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Vorgänge

19. Wahlperiode

Islamisten in der JVA Bremen

Justizvollzugsanstalt, Fundamentalismus, Islamismus, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 75162

Anfrage in der Fragestunde vom 17.01.2019
Bürger in Wut
PlPr 19/78 vom 28.02.2019 (Seite 6547-6548) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/1237/2
Redner:
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 6547-6548

Therapien für Sexualverbrecher

Strafvollzug, Finanzierung, Rückfalltäter, Sexualdelikt, Sozialtherapie, Strafgefangener, Straftäter
ID 75040
Anfragen zu Anzahl, Kontrolle und Finanzierung von Therapieauflagen für verurteilte Sexualstraftäter sowie zur Zahl der Verstöße gegen diese Auflagen; Höhe der Rückfallquote; Anfragen zur Höhe und Auskömmlichkeit der für Therapien bereitgestellten Haushaltsmittel, Wartezeiten, Therapiedauer und Langzeitbetreuung; Aufklärungs- und Fortbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern; Unterstützungsangebote für mit Sexualstraftaten befasstes Personal bei Polizei und Justiz

Drs 19/1980 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.12.2018, Urheber: CDU

Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vollumfänglich einhalten

Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Menschenrechte, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Persönlichkeitsrecht, Privatsphäre, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 74533
Aufforderung an den Senat zur Sicherstellung von Körperkontrollen bei Haftantritt gemäß der Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Drs 19/1939 Antrag vom 29.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/74 vom 13.12.2018 (Seite 6192-6193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1184

Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

Strafvollzug, Baumaßnahme, Bausanierung, Entweichen von Gefangenen, Ersatzfreiheitsstrafe, Freigänger, Gefährder, Haftbedingungen, Haftentlassung, Haftraum, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Offener Vollzug, Personalausstattung, Resozialisierung, Strafgefangener, Suizid, Untersuchungshaft
ID 73308
Anfragen zur Entwicklung der Zahl der Strafgefangenen in Strafvollzug und Untersuchungshaft sowie Ersatzfreiheitsstrafen, der Haftplätze, der Eltern-Kind-Haftplätze sowie der Haftkosten in Bremen und in anderen Bundesländern; Kooperationen mit anderen Bundesländern im Bereich Justizvollzug;
Anfragen zu Haftbedingungen in Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung sowie zur Verpflegung, zum Umgang mit inhaftierten Gefährdern und zur Radikalisierungsprävention; Zahl der Ausbruchs- und Fluchtversuche sowie Suizide und Suizidversuche; Baulicher Zustand, Gebäudemodernisierungen und Baumaßnahmen von Justizvollzugsanstalten; Anfragen zum Verfahren der Vollzugsplanung sowie zu Aus- und Weiterbildungs-, Arbeits-, Kommunikations-, Kontakt-, Unterstützungs- und Beratungsmöglichkeiten; Anfragen zur Sozial- und Altersstruktur der Strafgefangenen; Anfragen zur Personalausstattung, Krankenstand, Aus- und Fortbildungsangeboten, Arbeitszufriedenheit und Gehaltsstruktur der Justizvollzugsanstalten im Land Bremen

Drs 19/1736 Große Anfrage vom 26.06.2018, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1127

Drs 19/1757 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.07.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1127
Redner:
Aulepp, Sascha (SPD) S. 5846-5848
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5848-5848
Yazici, Oguzhan (CDU) S. 5848-5849
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 5850-5851
Zenner, Peter (FDP) S. 5851-5852
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5852-5854

Umgang mit Drogen im Strafvollzug

Strafvollzug, Drogenabhängigkeit, Drogenberatung, Drogenkonsum, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Substitutionstherapie, Sucht, Suchtkrankenhilfe, Suchttherapie
ID 73310
Anfragen zu drogenabhängigen Strafgefangenen, Drogenkonsum, Intoxikationen, Drogenfunden und damit einhergehenden Disziplinarmaßnahmen und Strafverfahren, zu suchttherapeutischen und substitutionstherapeutischen Angeboten in den Justizvollzugsanstalten im Land Bremen; Anfragen zum Konsum von Neuen Psychoaktiven Substanzen (NpS), "Legal Highs" und Medizinalhanf im Strafvollzug, zum Gesundheitsschutz von drogenabhängigen Strafgefangenen, insbesondere im Bereich Hepatitis C und HIV sowie zu Aus- und Weiterbildungsangeboten für Justizbedienstete

Drs 19/1737 Große Anfrage vom 26.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1128

Drs 19/1758 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.07.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1128
Redner:
Aulepp, Sascha (SPD) S. 5846-5848
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5848-5848
Yazici, Oguzhan (CDU) S. 5848-5849
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 5850-5851
Zenner, Peter (FDP) S. 5851-5852
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5852-5854

Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Gefangenen

Psychiatrie, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Medizinische Versorgung, Psychische Störung, Psychotherapie, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 73079
Arten, Anzahl und Behandlung psychischer Erkrankungen bei Strafgefangenen im Land Bremen; Ausstattung der Justizvollzugsanstalt Bremen mit psychologischem und psychotherapeutischem Fachpersonal und Zusammenarbeit mit forensischen Abteilungen psychiatrischer Kliniken

Drs 19/1702 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Haftbedingungen für Mütter, Väter und ihre Kinder in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

Strafvollzug, Eltern, Familie, Freiheitsstrafe, Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, Kind, Strafgefangener
ID 72079
Anfragen zu Strafgefangenen mit Kindern, Besuchsmöglichkeiten und -dauer, Möglichkeiten der gemeinsamen Unterbringung von Müttern und Kindern sowie zu medizinischer, psyschologischer und sozialpädagogischer Betreuung von inhaftierten Schwangeren, Müttern und Vätern

Drs 19/1558 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.02.2018, Urheber: CDU

Häftlinge aus nordafrikanischen Staaten

Justizvollzug, Ausländer, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Strafgefangener, Widerstand gegen die Staatsgewalt
ID 68417

Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2017
Jan Timke (fraktionslos), Jan Timke
PlPr 19/40 vom 09.03.2017 (Seite 2941-2944) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/631/8
Redner:
Stauch, Matthias (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 2941-2944

Seelsorge für Inhaftierte muslimischen Glaubens in der Justizvollzugsanstalt Bremen

Justizvollzugsanstalt, Islam, Religionsausübung, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 66301

Anfrage in der Fragestunde vom 23.08.2016
FDP
PlPr 19/29 vom 22.09.2016 (Seite 2124-2125) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/447/3
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2124-2125