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Vorgänge

21. Wahlperiode

Welche Folgen hat die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistich?

Alternative für Deutschland, Arbeitsrecht, Bundesamt für Verfassungsschutz, Dienstrecht, Disziplinarrecht, Medienberichterstattung, Öffentlicher Dienst, Parteimitglied, Politische Bildung, Rechtsextremismus, Schule, Verfassungsfeindlichkeit, Waffenbesitz, Waffenrecht
ID 95017

Drs 21/1258 Große Anfrage vom 02.07.2025, Urheber: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Die Linke

Gegen Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit: Was ist vom Nationalen Aktionsplan zu erwarten?

Arbeitsmarkt, Arbeitsbedingungen, Arbeitsrecht
ID 93244

Anfrage in der Fragestunde vom 16.01.2025
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 21/20 vom 26.02.2025, 27.02.2025 (Seite 6339-6341) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 21/442/8
Redner:
Treu, Karin (Staatsrätin im Amt der Senatorinfür Arbeit, Soziales, Jugend und Integration) StR S. 6339-6341

Rahmenbedingungen für die Beschäftigung von ausländischen Betreuungskräften in Privathaushalten

Häusliche Pflege, Arbeitsbedingungen, Arbeitsrecht, Arbeitszeit, Ausländischer Arbeitnehmer, Pflegepersonal
ID 88904

Drs 21/189 Kleine Anfrage vom 30.11.2023, Urheber: SPD
Drs 21/261 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 30.01.2024, Urheber: Senat