Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 6
Anzeige: 3 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Stand der geplanten Landesaufnahmeanordnung zu Afghanistan

Flüchtling, Afghanistan, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Familiennachzug
ID 85953

Anfrage in der Fragestunde vom 20.02.2023
DIE LINKE
PlPr 20/45 vom 22.03.2023, 23.03.2023 (Seite 6930-6930) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/953/10

Stand der geplanten Landesaufnahmeanordnung zu Syrien

Flüchtling, Asylrecht, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Familiennachzug, Syrien
ID 85724

Anfrage in der Fragestunde vom 31.01.2023
DIE LINKE
PlPr 20/44 vom 22.02.2023, 23.02.2023 (Seite 6724-6725) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/927/19

Wiedereinsetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes -Verpflichtend für die gesamte Bevölkerung

Wehrdienst, Asylrecht, Wehrersatzdienst, Zivildienst
ID 78683
Einsatz des Senats im Bundesrat für die Wiederherstellung der erforderlichen Strukturen zur Ausbildung Wehrpflichtiger innerhalb der Bundeswehr sowie für Wehr- und Zivildienst als Form des Wehrersatzdienstes mit einer verpflichtenden Dienstzeit von 18 Monaten für Bürger jeglichen Geschlechts mit Deutscher Staatsbürgerschaft ab vollendetem achtzehnten Lebensjahr; für eine verpflichtende Dienstzeit von 18 Monaten in den Bereichen Zivildienst und THW für Migranten beziehungsweise Asylbewerber, für Antragstellende auf Asyl aller Geschlechter und Anwendung auch auf bereits abschlägig beschiedene Asylverfahren beziehungsweise Duldungsstatus

Drs 20/355 Antrag vom 21.04.2020, Urheber:, Peter Beck (fraktionslos)
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1530-1532) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/233
Redner:
Beck, Peter (AfD) S. 1530-1531
vom Bruch, Dr. Thomas (CDU) S. 1531-1532