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Vorgänge

20. Wahlperiode

Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten?

Spielplatz, Freizeiteinrichtung, Instandhaltung, Qualität, Sanierung, Stadtplanung
ID 84943
Fragen unter anderem zu den aktuell von der Stadt Bremen unterhaltenen Spielplätzen und zu geplanten Neuanlagen; zum baulichen und pflegerischen Zustand der Spielplätze und Renovierungs- und Erneuerungszyklen; zu aufgrund baulicher Mängel eingeschränkt oder nicht nutzbarerer Spielplätze; zum geschätzten Investitionsbedarf zur Instandsetzung aller öffentlichen Spielplätze; zum Schaden durch Vandalismus; zur Vermüllung mit gefährlichem Unrat (alten Spritzen oder Glasscherben); zu in den letzten fünf Jahren unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen entworfener oder umgestalteter Spielplätze; zur Verteilung von Spielplätzen unterschiedlicher Attraktivität für bestimmte Altersgruppen auf Stadtteile und Quartiere

Drs 20/766 S Große Anfrage vom 23.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Drs 20/784 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)

Instandsetzung und Erneuerung von Spielflächen

Spielplatz, Instandsetzung, Kampfmittelräumdienst, Kosten
ID 82505

Anfrage in der Fragestunde vom 15.09.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/29 S vom 12.10.2021 (Seite 1569-1571) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/260 S/7
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 1569-1571

Nutzung von Schulspielplätzen außerhalb des Schulbetriebs?

Spielplatz, Schulhof
ID 80169
Fragen an den Senat zur Bewertung des Angebots öffentlich zugänglicher Spielplätze und -flächen, zum Handlungsbedarf in den Stadtteilen aufgrund nicht oder nicht ausreichend vorhandener Spielplätze oder -flächen und die öffentliche Nutzung in Zeiten ohne Schulbetrieb; zu rechtlichen und organisatorischen Bedingungen zur Öffnung von Schulhöfen außerhalb des Schulbetriebs; zu Voraussetzungen zur Umwandlung von Schulhöfen zu Quartiersplätzen; zu bereits außerhalb der Schulzeit für die allgemeine Nutzung geöffneter Schulhöfe und weiterer Möglichkeiten von Öffnungen außerhalb der Schulbetriebs; zum ganztägigen Zugang in Ferienzeiten

Drs 20/350 S Kleine Anfrage vom 13.11.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/388 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.01.2021, Urheber: Senat

Ortsgesetz über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen

Spielplatz, Bauordnungsrecht
ID 80097
Neufassung eines Ortsgesetzes über Kinderspielflächen in der Stadtgemeinde Bremen (KSpOG HB); Regelung von Lage, Größe, Beschaffenheit, Ausstattung und der Unterhaltung von Kinderspielflächen, Mitteilungspflichten gegenüber der für die Spielförderung von Kindern zuständigen Stelle, Ausnahmen von der Herstellungspflicht und Voraussetzungen für die Beseitigung von Kinderspielflächen nach § 8 Absatz 3 der Bremischen Landesbauordnung und der Voraussetzungen für die Ablösung, Höhe, Zahlungsnachweis und Verwendung von Ablösebeiträgen nach § 8 Absatz 4 der Bremischen Landesbauordnung; Förderung gefahrlos und barrierefrei erreichbarer hausnaher Spielplätze

Drs 20/342 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 03.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 958-959) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/153 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 143/2020 S. 1473-1478

Gesetz zur Änderung der Bremischen Landesbauordnung (BremLBO)

Bauordnungsrecht, Barrierefreiheit, Spielplatz
ID 79830
Anpassungsbedarf der 2018 erfolgten Novelle der Bremischen Landesbauordnung, u.a. bezüglich des barrierefreien Wohnungsbaus, der Erleichterung der Holzbauweise sowie erforderlicher Rechtsanpassungen

Drs 20/580 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 01.09.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1836-1837) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/280

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 105/2020 S. 963-966

Spielplatzöffnungen zügig umsetzen!

Spielplatz, Freizeitgestaltung, Kind
ID 78736
Fragen an den Senat zur Haltung zur Öffnung von Spielplätzen für Kinder; zu den Faktoren für eine Öffnung; zu quartiersbezogenen Kriterien für eine Öffnung; zu Differenzierung zwischen betreuten und unbetreuten Spielflächen für eine Öffnung; zu Betreuung und offener Jugendarbeit auf den Spielflächen; zur Umsetzung des Infektionsschutzes auf öffentlichen Spielplätzen; zur zeitlichen Planung der Öffnung von Spielflächen

Drs 20/160 S Kleine Anfrage vom 05.05.2020, Urheber: SPD
(Anfrage wurde zurückgezogen)

Spielhaus Apoldaer Straße

Spielplatz, Finanzierung, Nutzungsrecht, Spielhaus
ID 78337

Anfrage in der Fragestunde vom 05.03.2020
DIE LINKE
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 556-557) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/11

"Schiff weg" statt "Klar Schiff"

Spielplatz, Huchting, Sanierung
ID 77606

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 322-324) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/39 S/7

Verunreinigung des öffentlichen Spielplatzes der Kita mit Drogenbesteck und zerbrochenen Glasflaschen

Spielplatz, Drogenkonsum, Gesundheitsschutz, Kindeswohlgefährdung
ID 77077

Anfrage in der Fragestunde vom 07.10.2019
CDU
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 253-255) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/29 S/8
Redner:
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) SEN S. 253-254

Wann wird das Spielschiff am Vegesacker Hafen fertiggestellt?

Spielplatz, Vegesack
ID 76886

Anfrage in der Fragestunde vom 17.09.2019
CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/18 S/7