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Vorgänge

20. Wahlperiode

Glasfaserausbau im Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren

Glasfasernetz, Barrierefreiheit, Baumaßnahme, Baumschutz, Breitbandkommunikation, Gehweg, Tiefbau
ID 85474
Aufforderung an den Senat zu einem umfassenden Baumschutz bei der Verlegung der Glasfaserkabel und Nachweis über die notwendige Sachkunde über den Baumschutz bei der Verlegung von Kabeln für die ausführenden Mitarbeiter:innen; zur barrierefreien Aufstellung der Verteilerkästen und Vermeidung von Versiegelung oder Einengung von Gehwegen; zur Sicherstellung der Information und Mitsprache der Beiräte bei den Standorten der Verteilerkästen für Glasfaserkabel; zur Sicherstellung des Hinweises auf stadtbildfördernde Gestaltung, Baumschutz, Pflege und Barrierfreiheit in den Genehmigungen; Bericht an die zuständigen Deputationen drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/797 S Antrag vom 15.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2605-2611) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/414 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2605-2606
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2606-2607
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2607-2608
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2608-2609
Michalik, Martin (CDU) S. 2609
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2610-2611