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Vorgänge

20. Wahlperiode

Immobilienmanagement des Senats

Öffentliche Verwaltung, Behörde, Immobilie, Liegenschaftsverwaltung, Miete, Wirtschaftlichkeit
ID 83821
Fragen zum Umfang (Brutto-Grundfläche) der dem Senat zur Verfügung stehenden Räumlichkeiten (Eigentum + Anmietungen); zu Anmietungen gegenüber Abmietungen seit 2010 sowie seit 2010 begonnenen, fortgeführten und abgeschlossenen Bauvorhaben; zu Strategie und Methodik bei der Bedarfsanalyse bezüglich Räumlichkeiten für eigene Bedarfsträger und darauf beruhender Miet-/Bauvorhaben

Drs 20/1429 Große Anfrage vom 07.04.2022, Urheber: CDU

Aufhebung der Nachtflugbeschränkung des Hans-Koschnick-Flughafens von 22:30 Uhr bis 6:00 Uhr hier in Bremen

Luftverkehr, Flughafen, Nachtflug, Verbot, Wirtschaftlichkeit
ID 81021
Aufhebung des Nachtflugverbots am Hans-Koschnick-Flughafen als Maßnahme für eine positive Entwicklung der Wirtschaftlichkeit des Flughafens und zur Steigerung der Attraktivität des Flughafens für potentielle Fluglinien

Drs 20/414 S Antrag vom 01.03.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1536-1538) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/251 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1536-1537
Grobien, Susanne (CDU) S. 1537-1538

Mögliche Corona-Hilfsgelder für den Hans-Koschnick-Flughafen

Flughafen, Bundesmittel, COVID-19, Subvention, Wirtschaftlichkeit
ID 80950
Vergabe von Corona-Hilfen an den Bremer Flughafen erst nach nachvollziehbaren und geprüften wirtschaftlichen Neustrukturierungsmaßnahmen

Drs 20/407 S Antrag vom 15.02.2021, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/22 S vom 23.02.2021 (Seite 1180-1182) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/193 S
Redner:
Beck, Peter (fraktionslos) S. 1180-1181
Steiner, Lencke (FDP) S. 1181-1182

Jakobushaus - Wie ist der aktuelle Stand?

Öffentliche Immobilien, Stadtentwicklung, Wirtschaftlichkeit
ID 79521
Fragen zu im Jahr 2017 prognostizierten Leerstandskosten für das Jakobushaus, der auf Grundlage der Prognose getroffenen Entscheidungen zur Aufhebung des Erbbaurechts und der tatsächlich 2019 angefallenen Leerstandskosten; zu den Einnahmen durch bereits realisierte oder geplante Zwischennutzung; zum Interesse der Wirtschaftsförderung an Gebäude und Gelände im Rahmen der Planungen für das Areal "Oldenburger Kurve"; zu Alternativen zur langfristigen Nutzung des Standortes durch die Wirtschaftsförderung und zu Zwischennutzung unter Stadtentwicklungsgesichtspunkten und wirtschaftlicher Sicht

Drs 20/288 S Kleine Anfrage vom 29.07.2020, Urheber: CDU
Drs 20/311 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.09.2020, Urheber: Senat

Bremer Hans-Koschnick-Flughafen erhalten

Flughafen, Flugbetrieb, Fluggast, Klimaschutz, Wirtschaftlichkeit
ID 78113
Bekenntnis zum Erhalt des Hans-Koschnick-Flughafens; Notwendigkeit der Steigerung der Passagierzahlen durch geeignete Maßnahmen zum wirtschaftlichen Betrieb und zum Erhalt der Arbeitsplätze; Ausnahme von der Beschränkung des Klimavorbehalts für alle zum wirtschaftlich erfolgreichen Betrieb unternommenen Maßnahmen

Drs 20/126 S Antrag vom 17.02.2020, Urheber: Gruppe M.R.F.
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 587-589) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/84 S
Redner:
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 587-588
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 588-589

Überfällig für die Patienten und Beschäftigten an den kommunalen Kliniken der Gesundheit Nord - ein nachhaltiges Sanierungs- und Zukunftskonzept muss her!

Klinikverbund, Finanzierung, Geschäftsführung, Pflegepersonal, Wirtschaftlichkeit
ID 76995
Dauerhafte Besetzung der operativen Geschäftsführung mit einer in krankenhausspezifischen Sanierungsfragen erfahrenen Person; nachhaltige Strukturveränderungen insbesondere durch Abbau von Doppelstrukturen und fachlicher Spezialisierung unter Beibehaltung aller vier Klinikstandorte; nachhaltige Fachkräftestrategie mit Gewinnung und langfristiger Bindung pflegerischen Personals an das Unternehmen sowie ärztliche Fort- und Weiterbildung; Erschließung neuer Geschäftsfelder beispielsweise hinsichtlich ambulanter Dienstleistungen, Rehabilitation und pflegerischer Leistungen; Vorlage des "Zukunftsplans 2025" bis Ende des Jahres 2019 an die Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie die Stadtbürgerschaft

Drs 20/42 S Antrag vom 24.09.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/4 S vom 24.09.2019 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz (federführend) und den städtischen Controllingausschuss überwiesen. B 20/21 S

PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 796-810) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/124 S

Drs 20/191 S Bericht einer Deputation vom 16.06.2020, Urheber: Städtische Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz
PlPr 20/16 S vom 15.09.2020 (Seite 796-810) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/125 S
Redner:
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 796-797, 806-807
Bensch, Rainer (CDU) S. 797-798, 804-806
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 798-800, 802-803
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 800-801, 807
Gottschalk, Arno (SPD) S. 801-802, 803-804
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 807-809