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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bremisches Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Anlagen zur Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie (BremSolarG)

Sonnenenergie, Erneuerbare Energie, Gebäude, Photovoltaik, Solarenergie, Solarstrom
ID 86808
Regelung einer allgemeinen Pflicht für Bauherr:innen von Neubauten zur Installation und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen auf 50 Prozent der Brutodachfläche; anlassbezogene Pflicht zur Schaffung der technischen Voraussetzungen zur Installation einer Photovoltaikanlage für Eigentümer:innen und sonst dinglich Verfügungsberechtigte von Gebäuden bei einer Sanierung der ab dem 1. Juli 2024

Drs 20/1826 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 21.03.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6898-6911) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/958
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 6899-6900, 6909-6911
Gottschalk, Arno (SPD) S. 6900-6901, 6908-6909
Schäck, Thore (FDP) S. 6901-6903, 6907-6908, 6909
Michalik, Martin (CDU) S. 6903-6904
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6904-6905
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 6906-6907

PlPr 20/46 vom 26.04.2023, 27.04.2023 (Seite 6948-6948) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/973

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 71/2023 S. 443-449

Energiewende für alle - Balkonsolaranlagen fördern

Solarenergie, Erneuerbare Energie, Photovoltaik, Sonnenenergie
ID 83588
Nutzung von Sonnenenergie zur Energiegewinnung durch Balkonsolaranlagen (Photovoltaik); Förderprogramme für Mieter:innen zur Bezuschussung der Anschaffung

Drs 20/1351 Antrag vom 16.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 20/1411 Änderungsantrag vom 22.03.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4872-4884) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/706

Drs 20/1418 Neufassung der Drs. 20/1351 Antrag vom 23.03.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/35 vom 23.03.2022, 24.03.2022 (Seite 4872-4884) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/706
Redner:
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 4873, 4878-4879, 4883
Gottschalk, Arno (SPD) S. 4874, 4879
Michalik, Martin (CDU) S. 4874-4876, 4882-4883
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4876-4877
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4877-4878, 4880, 4883
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 4880
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 4881-4882

Sind öffentliche Gebäude außerhalb des „Sondervermögens Immobilien und Technik“ für die Nutzung mit Solaranlagen geeignet?

Öffentliches Gebäude, Elektrizitätserzeugung, Photovoltaik, Solarenergie, Sonnenenergie
ID 82307
Fragen zu nicht dem "Sondervermögen Immobilien und Technik" zuzuordnenden öffentlichen Gebäuden im Land Bremen und den Städten Bremen und Bremerhaven mit potenzieller Eignung für die Errichtung von Solaranlagen; zur vermögensmäßigen Zuordnung dieser Immobilen, Verwaltung und Mieter:innen oder Nutzer:innen; zu bereits vorhandenen Solaranlagen auf diesen Gebäuden, den Eigentümer:innen und Betreiber:innen, der Nutzung des erzeugten Stroms und der vertraglichen Restlaufzeit der Anlagen; zu übrigen öffentlichen Gebäuden für eine rentable Nutzung mit Solaranlagen aufgrund von Lage und Größe; zu bereits vorliegenden Daten über Gebäudezustand zwecks Einschätzung einer Bestückung mit Solaranlagen ohne größere Vorabaufwendungen oder vorheriger Sanierungen

Drs 20/1058 Kleine Anfrage vom 20.07.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1090 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.08.2021, Urheber: Senat

PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden

Öffentliche Immobilien, Dachbegrünung, Erneuerbare Energie, Klimaschutz, Photovoltaik, Solarenergie
ID 82039
Fragen zur Zahl der in den letzten fünf Jahren im Konzern Bremen vergebenen Bauaufträge für Schulen, Kitas und andere öffentliche Gebäude; zur Zahl der vergebenen Bauaufträge zur Installation von PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren und vorliegender Anträge; zur Entwicklung von Zahl und Leistung der PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zu Bauaufträgen für Dachbegrünungen auf öffentlichen Gebäuden in den letzten fünf Jahren; zur Zahl der Gebäudeanmietungen durch öffentliche Auftraggeber in der letzten fünf Jahren; zur Zahl angemieteter Gebäude mit PV-Anlagen und/oder Dachbegrünung

Drs 20/984 Kleine Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1049 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.07.2021, Urheber: Senat

Ausstattung öffentlicher Gebäude für mehr Klimaschutz und Digitalisierung

Öffentliches Gebäude, Digitalisierung, Elektromobilität, Klimaschutz, Ladesäule, Photovoltaik, Solarenergie
ID 81673
Fragen zu Kriterien für die Dimensionierung von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden; zur Ausrichtung der Leistung von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern öffentlicher Gebäude im Land Bremen vor allem am Eigenstromverbrauch; zur optimalen Strategie für den Klimaschutz und die Wirtschaftlichkeit von Photovoltaik-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden im Hinblick auf Leistung der Anlagen, der Überdeckung mit Photovoltaik-Modulen, der Batteriespeicher und der Smart-Meter; zur optimalen digitalen Ausstattung bei öffentlichen Neubauten; zum Stand der digitalen Ausstattung bei öffentlichen Gebäuden; zur Einrichtung von Lade- und Leitungsinfrastruktur für Elektromobilität in öffentlichen Neubauten und bei Bestandsbauten

Drs 20/929 Kleine Anfrage vom 27.04.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1001 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.06.2021, Urheber: Senat

Betrieb von Photovoltaikanlagen nach Ende der EEG-Förderung

Photovoltaik, Elektrizitätserzeugung, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Photovoltaikanlage, Solarenergie, Subvention
ID 79765
Fragen an den Senat zu gesetzlichen Gründen für das Auslaufen der Förderung von Photovoltaikanlagen und zu den im Land Bremen davon in den nächsten Jahren betroffenen Anlagen; zum Zeitpunkt des Auslaufens der Förderung für Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern in Bremen und Bremerhaven; zu den regulatorischen und rechtlichen Anforderungen für Betreiberinnen und Betreiber zum weiteren Stromverkauf nach Auslauf der Förderung; zu den Kosten der Umrüstung der Zähler für eine Eispeisung nach Auslaufen der bisherigen Förderung und den Kosten für die Fortführung von Photovoltaikanlagen; zu einer Lösung zur weiteren Nutzung des vollen Potenzials von Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung statt deren Abbau; zu einer entsprechenden Bundesratsinitiative

Drs 20/596 Große Anfrage vom 08.09.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2942-2951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/431

Drs 20/663 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/22 vom 24.02.2021, 25.02.2021 (Seite 2942-2951) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/431
Redner:
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2943, 2948-2949
Bruck, Philipp (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2944-2945
Michalik, Martin (CDU) S. 2945
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2945-2946
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2947-2948, 2949
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) S. 2950-2951