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Vorgänge

21. Wahlperiode

Flickenteppich bei Tempo 30 auf den Schul- und Kitawegen beenden und auf die Betriebszeiten begrenzen

Geschwindigkeitsbegrenzung, Kindertagesstätte, Schulweg, Straßenverkehr, Verkehrsrecht, Zeit
ID 97558

Anfrage in der Fragestunde vom 11.03.2026
CDU
PlPr 21/36 S vom 21.04.2026 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 21/335 S/2

Der Trend zu besonders großen PKW hält an: Welche Herausforderungen sieht der Senat und wie will er auf diese reagieren?

Personenkraftwagen, Emission, Geländewagen, Parkfläche, Stickoxide, Straßenverkehr, Straßenverkehrs-Ordnung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrsrecht, Verkehrssicherheit
ID 89897

Drs 21/140 S Kleine Anfrage vom 06.03.2024, Urheber: DIE LINKE
Drs 21/311 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.05.2024, Urheber: Senat