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Vorgänge

19. Wahlperiode

Medikamentenversuche an Heimkindern in der Jugendhilfe, der Behindertenhilfe und in der stationären Psychiatrie

Menschenversuch, Behinderteneinrichtung, Entschädigung, Heimerziehung, Psychiatrische Einrichtung, Stiftung
ID 74161
Erkenntnisse des Senats zu illegaler pharmazeutischer Forschung und Operationen an Einrichtungen stationären Unterbringung von Kindern und Jugendlichen sowie behinderten und psychisch kranken Menschen in den Jahren 1949 bis 1975 sowie zu Bemühungen des Senats zur Aufklärung, Entschädigung und Opferhilfe; Anfragen zur Arbeit der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“

Drs 19/1873 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.10.2018, Urheber: DIE LINKE

Nachfrage: Wie entwickelt sich die Ambulantisierung stationärer Wohnangebote in der Behindertenhilfe?

Betreutes Wohnen, Behinderteneinrichtung, Behinderter, Sozialleistungsträger
ID 74061
Anfragen zu Maßnahmen des Senats und Sozialleistungserbringern zur Ausweitung der ambulanten Unterbringung behinderter Menschen

Drs 19/1851 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.10.2018, Urheber: CDU

Wie bewährt sich die Ambulantisierung stationärer Wohnangebote in der Behindertenhilfe und der Altenpflege?

Häusliche Pflege, Altenheim, Altenpflege, Älterer Mensch, Behinderteneinrichtung, Behinderter, Betreutes Wohnen, Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
ID 72647
Umwandlung von stationären zu ambulanten Wohneinrichtungen sowie Konsequenzen für behinderte Menschen und ältere, pflegebedürftige Menschen

Drs 19/1639 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 24.04.2018, Urheber: CDU

Umsetzung der „Stiftung Anerkennung und Hilfe“ in Bremen

Heimerziehung, Amt für Versorgung und Integration, Behinderteneinrichtung, Entschädigung, Fonds Heimerziehung West, Psychiatrische Einrichtung, Stiftung
ID 70244
Angaben zur Zahl der in den Jahren zwischen 1949 und 1975 in Heimen, psychatrischen Einrichtungen oder Behinderteneinrichtungen untergebrachter Menschen sowie zu bisher gestellten Anträgen auf Entschädigung, Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftlicher bzw. historischer Aufarbeitung

Drs 19/1222 Große Anfrage vom 05.09.2017, Urheber: DIE LINKE
PlPr 19/61 vom 25.04.2018 (Seite 4954-4959) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/985

Drs 19/1276 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 24.10.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/61 vom 25.04.2018 (Seite 4954-4959) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/985
Redner:
Erlanson, Peter (DIE LINKE) S. 4954-4955
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 4955-4955
Görgü-Philipp, Sahhanim (Bündnis 90/Die Grünen) S. 4956-4956
Möhle, Klaus (SPD) S. 4956-4957
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 4957-4958
Stahmann, Anja (Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport) SEN S. 4958-4959

Verwaltungsvereinbarung zur Stiftung Anerkennung und Hilfe – Vereinbarung zur Umsetzung der Empfehlungen des Rundes Tisches Sexueller Kindesmissbrauch zum Ergänzenden Hilfesystem

Kindesmisshandlung, Behinderteneinrichtung, Kinder- und Jugendhilfe, Psychiatrische Einrichtung, Sexueller Missbrauch, Verwaltungsabkommen
ID 69139
Information zum Beitritt des Landes Bremen der Verwaltungsvereinbarung über die Errichtung eines Hilfesystems für Menschen, die als Kinder oder Jugendliche in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe oder in psychiatrischen Einrichtungen Leid und Unrecht erfahren haben; Information zur Beteiligung des Landes Bremen bei der Gewährung von Hilfeleistungen für Betroffene sexuellen Missbrauchs aus dem Ergänzenden Hilfesystem

Drs 19/1062 Mitteilung des Senats vom 09.05.2017, Urheber: Senat
PlPr 19/45 vom 14.06.2017 (Seite 3440-3440) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/719/2

Konsensliste vom 12.06.2017
Präsident der Bremischen Bürgerschaft
PlPr 19/45 vom 14.06.2017 (Seite 3394-3394) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/719

Stationäre Angebote für Menschen mit psychischen und geistigen Behinderungen

Betreutes Wohnen, Behinderteneinrichtung, Chronische Krankheit, Geistig Behinderter, Psychische Störung
ID 67048
Angaben zur Entwicklung der stationären Unterbringung und ambulanten Behandlung von Menschen mit psychischen und geistigen Behinderten im Land Bremen von 2013 bis 2016 sowie der Ambulantisierungsquote und der Unterbringung außerhalb des Bundeslandes

Drs 19/794 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 25.10.2016, Urheber: CDU

Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger durch Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und Behinderteneinrichtungen

Geschwindigkeitsbeschränkung, Allgemeinbildende Schule, Behinderteneinrichtung, Kindergarten, Unfallverhütung, Verkehrssicherheit
ID 32
Bitte an den Senat zur Anordnung von Tempo 30 im Bereich von allgemeinbildenden Schulen und Kindergärten abhängig von deren Betriebszeiten und örtlichen Gegebenheiten; zur Prüfung von Tempo 30 an Behinderteneinrichtungen; Bericht an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bis zum III. Quartal 2016

Drs 19/32 S Antrag vom 12.10.2015, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/4 S vom 13.10.2015 (Seite 136-141) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- angenommen. B 19/49 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 136-137
Strohmann, Heiko (CDU) S. 137-138
Steiner, Lencke (FDP) S. 138-139
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 139-140
Lohse, Joachim (Senator für Umwelt, Bau und Verkehr) SEN S. 140-141
Sprehe, Heike (SPD) S. 140