Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 18
Anzeige: 9 Vorgänge
 

Vorgänge

19. Wahlperiode

Ein Platz der Kinderrechte für Bremen

Platz der Kinderrechte, Grünfläche, Kinderrechtskonvention, Spielplatz
ID 75289
Aufforderung an den Senat zur Ermittlung einer bereits bestehenden Spielplatz- oder Grünfläche zur Ausweisung als "Platz der Kinderrechte" in Abstimmung mit dem Kinderschutzbund und den Trägern öffentlicher Belange; gemeinsame Werbung zusammen mit dem Kinderschutzbund um Sponsoren für einen Leuchtturm der Kinderrechte, eine Informationstafel mit Kinderrechten sowie bespielbare Skulpturen der Kinderrechte und Unterhaltung eines solchen "Platz der Kinderrechte" gemäß der "Grundsätze für Planung, Bau und Unterhaltung von öffentlichen Spielplätzen in der Stadt Bremen"

Drs 19/930 S Antrag vom 27.02.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
Drs 19/948 S Neufassung der Drs. 19/930 S Antrag vom 26.03.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU
PlPr 19/48 S vom 26.03.2019 (Seite 2886-2886) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/627 S

Winterspielplätze

Spielplatz, Finanzierung, Öffnungszeit, Stadtteil
ID 71076

Anfrage in der Fragestunde vom 14.12.2017
DIE LINKE
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1841-1843) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/425 S/10
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 1841-1843

Barrierefreie Spielangebote - ein Bestandteil des Spielraumförderungskonzeptes?

Spielplatz, Barrierefreiheit, Stadtplanung
ID 70962

Anfrage in der Fragestunde vom 30.11.2017
SPD
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1832-1833) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/425 S/4
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 1832-1833

Spielplätze kindgerecht instandhalten und weiterentwickeln!

Spielplatz, Instandhaltung, Sanierung
ID 70311
Beschluss zur Sanierung bestehender Spielplätze und Bereitstellung notwendiger Haushaltsmittel; Aufforderung an den Senat zur Vorlage eines Zeit-Maßnahmen-Plans zur Sanierung und Weiterentwicklung von Kinderspielplätzen an den Jugendhilfeausschuss und die Deputation für Kinder und Bildung binnen vier Monaten, zur verstärkten Berücksichtigung des Baus von Spiel-, Aufenthalts- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche in der Stadtentwicklung und Berichterstattung über getroffene Maßnahmen binnen eines Jahres

Drs 19/593 S Antrag vom 20.09.2017, Urheber: DIE LINKE
Drs 19/605 S Neufassung der Drs. 19/593 S Antrag vom 07.11.2017, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1889-1896) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/435 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1889-1890
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 1890-1891
Möhle, Klaus (SPD) S. 1891-1893
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1893-1895
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 1895
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 1895-1896

Zustand von hausnahen Spielflächen regelmäßig kontrollieren!

Spielplatz, Bauaufsicht
ID 69025
Sicherstellung der regelmäßigen Kontrolle von hausnahen Spielflächen gemäß § 6 des Ortsgesetzes über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen sowie die Überprüfung des Zustande nach § 5 des Ortsgesetzes; Ausarbeitung eines Handlungsleitfadens mit Festschreibung einer regelmäßigen Kontrolle gemeinsam mit der zuständigen Abteilung im Ressort für Umwelt, Bau und Verkehr

Drs 19/492 S Antrag vom 09.05.2017, Urheber: CDU
PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1889-1896) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 19/434 S
Redner:
Ahrens, Sandra (CDU) S. 1889-1890
Leonidakis, Sophia (DIE LINKE) S. 1890-1891
Möhle, Klaus (SPD) S. 1891-1893
Güldner, Dr. Matthias (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1893-1895
Buchholz, Rainer W. (FDP) S. 1895
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 1895-1896

Wie viele Spielflächen werden beim Neubau von Mehrfamilienhäusern errichtet?

Spielplatz, Planung, Wohnungsbau
ID 68954
Fragen nach der Zahl errichteter Spielflächen seit 2010; nach Verstößen gegen das Ortsgesetz über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen seit 2010; nach gemeldeten Verstößen und deren Prüfung; nach Zahl der seit 2010 errichteten Mehrfamilienhäuser ab 4 Wohnungen mit Pflicht zur Errichtung eines hausnahen Spielplatzes; nach Einflussmöglichkeiten von Bewohnern und Eigentümern von Mehrfamilienhäusern auf die Gestaltung hausnaher Spielplätze

Drs 19/476 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.04.2017, Urheber: CDU

Sport-, Spiel- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum

Sportstätte, Grünfläche, Kommunale Einrichtung, Spielplatz
ID 68721
Bewegungsplätze und Bewegungselemente im Land Bremen, deren Errichtungszeitpunkt und Baukosten sowie die Einbeziehung Dritter in die Planung; Pflege, Wartung und Instandhaltung der Anlagen sowie deren Sanierungs- und Modernisierungsbedarf; Nutzungsbeeinträchtigungen, Bekanntheit und Akzeptanz der Anlagen; Evaluation des bestehenden Angebots und weitere Maßnahmen zur Bewegungsförderung im öffentlichen Raum; Projektmittelbewerbungen und Partnergewinnung von Kommunen; Bedeutung der sport- und bewegungsbezogenen Freiraumplanung bei der Sport- und Freizeitstättenplanung

Drs 19/989 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2017, Urheber: FDP

Wie ist es um Bremens Spielplätze bestellt?

Spielplatz, Barrierefreiheit, Instandhaltung, Öffentliche Mittel, Sicherheit
ID 64350
Fragen an den Senat nach der Zahl der öffentlich zugänglichen Spiel- und Bolzplätze in den Stadtteilen; nach eingeschränkter Nutzbarkeit aufgrund von Öffnungszeiten, Lärmbeschränkungen etc.; nach seit 2010 neu errichteten, erneuerungsbedürftigen oder geschlossenen Spiel- und Bolzplätzen; nach Anforderungen an die Ausstattung und speziellen pädagogischen Ansätzen oder inklusiven Gesichtspunkten; nach Instandhaltung und Sauberkeit; nach Beschwerden über den Zustand und Unfällen wegen maroder Spielgeräte und entsprechenden Maßnahmen; nach seit 2010 verwendeten Mitteln

Drs 19/106 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 16.02.2016, Urheber: CDU

Ortsgesetz für die Entfristung von örtlichen Bauvorschriften

Entfristung von Gesetzen, Außenwerbung, Kinderspielplatz, Spielplatz
ID 1
Entfristung des Ersten Ortsgesetzes über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen vom 3. April 1973 (Brem.GBl. S. 31 – 2130-d-14), zuletzt geändert durch das Ortsgesetz vom 25. Mai 2010 (Brem.GBl. S. 365) sowie des 8. Ortsgesetzes über die Gestaltung der straßenseitigen Fassaden und die besonderen Anforderungen an Werbeanlagen in der Obernstraße, Hutfilterstraße und Sögestraße vom 28. Juni 2005 (Brem.GBl. S. 308 – 2131-b-3), zuletzt geändert durch das Ortsgesetz vom 25. Mai 2010 (Brem.GBl. S. 365)

Drs 19/1 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 09.06.2015, Urheber: Senat
PlPr 19/1 S vom 01.07.2015 (Seite 5-5) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/5 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 82/2015 S. 375-375