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Vorgänge

19. Wahlperiode

Zukunft des Luftfahrtstandorts Bremen

Flughafen, Dienstleistung, Personalplanung, Strukturwandel, Wirtschaftlichkeit
ID 74238
Fragen an den Senat zu den generierten Wertschöpfungseffekten des Flughafens Bremen und seiner Bedeutung für die örtliche Wirtschaft und die Luft- und Raumfahrtbranche; zur Entwicklung der Zahl der Flugbewegungen am Flughafen Bremen von 2010 bis 2017; zu den im Zeitraum 2018 bis 2023 geplanten jährlichen Fluggastzahlen; zu Kapazitätsbegrenzungen und -Problemen hinsichtlich des Passagieraufkommens und der Zahl der Flugbewegungen; zur Entwicklung der jahresdurchschnittlichen Mitarbeiterzahl der Flughafen Bremen GmbH und der Tochtergesellschaften im Soll-Ist-Vergleich im Zeitraum 2010 bis 2017; zur Personalplanung von 2018 bis 2021; zu Investitionsplanung und -bedarf; zur Einschätzung der zukünftigen strategischen Wettbewerbsposition des Flughafens Bremen in Nordwestdeutschland

Drs 19/868 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.11.2018, Urheber: Senat

Bremen braucht einen Masterplan Dienstleistungen

Dienstleistungswirtschaft, Dienstleistung, Gesundheitswirtschaft, Strukturpolitik, Strukturwandel, Wirtschaftsförderung
ID 73552
Aufforderung an den Senat zur Durchführung einer Bestandsaufnahme und Entwicklung eines Wirtschaftsförderungskonzepts für den Bereich der Dienstleistungswirtschaft; Vorlage des „Masterplanss Dienstleistungen“ innerhalb von sechs Monaten nach Beschlussfassung

Drs 19/1780 Antrag vom 21.08.2018, Urheber: CDU
Drs 19/1892 (Neufassung der Drs. 19/1780) Antrag vom 01.11.2018, Urheber: CDU, FDP
PlPr 19/76 vom 24.01.2019 (Seite 6372-6379) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- in geänderter Fassung beschlossen. B 19/1206
Redner:
Röwekamp, Thomas (CDU) S. 6372-6373
Reinken, Dieter (SPD) S. 6373-6374
Bücking, Robert (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6375-6375
Steiner, Lencke (FDP) S. 6376-6377
Bernhard, Claudia (DIE LINKE) S. 6377-6378
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 6378-6379

"Nur noch Platz 8: Rückschritt statt Wachstum. Strukturwandel nicht geschafft und Industriestandort nicht ausgebaut."

Industriepolitik, Strukturpolitik, Strukturwandel, Wachstumspolitik, Wirtschaftsförderung
ID 64200

Aktuelle Stunde vom 20.01.2016
FDP
PlPr 19/12 vom 20.01.2016 (Seite 809-820) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Aktuelle Stunde durchgeführt. B 19/180
Redner:
Steiner, Lencke (FDP) S. 809-811
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 811-812
Reinken, Dieter (SPD) S. 812-814
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 814-816
Kastendiek, Jörg (CDU) S. 816-819
Günthner, Martin (Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) SEN S. 819-820

Den kommunalen Klinikverbund zukunftsfest machen!

Gesundheit Nord gGmbH, Investition, Krankenhaus, Medizinische Einrichtung, Strukturwandel
ID 63012
Aufforderung an den Senat zur Sicherstellung der Vorlage eines medizinstrategischen Konzepts durch die GeNo bis Ende 2015; zur Darlegung der Versorgungsangebote für eine nachhaltige Verbesserung des Standorts Klinikum Bremen-Ost und des Verbundes unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit; zur Sicherstellung geeigneter Maßnahmen zur Reduzierung der Sachkosten durch die GeNo; zur Erstellung eines Investitionsplans durch die GeNo und Aufnahme der notwendigen aus öffentlichen Haushalten zu erbringenden Investitionen in die Haushaltsplanungen dieser Legislaturperiode und die mittelfristige Finanzplanung unter Einbeziehung der Mittel des Strukturfonds ; zur Darlegung möglicher Minimierung der bilanziellen Risiken aus dem beabsichtigten Verkauf des Geländes "Hulsbergviertel"; zu Gesprächen mit Geschäftsführung und Betriebsräten der GeNo im Hinblick auf Minimierung der Risiken aus den Pensionslasten 2019; zur Berichterstattung bis Mitte 2016

Drs 19/59 S Antrag vom 24.11.2015, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen