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Vorgänge

21. Wahlperiode

Rechtsextremismusverdacht gegen Beamt:innen: Disziplinarverfahren in Bremen

Rechtsextremismus, Disziplinarverfahren, Gesetzgebung, Öffentlicher Dienst, Polizei, Polizeibeamter, Verschwörungstheorie
ID 90194

Anfrage in der Fragestunde vom 08.04.2024
DIE LINKE
PlPr 21/11 vom 17.04.2024, 18.04.2024 PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/197/28

Rückforderung von Personal- und Krankheitskosten nach Dienstunfällen öffentlich Bediensteter mit Fremdverschulden

Dienstunfall, Dienstunfähigkeit, Feuerwehr, Gerichtsverfahren, Gerichtsvollzieher, Gewalt, Justizvollzugsbeamter, Kosten, Krankenstand, Öffentlich Bediensteter, Polizeibeamter, Rettungssanitäter, Strafanzeige
ID 90189

Drs 21/361 Kleine Anfrage vom 04.04.2024, Urheber: BD

Kündigungen bei der Polizei

Polizei, Arbeitsplatzwechsel, Beendigung des Arbeitsverhältnisses, Bundesländer, Polizeiausbildung, Polizeibeamter, Versetzung von Beamten
ID 88547

Anfrage in der Fragestunde vom 07.11.2023
CDU
PlPr 21/5 vom 15.11.2023, 16.11.2023 (Seite 1156-1157) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 21/61/22

Zusammenarbeit der Letzten Generation mit Behörden in Bremen

Letzte-Generation-Bewegung, Hochschule für Polizei Baden-Württemberg, Informationsveranstaltung, Klimaschutz, Politischer Protest, Polizeiausbildung, Polizeibeamter
ID 87925
Fragen zu Versuchen der Kontaktaufnahme der Letzten Generation mit der Polizei oder anderen Behörden in Bremen, wie mit der Polizeihochschule Baden-Württemberg (HfPolBW) und dem dort gehaltenen Vortrag, sowie zum grundsätzlichen Umgang mit einer Kontaktaufnahme

Drs 21/40 Kleine Anfrage vom 28.08.2023, Urheber: FDP
Drs 21/114 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.10.2023, Urheber: Senat