarkeit; zu kurz-, mittel- und langfristigen Plänen hinsichtlich Ausrichtung und Erhalt der Recycling-Stationen; zu einem ökologischen Abfallkonzept und nachhaltiger Kreislaufwirtschaft; zur Entwicklung von Kosten und Umsätzen der Recycling-Stationen in den letzten vier Jahren und deren nachhaltiger Finanzierung; zur Fachkräftesituation in den letzten vier Jahren; zur Abstimmung von Änderungen oder Schließungen mit den Beiräten

Drs 20/358 S Kleine Anfrage vom 24.11.2020, Urheber: FDP
Drs 20/389 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.01.2021, Urheber: Senat

Umsetzung der Gewerbeabfallverordnung in Bremen

Gewerbeabfall, Abfallbeseitigung, Abfallwirtschaft, Siedlungsabfall
ID 80211

Anfrage in der Fragestunde vom 17.11.2020
CDU
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2442-2446) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/7
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2443-2446