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Vorgänge
21. Wahlperiode
Kulturpass - wird dieser in Bremen und Bremerhaven genutzt?
Kultur
,
Jugendlicher
,
Junger Erwachsener
,
Kultureinrichtung
,
Kulturförderung
,
Kulturveranstaltung
,
Programm der Bundesregierung
ID 89987
Anfrage in der Fragestunde
vom 08.03.2024
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr
21/11
vom 17.04.2024, 18.04.2024
Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/197/14
Keine Steuergelder für menschenverachtende und demokratiegefähredende Aktivitäten - "Extremismusklausel" für Zuwendungsempfänger
Öffentlicher Haushalt
,
Antisemitismus
,
Extremismus
,
Juristische Person
,
Kulturveranstaltung
,
Landesverfassung
,
Öffentliche Mittel
,
Rassismus
,
Unternehmen
,
Verband
,
Verein
,
Verfassungsfeindlichkeit
,
Zuwendung (Haushaltsrecht)
ID 89628
Drs
21/286
Antrag vom 13.02.2024, Urheber: CDU
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