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Vorgänge

19. Wahlperiode

Islamisten in der JVA Bremen

Justizvollzugsanstalt, Fundamentalismus, Islamismus, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 75162

Anfrage in der Fragestunde vom 17.01.2019
Bürger in Wut
PlPr 19/78 vom 28.02.2019 (Seite 6547-6548) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/1237/2
Redner:
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 6547-6548

Therapien für Sexualverbrecher

Strafvollzug, Finanzierung, Rückfalltäter, Sexualdelikt, Sozialtherapie, Strafgefangener, Straftäter
ID 75040
Anfragen zu Anzahl, Kontrolle und Finanzierung von Therapieauflagen für verurteilte Sexualstraftäter sowie zur Zahl der Verstöße gegen diese Auflagen; Höhe der Rückfallquote; Anfragen zur Höhe und Auskömmlichkeit der für Therapien bereitgestellten Haushaltsmittel, Wartezeiten, Therapiedauer und Langzeitbetreuung; Aufklärungs- und Fortbildungsangebote für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern; Unterstützungsangebote für mit Sexualstraftaten befasstes Personal bei Polizei und Justiz

Drs 19/1980 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 18.12.2018, Urheber: CDU

Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vollumfänglich einhalten

Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Menschenrechte, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Persönlichkeitsrecht, Privatsphäre, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 74533
Aufforderung an den Senat zur Sicherstellung von Körperkontrollen bei Haftantritt gemäß der Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Drs 19/1939 Antrag vom 29.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/74 vom 13.12.2018 (Seite 6192-6193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1184

Sind die Haftanstalten in Bremen an der Kapazitätsgrenze?

Justizvollzugsanstalt, Justizbediensteter, Personalausstattung, Strafvollzug
ID 73393
Entwicklung der Kapazität, Auslastung, Personalausstattung, Arbeitszufriedenheit und Krankenstand an den Gefängnissen im Land Bremen; Anteil arbeitender Strafgefangener und Art der Betreuung; Einsatz von Justizbediensteten bei Gerichtsverhandlungen; Geplante Maßnahmen gegen Überbelegung

Drs 19/1748 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.07.2018, Urheber: CDU

Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

Strafvollzug, Baumaßnahme, Bausanierung, Entweichen von Gefangenen, Ersatzfreiheitsstrafe, Freigänger, Gefährder, Haftbedingungen, Haftentlassung, Haftraum, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Offener Vollzug, Personalausstattung, Resozialisierung, Strafgefangener, Suizid, Untersuchungshaft
ID 73308
Anfragen zur Entwicklung der Zahl der Strafgefangenen in Strafvollzug und Untersuchungshaft sowie Ersatzfreiheitsstrafen, der Haftplätze, der Eltern-Kind-Haftplätze sowie der Haftkosten in Bremen und in anderen Bundesländern; Kooperationen mit anderen Bundesländern im Bereich Justizvollzug;
Anfragen zu Haftbedingungen in Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung sowie zur Verpflegung, zum Umgang mit inhaftierten Gefährdern und zur Radikalisierungsprävention; Zahl der Ausbruchs- und Fluchtversuche sowie Suizide und Suizidversuche; Baulicher Zustand, Gebäudemodernisierungen und Baumaßnahmen von Justizvollzugsanstalten; Anfragen zum Verfahren der Vollzugsplanung sowie zu Aus- und Weiterbildungs-, Arbeits-, Kommunikations-, Kontakt-, Unterstützungs- und Beratungsmöglichkeiten; Anfragen zur Sozial- und Altersstruktur der Strafgefangenen; Anfragen zur Personalausstattung, Krankenstand, Aus- und Fortbildungsangeboten, Arbeitszufriedenheit und Gehaltsstruktur der Justizvollzugsanstalten im Land Bremen

Drs 19/1736 Große Anfrage vom 26.06.2018, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1127

Drs 19/1757 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.07.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1127
Redner:
Aulepp, Sascha (SPD) S. 5846-5848
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5848-5848
Yazici, Oguzhan (CDU) S. 5848-5849
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 5850-5851
Zenner, Peter (FDP) S. 5851-5852
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5852-5854

Umgang mit Drogen im Strafvollzug

Strafvollzug, Drogenabhängigkeit, Drogenberatung, Drogenkonsum, Justizvollzugsanstalt, Strafgefangener, Substitutionstherapie, Sucht, Suchtkrankenhilfe, Suchttherapie
ID 73310
Anfragen zu drogenabhängigen Strafgefangenen, Drogenkonsum, Intoxikationen, Drogenfunden und damit einhergehenden Disziplinarmaßnahmen und Strafverfahren, zu suchttherapeutischen und substitutionstherapeutischen Angeboten in den Justizvollzugsanstalten im Land Bremen; Anfragen zum Konsum von Neuen Psychoaktiven Substanzen (NpS), "Legal Highs" und Medizinalhanf im Strafvollzug, zum Gesundheitsschutz von drogenabhängigen Strafgefangenen, insbesondere im Bereich Hepatitis C und HIV sowie zu Aus- und Weiterbildungsangeboten für Justizbedienstete

Drs 19/1737 Große Anfrage vom 26.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1128

Drs 19/1758 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.07.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1128
Redner:
Aulepp, Sascha (SPD) S. 5846-5848
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5848-5848
Yazici, Oguzhan (CDU) S. 5848-5849
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 5850-5851
Zenner, Peter (FDP) S. 5851-5852
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5852-5854

Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung von Gefangenen

Psychiatrie, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Medizinische Versorgung, Psychische Störung, Psychotherapie, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 73079
Arten, Anzahl und Behandlung psychischer Erkrankungen bei Strafgefangenen im Land Bremen; Ausstattung der Justizvollzugsanstalt Bremen mit psychologischem und psychotherapeutischem Fachpersonal und Zusammenarbeit mit forensischen Abteilungen psychiatrischer Kliniken

Drs 19/1702 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

Haftbedingungen für Mütter, Väter und ihre Kinder in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

Strafvollzug, Eltern, Familie, Freiheitsstrafe, Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, Kind, Strafgefangener
ID 72079
Anfragen zu Strafgefangenen mit Kindern, Besuchsmöglichkeiten und -dauer, Möglichkeiten der gemeinsamen Unterbringung von Müttern und Kindern sowie zu medizinischer, psyschologischer und sozialpädagogischer Betreuung von inhaftierten Schwangeren, Müttern und Vätern

Drs 19/1558 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.02.2018, Urheber: CDU

Strafvollzug und vorzeitige Entlassung

Justizvollzugsanstalt, Freiheitsstrafe, Haft, JVA Bremen, Strafaussetzung zur Bewährung, Strafvollzug
ID 69620

Anfrage in der Fragestunde vom 21.06.2017
Bürger in Wut
PlPr 19/48 vom 24.08.2017 (Seite 3721-3722) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/757/15

Umsetzungsstand der geschlossenen Einrichtung für kriminelle Jugendliche

Kinder- und Jugendkriminalität, Heimerziehung, Jugendlicher, Kinder- und Jugendhilfe, Planung, Strafvollzug
ID 67198

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2016
CDU
PlPr 19/34 vom 15.12.2016 (Seite 2467-2472) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/524/9
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) StR S. 2468-2472

Seelsorge für Inhaftierte muslimischen Glaubens in der Justizvollzugsanstalt Bremen

Justizvollzugsanstalt, Islam, Religionsausübung, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 66301

Anfrage in der Fragestunde vom 23.08.2016
FDP
PlPr 19/29 vom 22.09.2016 (Seite 2124-2125) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 19/447/3
Redner:
Siering, Ekkehart (Staatsrat im Amt des Senators für Wirtschaft, Arbeit und Häfen) StR S. 2124-2125

Zwischen Regelsystem und geschlossener Einrichtung: Welche Angebote bietet die Bremer Jugendhilfe für junge Menschen mit besonderen Bedarfen?

Kinder- und Jugendhilfe, Heimerziehung, Jugendarbeit, Kinder- und Jugendkriminalität, Sozialarbeit, Strafvollzug, Streetwork, Verhaltensauffälligkeit
ID 65709
Fragen zu Angeboten der präventiven und aufsuchenden Straßensozialarbeit; nach Plätzen in der "Mobilen Betreuung" (MOB), Angeboten, Zielgruppen und Stundenumfang; nach intensiver sozialpädagogischer Einzelbetreuung, nach Jugenddelinquenz und Intensivtätern in Obhut des Jugendamtes; zum Kinder- und Jugendnotdienst; nach Gesprächen mit Freien Trägern der Jugendhilfe zur Einrichtung einer Koordinierungsstelle nach dem Hamburger Modell; nach Zahl der Kinder und Jugendlichen in Therapie oder psychiatrischer Behandlung; nach Zahl der Anträge auf Freiheitsentzug seit 2011 beim Familiengericht verbunden mit Unterbringung nach § 161b BGB; nach Erfahrungen mit geschlossenen Heimeinrichtungen (Ellener Hof und Isenbergheim)

Drs 19/301 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 31.05.2016, Urheber: DIE LINKE

Fakultativ geschlossene Unterbringung für kriminelle Jugendliche

Kinder- und Jugendkriminalität, Heimerziehung, Jugendlicher, Strafvollzug
ID 64323

Anfrage in der Fragestunde vom 02.02.2016
SPD
PlPr 19/9 S vom 23.02.2016 (Seite 434-434) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/106 S/8