20. Wahlperiode |
 | Internetnutzung in der JVA - Resozialisierung durch Digitalisierung |
| Strafgefangener, Computer, Digitale Medien, Haftbedingungen, Internet, Justizvollzugsanstalt, Resozialisierung, Strafvollzug ID 85868 |
| Fragen zur Zahl der Gefangenen und deren Haftbereichen mit Erlaubnis der Nutzung des Internets; zur Einschätzung der Auswirkungen eines Mangels an digitaler Kompetenz auf die Fähigkeit zur Resozialisierung und Wiedereingliederung in die Gesellschaft; zur Vereinbarkeit des Resozialisierungs- und Angleichungsgrundsatzes mit dem Ausschluss Strafgefangener von der Nutzung des Internets; zu befürchteten Missbrauchsgefahren bei weitgehender Nutzungsmöglichkeit durch Gefangene; zu technischen und disziplinarischen Überwachungs-, Unterbindungs- und Sanktionierungsmöglichkeiten gegen Missbrauch des Internetzugangs; zur Bewertung der Planung Berlins für ein "Haftraummediensystem" bestehend aus Bildschirm, Tastatur, Maus und Internetanschluss für alle Gefangenen im Hinblick auf eine Realisierung in Bremen |
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Drs 20/1773 Kleine Anfrage vom 13.02.2023, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen
Drs 20/1830 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 21.03.2023, Urheber: Senat |
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| Gesetz zur Harmonisierung und Fortentwicklung der Bestimmungen über Beiräte im Strafvollzug |
| Anstaltsbeirat, Ehrenamtliche Tätigkeit, Interessenverband, Jugendstrafe, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Sicherungsverwahrung, Strafgefangener, Strafvollzug, Strafvollzugsgesetz, Untersuchungshaft ID 84225 |
| Vereinheitlichung der gesetzlichen Regelungen zu den Beiräten für den allgemeinen Strafvollzug, für den Jugendstrafvollzug, für den Untersuchungshaftvollzug und für den Sicherungsverwahrungsvollzug; Bestellung, Zusammensetzung und Arbeitsweise von Anstaltsbeiräten; Zusammenarbeit mit Bediensteten und Gefangenen der Justizvollzugsanstalt; Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Beiräte |
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Drs 20/1492 Antrag Gesetzentwurf vom 08.06.2022, Urheber: SPD, DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/37 vom 15.06.2022, 16.06.2022 (Seite 5340-5340)  Beschlussprotokoll
- 1. Lesung beschlossen. B 20/754
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5518-5518) Beschlussprotokoll
- 2. Lesung beschlossen. B 20/776
Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 76/2022 S. 403-407 |
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| Vollzugsbedingungen für Strafgefangene ohne deutsche Staatsangehörigkeit mit Ausweisungsverfügung oder anhängigem Ausweisungsverfahren |
| Strafvollzug, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Ausweisungsverfügung, Offener Vollzug, Strafgefangener ID 82061 |
| Fragen zur Zahl der Strafgefangenen mit einer anderen als deutschen Staatsangehörigkeit in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 mit einer Ausweisungsverfügung; zum Bestehen von Vereinbarungen zwischen der Senatorin für Justiz und dem Senator für Inneres über den Ausschluss oder die Ungeeignetheit ausländischer Strafgefangener bezogen auf offenen Vollzug beziehungsweise der Gewährung von Vollzugslockerungen im Falle des Vorliegens einer vollziehbaren Ausweisungsverfügung beziehungsweise anhängigen Ausweisungsverfahrens; zu den Fällen mit Zustimmung der Aufsichtsbehörde in den Jahren 2018, 2019 und 2020 zur Unterbringung im offenen Vollzug oder Vollzugslockerungen trotz bestehender vollziehbarer Ausweisungsverfügung beziehungsweise eines anhängigen Ausweisungsverfahrens; zu Zurückverlegungen in den geschlossenen Vollzug; zu Begründungen des Widerrufs von Vollzugslockerungen und deren schriftlicher Dokumentation; zu Rechtsbelehrung der von einem Widerruf betroffen Strafgefangen |
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Drs 20/808 Kleine Anfrage vom 03.02.2021, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/901 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 13.04.2021, Urheber: Senat |
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