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Vorgänge

19. Wahlperiode

Abrufbare Bundes- und Landesmittel

Öffentliche Mittel, Bundesmittel, EU-Mittel, Freier Träger, Institution, Landesmittel, Verein, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 75708

Anfrage in der Fragestunde vom 21.03.2019
FDP
PlPr 19/82 vom 09.05.2019 (Seite 6952-6955) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/1361/4
Redner:
Linnert, Karoline (Bürgermeisterin; Senatorin für Finanzen) SEN S. 6952-6955

„geschlechtergerecht 2028“ – wird Kontinuität gewährleistet?

Gender-Mainstreaming, Gleichberechtigung von Mann und Frau, Landesmittel, Universität Bremen, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 75390

Anfrage in der Fragestunde vom 14.02.2019
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/78 vom 28.02.2019 (Seite 6633-6634) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/1237/17

Selbsthilfe- und Projektförderung für Migrantinnen und Migranten

Landesmittel, Ausländerintegration, Ausländerorganisation, Ehrenamtliche Tätigkeit, Migrant, Selbsthilfe, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 72386
Anfragen zu Vergabekriterien, Kontrollen und Informationsmöglichkeiten für Förderung von migrantischen Projekten und Selbsthilfe-Organisationen aus Landesmitteln

Drs 19/1602 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.03.2018, Urheber: SPD

Zuweisungen an den BUND und NABU

Umweltschutzorganisation, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Landesmittel, Naturschutzbund Deutschland, Nichtregierungsorganisation, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 68161
Angaben zu Art und Umfang von Projekt- und Fördermitteln des Landes für die Umweltschutzorganisation BUND und NABU sowie den beteiligten Haushaltsstellen und den Antragsverfahren und dem Controlling

Drs 19/896 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.11.2017, Urheber: CDU

Zuweisungen an den ADFC

Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club, Öffentliche Ausgaben, Radverkehr, Verein, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 68884
In den letzten 10 Jahren erfolgte und für 2017 geplante Zuwendung an den ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) Landesverband Bremen und davon betroffene Haushaltsstellen; weitere Mittel an den ADFC, etwa über Gebühren oder Drittmittel; Dienstleistungsverträge zwischen dem ADFC und dem Land Bremen; Übersicht der durch Zuwendungen finanzierten Projekte; Bewertungsmaßstäbe für Projektförderungsanträge des ADFC; Abgelehnte Förderanträge innerhalb der letzten 10 Jahre; Zweckbindung der Zuwendungen an beantragte Projekte; Mehrwert geförderter Projekte für das Land Bremen

Drs 19/1006 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 04.04.2017, Urheber: CDU

Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen - Städtisch

Sponsoring, Hochschule Bremen, Korruptionsregister, Musikfest Bremen, Schenkung, Universität Bremen, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 68167
Fragen an den Senat nach Grundlage für Spenden, Stiftungen und Schenkungen ohne Offenlegung der beteiligten Person oder des beteiligten Unternehmens; nach Planung zur verpflichtenden Offenlegung ab einer gewissen Größenordnung; nach Spenden und Sponsorings an die Hochschulen im Land Bremen; nach Bewertung von Spenden eines Unternehmens in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit Steuerhinterziehung, Bestechung und Korruption; nach Verbesserungen und Erweiterungen für zukünftige Sponsoringberichte

Drs 19/897 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.02.2017, Urheber: DIE LINKE

Anonyme und fragwürdige Einnahmen aus Spenden und Sponsoring von Unternehmen - Städtisch

Sponsoring, Gesundheit Nord gGmbH, Korruptionsregister, Schenkung, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 67680
Fragen an den Senat nach Grundlage für Spenden, Stiftungen und Schenkungen ohne Offenlegung der beteiligten Person oder des beteiligten Unternehmens; nach Planung zur verpflichtenden Offenlegung ab einer gewissen Größenordnung; nach Bewertung von Sponsoring einer GeNo-Klinik durch mögliche oder tatsächliche Auftragnehmer und Geschäftspartner aus dem Bereich Medizintechnik- und Pharmaindustrie; nach Bewertung von Spenden eines Unternehmens in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang mit Steuerhinterziehung, Bestechung und Korruption; nach Verbesserungen und Erweiterungen für zukünftige Sponsoringberichte

Drs 19/447 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.01.2017, Urheber: DIE LINKE

Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Fortführung des Förderfonds in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.

Metropolregion Bremen-Oldenburg, Landesmittel, Niedersachsen, Staatsvertrag, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 67042
Verstetigung der Metropolregion durch staatsvertraglich geregelte Zusicherung von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Landeshaushalten der Länder Bremen und Niedersachsen zur Förderung von Projekten im Rahmen der Metropolregion

Drs 19/789 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 25.10.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/32 vom 10.11.2016 (Seite 2348-2348) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 19/493

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 108/2016 S. 798-801

Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Niedersachsen über die Fortführung des Förderfonds in der Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e. V.

Metropolregion Bremen-Oldenburg, Landesmittel, Niedersachsen, Staatsvertrag, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 66206
Verstetigung der Metropolregion durch staatsvertraglich geregelte Zusicherung von Haushaltsmitteln in den jeweiligen Landeshaushalten der Länder Bremen und Niedersachsen zur Förderung von Projekten im Rahmen der Metropolregion

Drs 19/690 Mitteilung des Senats vom 16.08.2016, Urheber: Senat
PlPr 19/26 vom 24.08.2016 (Seite 1945-1945) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/395/10

Konsensliste vom 24.08.2016
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/26 vom 24.08.2016 (Seite 1874-1874) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/395

Zuschüsse und Zuwendungen

Zuwendung (Haushaltsrecht), Landesmittel
ID 65497
Angaben zu mit öffentlichen Mitteln geförderten Vereinen, Verbänden und Institutionen in den Jahren 2013 bis 2015, zu Zielsetzung der Förderung und Evalution sowie zu in den Jahren 2016 und 2017 geplanten Förderungen

Drs 19/441 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.05.2016, Urheber: FDP

Nutzt der Senat die haushaltsfreie Zeit als Spardose?

Haushaltspolitik, Beförderung (Laufbahnrecht), Haushaltsrecht, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 65193
Fallzahlen und finanzieller Umfang von nicht ausgeführten Beförderungen seit 1. Januar 2016; Betroffene Empfänger von ausgesetzten Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln; Effekte von verzögerten Investitionsmaßnahmen; Umfang der monatlichen Minderausgaben

Drs 19/393 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 19.04.2016, Urheber: FDP

Regelungen für Zuwendungsempfänger in der haushaltslosen Zeit

Zuwendung (Haushaltsrecht), Landesmittel, Öffentliche Mittel
ID 64621

Anfrage in der Fragestunde vom 10.03.2016
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/17 vom 17.03.2016 (Seite 1294-1294) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/268/11

Kostendeckungsgrad am Theater Bremen

Theater, Öffentliche Mittel, Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 63025

Anfrage in der Fragestunde vom 30.09.2015
FDP
PlPr 19/4 S vom 13.10.2015 (Seite 94-97) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/39 S/3
Redner:
Emigholz, Carmen (Staatsrätin im Amt des Senators für Kultur) StR S. 94-97