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Vorgänge

20. Wahlperiode

Notfallzentren in Bremen und Bremerhaven

Medizinische Versorgung, Arzt, Bereitschaftszeit, Kassenärztliche Vereinigung, Kooperation, Krankenhaus, Medizinische Notfallversorgung
ID 85975

Anfrage in der Fragestunde vom 08.03.2023
SPD
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6935-6936) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/953/17

Mangelhafte medizinische Versorgung von pflegebedürftigen Menschen in der stationären Altenpflege?

Pflegeheim, Altenpflege, Arzt, Medizinische Versorgung
ID 85711

Anfrage in der Fragestunde vom 24.01.2023
CDU
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6722-6723) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/16

Anerkennung der Qualifikation von im Ausland aus- und weitergebildeten Ärzt:innen

Medizinische Ausbildung, Arbeitserlaubnis, Arzt, Ausländer, Berufliche Qualifikation, Migrant, Qualifikationsnachweis, Verwaltungsverfahren
ID 84660
Fragen zum Verfahren bei der Anerkennung einer in der Europäischen Union (EU), dem Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und der Schweiz erworbenen ausländischen ärztlichen Grundausbildung oder Facharztqualifikation und zum Verfahren bei Ärzt:innen mit Drittstaatenqualifikation; zur Entwicklung der Zahl der Anträge von Ärzt:innen mit Qualifikationen aus der EU, dem EWR und der Schweiz und den Zahlen von Anträgen von Ärzt:innen mit Drittstaatenqualifikation in den letzten fünf Jahren; zu Anträgen auf Anerkennung einer ukrainischen Grundausbildung und einer in der Ukraine erworbenen fachärztlichen Qualifikation von Ärzt:innen in diesem Jahr

Drs 20/1558 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1634 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 11.10.2022, Urheber: Senat

Potenzial von Telemedizin, Verdolmetschung und damit verbundener vereinfachter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen

Telemedizin, Arzt, Ärztliche Versorgung, Digitale Medien, Medizinische Versorgung, Patient, Schwangerschaftsabbruch, Video
ID 82241
Fragen zu den rechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen für eine ärztliche Videosprechstunde; zu Möglichkeiten der telefonischen/videotelefonischen ärztlichen Beratung in Bremen und Bremerhaven; zur Möglichkeit der Hinzuziehung von Dolmetscher:innen per Telefon oder Videochat bei einer ärztlichen Sprechstunde; zur rechtlichen Zulässigkeit und technischen Möglichkeit einer Schwangerschaftsberatung online; zur Ausstellung eines Rezepts für einen medikamentösen Schwangerschaftsabbruch nach einen Vorgespräch per Videosprechstunde und Versand an die Patientin; zur Zahl operativer und medikamentöser Schwangerschaftsabbrüche; zur Einschätzung der Auswirkungen der zahlreichen Hindernisse für den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen besonders auf Jugendliche, Frauen mit geringem Einkommen und Einwanderinnen ohne Papiere; zur Bewertung von Forderungen nach Übernahme der Kosten von Schwangerschaftsabbrüchen für alle Betroffenen und der Integration von Schwangerschaftsabbrüchen in die medizinische Ausbildung

Drs 20/1005 Kleine Anfrage vom 15.06.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1071 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 10.08.2021, Urheber: Senat

Die intensivmedizinische Versorgung im Spiegel der Corona-Pandemie –
Kapazitäten und Auslastungen mit Blick auf die Krankenhausplanung im Land Bremen

Intensivmedizin, Arzt, COVID-19, Gesundheitspolitik, Intensivpflege, Krankenhaus, Medizinische Versorgung, Pflegepersonal
ID 82530
Fragen zur Situation der Krankenhäuser und der intensivmedizinischen Versorgung vor
der Corona-Pandemie, der Entwicklung in der Corona-Pandemie sowie zur künftigen gesundheitspolitischen Strategie und Ausrichtung der Landeskrankenhausplanung

Drs 20/983 Große Anfrage vom 01.06.2021, Urheber: CDU
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4207-4227) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/609

Drs 20/1070 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.08.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/31 vom 17.11.2021, 18.11.2021 (Seite 4207-4227) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/609
Redner:
Bensch, Rainer (CDU) S. 4208-4210, 4219-4221
Osterkamp-Weber, Ilona (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4210-4212
Reimers-Bruns, Ute (SPD) S. 4212-4215, 4222-4224
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4215-4216
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 4217-4219, 4221-4222
Bernhard, Claudia (Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz) SEN S. 4224-4227

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/958 über eine Verhältnismäßigkeitsprüfung vor Erlass neuer Berufsreglementierungen – Ergebnis der Durchführung des Beteiligungsverfahrens

Berufsrecht, Architekt, Arzt, Berufliche Qualifikation, Berufsausübung, Berufsfreiheit, Berufsständische Vereinigung, Freizügigkeit, Gesundheitsberuf, Ingenieur, Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht, Physiotherapeut, Richtlinie der EU, Volksabstimmung
ID 80456
Änderungen im Berufsrecht zur Einführung einer Verhältnismäßigkeitsprüfung vor dem Erlass neuer Berufsreglementierungen im Bremischen Landesrecht, im Einzelnen Änderungen des Bremischen Heilberufsgesetzes, des Bremischen Architektengesetzes, des Bremischen Ingenieurgesetzes und des Volksentscheidgesetzes

Drs 20/693 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 10.11.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/17 vom 18.11.2020, 19.11.2020 (Seite 2205-2206) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- 1. und 2. Lesung beschlossen. B 20/331

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 141/2020 S. 1425-1443