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Vorgänge

20. Wahlperiode

Entwurf eines Sondernutzungskonzepts für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick Elektroroller (E-Mopeds) durch das Ordnungsamt Bremen als nach § 47 Absatz 2 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 BremLStrG zuständige Ortspolizeibehörde

Elektrofahrzeug, Fahrzeugverleih, Genehmigung, Öffentlicher Raum, Straßenverkehr, Verkehrsmittel
ID 83896

Drs 20/697 S Mitteilung des Senats vom 26.04.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2071-2071) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/331 S/3 (Konsesliste vom 10.05.2022)

Ausbau des Straßenbahnnetzes bis 2030 beschleunigen

Straßenbahn, Öffentlicher Personennahverkehr, Verkehrsmittel
ID 77654
Erstellung von Machbarkeitsstudien für die im Handlungskonzept des Verkehrsentwicklungsplans enthaltenen Straßenbahnausbaumaßnahmen; Bewertung der Wirtschaftlichkeit, unterschiedlicher Trassenverläufe und Alternativen; Priorisierung hinsichtlich der Umsetzbarkeit und für eine Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudien; Bewertung der Verknüpfung einzelner Maßnahmen zu einem neuen Ausbauprogramm mit Bundesförderung und einer Antragstellung beim Bund; Information an die Deputation für Mobilität, Bau, Stadtentwicklung (MobS) drei Monate nach Beschlussfassung und kontinuierlicher Bericht über Machbarkeitsstudien, Priorisierungen und Variantenuntersuchungen

Drs 20/98 S Antrag vom 05.12.2019, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 371-377) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/45 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 371-372
Schiemann, Anja (SPD) S. 372-373
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 373-374
Schäck, Thore (FDP) S. 374-375
Strohmann, Heiko (CDU) S. 375-376
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 376-377

Verkehre im öffentlichen Raum - Gehen, Fahren, Mitnehmen?

Öffentlicher Personennahverkehr, Bürgerbus, Bürgerschaftliches Engagement, Ehrenamtliche Tätigkeit, Mobilität, Verkehrsmittel
ID 77255
Fragen an den Senat zur Einschätzung des Ausbaus bereits im VBN eingesetzter Bürgerbus-Angebote für Randbereiche oder schlecht erschlossene Quartiere in Bremen und Bremerhaven und zu den Kosten für die Einführung von Bürgerbus-Modellen in ausgewählten Quartieren

Drs 20/119 Kleine Anfrage vom 04.11.2019, Urheber: SPD
Drs 20/207 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.12.2019, Urheber: Senat

Taktverringerung bei der Nordwestbahn

Schienenpersonennahverkehr, Auftrag, Fahrplan, Nordwestbahn, Verkehrsmittel
ID 76559

Anfrage in der Fragestunde vom 22.07.2019
FDP
PlPr 20/3 vom 28.08.2019, 29.08.2019 (Seite 68-71) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/15/3
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 68-71