Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 9
Anzeige: 6 Vorgänge
 

Vorgänge

19. Wahlperiode

Umsatzsteuerbetrug auf Online-Plattformen

Steuerdelikt, Elektronischer Handel, Online-Dienst, Steuermindereinnahmen, Steuerstrafrecht, Umsatzsteuer, Versandhandel, Vorsteuer
ID 75777
Art und Höhe der Steuermindereinnahmen durch Steuerhinterziehung und Steuerbetrug durch Online-Shops (auch aus Nicht-EU-Staaten); Ermittlungsverfahren, Ordnungswidrigkeitsverfahren und Gegenmaßnahmen

Drs 19/2067 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 26.02.2019, Urheber: FDP

Umsatzsteuerliche Gleichstellung von gedruckten Büchern und E-Books

Umsatzsteuer, Buch, Buchpreisbindung
ID 75129
Einsatz auf Bundesebene für eine umsatzsteuerliche Gleichstellung mit ermäßigten Sätzen von gedruckten Büchern und E-Books

Drs 19/1998 Antrag vom 15.01.2019, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/77 vom 27.02.2019 (Seite 6509-6512) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1227
Redner:
Dehne, Stephanie (SPD) S. 6509-6509
Rohmeyer, Claas (CDU) S. 6509-6510
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 6510-6510
Pirooznia, Nima (Bündnis 90/Die Grünen) S. 6511-6511
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 6511-6512
Strehl, Dietmar (Staatsrat im Amt der Senatorin für Finanzen) StR S. 6512-6512

Inwieweit partizipieren die Städte Bremen und Bremerhaven an den Kommunalentlastungen des Bundes in 2018/2019?

Kommunaler Haushalt, Gemeindefinanzen, Leistungen für Unterkunft und Heizung, Öffentlicher Haushalt, Umsatzsteuer
ID 72466
Entlastung der Kommunen durch erhöhte Umsatzsteueranteile und die Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU)

Drs 19/1610 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.04.2018, Urheber: CDU

Steuerausfall durch manipulierte Registrierkassen

Steuerdelikt, Buchführung, Einzelhandel, Steuerdelikt, Steuermindereinnahmen, Umsatzsteuer
ID 66326
Angaben zu Art und Höhe der Steuermindereinnahmen durch manipulierte Registrierkassen sowie zu Fallzahlen und Gegenmaßnahmen

Drs 19/721 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.08.2016, Urheber: FDP

Steuerliche Folgen der Flüchtlingsunterkunft

Abgaben, Betriebsvermögen, Ertragssteuer, Gemeinschaftsunterkunft, Öffentliche Immobilien, Umsatzsteuer, Vorsteuer
ID 65128
Fragen an den Senat nach den in kommunalem Eigentum befindlichen Gebäuden mit Zwischennutzung zur Flüchtlingsunterbringung drohenden Entnahme aus dem Betriebsvermögen des Betriebs gewerblicher Art und Besteuerung von auf den Gebäuden ruhenden stillen Reserven; nach geschätzten ertragssteuerlichen Mehrbelastungen für die Stadtgemeinde Bremen und ihre Eigenbetriebe bei den betroffenen Gebäuden; nach gerade fertiggestellten oder kernsanierten öffentlichen Gebäuden mit umsatzsteuerpflichtiger Nutzungsabsicht beschlagnahmt zur Flüchtlingsunterkunft mit drohendem Erlöschen des Rechts auf Vorsteuerabzug durch Verzögerung der ursprünglich geplanten Nutzung

Drs 19/145 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.04.2016, Urheber: CDU

Milliardenschwere Steuerhinterziehungen durch manipulierte Kassen

Steuerdelikt, Buchführung, Einzelhandel, Steuerdelikt, Steuermindereinnahmen, Umsatzsteuer
ID 65223
Begrüßung von Maßnahmen auf Bundesebene zur Umsetzung von manipulierten elektronischen Buchführungs- und Kassendaten sowie Aufforderung an den Senat, auf eine Umsetzung des Pflicht zur Nutzung manipulationssicherer Registrierkassen mit einer Bagatellgrenze von 17.500 EUR noch im Jahr 2016 hinzuwirken

Drs 19/395 Antrag vom 19.04.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bernd Ravens (parteilos)
Drs 19/682 (Neufassung der Drs. 19/395) Antrag vom 10.08.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/26 vom 24.08.2016 (Seite 1922-1929) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/406
Redner:
Ravens, Bernd (SPD) S. 192-1924: 1927
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1924-1924
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 1924-1924, 1927-1928
Eckhoff, Jens (CDU) S. 1925-1926
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 1926-1927
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 1928-1929