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Vorgänge

20. Wahlperiode

Schwimmkurse für Kinder im Grundschulalter

Schwimmen, Bremer Bäder, Grundschule, Kind, Unterricht, Verein
ID 84110

Anfrage in der Fragestunde vom 30.05.2022
DIE LINKE
PlPr 20/38 S vom 14.06.2022 (Seite 2087-2089) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/340 S/9
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2087-2089

Wo kann das Urban-Gardening-Projekt Rotkäppchen e.V. einen neuen Standort finden?

Gartenbau, Öffentlicher Raum, Stadtentwicklung, Städtökologie, Verein
ID 83544

Anfrage in der Fragestunde vom 16.02.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/36 S vom 22.03.2022 (Seite 1926-1927) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/320 S/2
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1926-1927

Ausfall des kleinen Studiobades im Uni-Bad: Welche Auswirkungen ergeben sich für das Schul- und Vereinsschwimmen sowie den Hochschulsport?

Schwimmbad, Hochschulsport, Schulsport, Verein
ID 83263

Anfrage in der Fragestunde vom 12.01.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/33 S vom 25.01.2022 (Seite 1790-1793) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/296 S/7
Redner:
Cordßen-Ryglewski, Tim (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wissenschaft und Häfen) StR S. 1790-1793

Mehrkosten durch (Hoch)risikospiele in der 2. Bundesliga für den SV Werder Bremen in der kommenden Fußball-Saison

Fußball, Gewaltprävention, Hooligan, Kosten, Polizeieinsatz, Verein
ID 82315
Fragen zu Kategorisierungen in der Risiko- und Gefahrenabwägung von Fußballparteien und Planungen polizeilicher Maßnahmen; zur Schätzung der Zahl der gewaltbereiten und gewaltsuchenden Gäste-Fans für die einzelnen anstehenden Risiko- und Hochrisikospiele und zu treffenden Vorkehrungen; zur Schätzung der Höhe der Polizeikosten in der kommenden Fußball-Saison in der 2. Liga; zu den möglichen Auswirkungen der voraussichtlich hohen vom SV Werder Bremen zu tragenden Kosten für Polizeieinsätze; zu Auswirkungen der Austragungszeiten der Spiele auf die Höhe der entstehenden Polizeikosten; zur vom Innensenator gegebenen öffentlichen Einschätzung zur Anzahl der Risiko- und Hochrisikospiele in der kommendem Saison ohne Abstimmung mit dem Verein; zu den Auswirkungen einer Insolvenz des SV Werder Bremen für die Stadt Bremen und die Region; zu Gesprächen mit dem Verein und deren Ergebnissen

Drs 20/1042 Kleine Anfrage vom 06.07.2021, Urheber: CDU
Drs 20/1079 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.08.2021, Urheber: Senat

Finanziert der Senat linksextreme Jugendarbeit?

Jugendarbeit, Linksextremismus, Öffentliche Mittel, Verein
ID 81988

Anfrage in der Fragestunde vom 09.06.2021
CDU
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1426-1431) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/8
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1427-1431

Queere Kultur- und Schutzräume: Wie geht es weiter mit der Dete und den Verein "Patriaciao"?

Verein, Finanzierung, Öffentliche Mittel
ID 81925

Anfrage in der Fragestunde vom 01.06.2021
DIE LINKE
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1423-1425) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/6
Redner:
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1423-1425

Mieterverein - wann kommt die kostenfreie Mitgliedschaft für Transferleistungsempfänger:innen?

Mieterschutz, Mitgliedschaft, Sozialleistungsempfänger, Verein
ID 81994

Anfrage in der Fragestunde vom 27.05.2021
SPD

Die "Nummer gegen Kummer" in der Pandemie

Beratung, Ehrenamtliche Tätigkeit, Eltern, Jugendlicher, Kind, Verein
ID 81054

Anfrage in der Fragestunde vom 23.02.2021
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3159-3160) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/14

Irgendwie, irgendwo, irgendwann - Wie will Bremen die wegfallende Gewerbefläche in der Airport-Stadt kompensieren?

Gewerbefläche, Kultur, Nutzungsrecht, Verein
ID 80620
Fragen zum Verkehrswert der derzeit vom Verein "Kulturbeutel e.V." genutzten Fläche in der Airport-Stadt und den voraussichtlichen Einnahmen der Stadt bei Verkauf der Fläche als Gewerbefläche; zu jährlichen Einnahmen im Falle der Vergabe in Erbpacht; zu zusätzlichen Steuereinahmen bei Schaffung von 600 bis 700 Arbeitsplätzen auf solchem Gelände; zu vom Verein "Kulturbeutel e.V." gemachten Umsätzen und den Einnahmen (Steuern) der Stadt neben dem jährlichen Nutzungsentgelt von 600 Euro; zu finanzieller Förderung des Vereins über die Bereitstellung der Fläche hinaus; zu langfristiger Planung für die Fläche; zu gleichwertigen Flächen als Ersatz; zu Einsätzen von Kräften des Ordnungsamtes oder Polizei bei Aktivitäten des Vereins; zu Straftaten im Zusammenhang mit Aktivitäten des Vereins; zu Beschwerden durch Anwohnerinnen und Anwohner; zu Gesprächen über Anschluss an Gas-, Wasser- und Stromnetz

Drs 20/386 S Kleine Anfrage vom 19.01.2021, Urheber: FDP
Drs 20/429 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.03.2021, Urheber: Senat

Verbot der rechtsradikalen Gruppierung "Graue Wölfe"?

Rechtsextremistische Organisation, Extremismus, Innere Sicherheit, Nationalismus, Türkei, Verein
ID 80216

Anfrage in der Fragestunde vom 19.11.2020
DIE LINKE
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/368/9

Freiräume für Jugendvertretungen im Land Bremen

Kinder- und Jugendbeteiligung, COVID-19, Jugendarbeit, Jugendverband, Kinder- und Jugendpolitik, Öffentliche Mittel, Parteijugend, Veranstaltung, Verein
ID 60053
Aufforderung an die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport zur Zurverfügungstellung kostenfreier beziehungsweise kostengünstiger Veranstaltungsräume für Jugendvertretungen, Jugendvereine und politische Jugendverbände für Treffen und Veranstaltungen in der Zeit der Pandemie unter Einhaltung der Hygienevorschriften und des Abstandsgebots; zur ganz oder teilweisen Finanzierung der Mietkosten der von Jugendvertretungen, Jugendvereinen und politischen Jugendorganisationen angemieteten Räumlichkeiten aus dem Bremen-Fonds nach einheitlichen und transparenten Vorgaben ; zur Erstellung einer Übersicht verfügbarer und nutzbarer Räumlichkeiten für Veranstaltungen mit 50 bis 70 Personen im Zusammenarbeit mit der Landesgemeinschaft Bremer Jugendverbände e. V. und Veröffentlichung

Drs 20/648 Antrag vom 06.10.2020, Urheber: CDU
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3288-3294) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 40/477
Redner:
Krümpfer, Petra (SPD) S. 3219-3292
Ahrens, Sandra (CDU) S. 3288-3290
Tuncel, Cindi (DIE LINKE) S. 3290-3291
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3292-3293
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3293
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 3294

Beteiligungsbedingungen externer Anbieter in der Sexualpädagogik an den Schulen im Land Bremen

Schule, Freie Träger, Sexualerziehung, Sexualkundeunterricht, Unterricht, Verein
ID 80134
Fragen zur Vermittlung sexualpädagogischer Inhalte an Bremer und Bremerhavener Schulen durch externe Anbieter oder deren Beteiligung im Rahmen der regulären schulischen Sexualerziehung; zur Information der Eltern und gegebenenfalls deren Zustimmung; zu den Kriterien für den Zugang externer Anbieter zur Unterstützung des sexualpädagogischen Unterrichts an Schulen; zur Notwendigkeit einer offiziellen Anerkennung externer Anbieter für staatliche Schulen; zu Vereinen und Trägern mit derzeitigem Einsatz an Schulen und deren offizieller Anerkennung; zu inhaltlichen Anteilen und Stundenumfang; zur Anwesenheit von Lehrkräften in der Klasse bei externen Anbietern

Drs 20/639 Kleine Anfrage vom 01.10.2020, Urheber: FDP
Drs 20/702 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.11.2020, Urheber: Senat

Überprüfung der Mittelvergabe innerhalb der linkspolitischen Bereiche

Linksextremismus, Nutzungsrecht, Öffentliche Immobilien, Öffentliche Mittel, Verein
ID 79857
Beschlussvorschlag an die Bürgerschaft zur Verurteilung der zweckentfremdeten Nutzung der Liegenschaft "Altes Sportamt" mit Forderung einer rechtfertigenden Stellungnahme zu den benannten Vorkommnissen durch den Verein Klapstuhl und einer detaillierten Überprüfung der Mittelvergabe in den linkspolitischen Bereichen; Aufforderung an den Senat zur unverzüglichen Beendigung des Leihvertrags mit dem Verein Klappstuhl sowie Sicherstellung der Räumung der Liegenschaft und wirksame Maßnahmen zur Vorbeugung eines erneuten Besetzungszustands; Untersuchung der Rolle der Partei DIE LINKE in diesem Fall durch den Verfassungsschutz; Verfassungsschutzbeobachtung der Partei DIE LINKE als identifizieren parlamentarischen Arm der sogenannten Antifa

Drs 20/586 Antrag vom 01.09.2020, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/21 vom 27.01.2021, 28.01.2021 (Seite 2582-2582) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zurückgezogen. B 20/380

Information gemäß Artikel 79 der Landesverfassung über wesentliche Angelegenheiten im Beratungsverfahren des Bundesrates

Bundesrat, Ehrenamt, Gemeinnützige Arbeit, Verein
ID 78827
Unterrichtung über die Einbringung der Entschließung des Bundesrates für ein Zukunftsprogramm für zivilgesellschaftliche Organisationen in der Corona-Pandemie

Drs 20/389 Mitteilung des Senats vom 12.05.2020, Urheber: Senat

Queer-Cities Städtepartnerschaften

Städtepartnerschaft, Christopher Street Day, Danzig, Verein
ID 78785

Anfrage in der Fragestunde vom 02.03.2020
DIE LINKE
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 552-553) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/4

Zivilgesellschaftliches Engagement fördern: Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren und erweitern

Gemeinnützigkeit, Abgabenordnung, Bürgerschaftliches Engagement, Gemeinnütziger Zweck, Gemeinnützigkeit im Steuerrecht, Gemeinnützigkeitsrecht, Politische Willensbildung, Verband, Verein
ID 77564
Einsatz auf Bundesebene bei der Reform der Abgabenordnung hinsichtlich der Gemeinnützigkeit von Körperschaften für die Schaffung von Rechtssicherheit für zivilgesellschaftliches, demokratisches Engagement in den Themenfeldern Wahrnehmung und Verwirklichung von Grundrechten, Frieden, Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, informationelle Selbstbestimmung, Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter und zur Verfügbarmachung von unkonventioneller digitaler Infrastruktur (Freifunk) und für die Aufnahme entsprechender klarstellender, zusätzlicher Kriterien der Gemeinnützigkeit in die Liste nach § 52 Abgabenordnung

Drs 20/178 Antrag vom 19.11.2019, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/6 vom 11.12.2019, 12.12.2019 (Seite 530-540) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/82
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 530-531, 536-536
Gottschalk, Arno (SPD) S. 532-533, 536-537
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 533-534, 537-538
Wischhusen, Lencke (FDP) S. 533-533
Fecker, Björn (Bündnis 90/Die Grünen) S. 534-535
Krebs, Silke (Staatsrätin im amt des Senators für Finanzen) StR S. 538-539