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Vorgänge

20. Wahlperiode

Bremen wir Freiheitsraum für LGBTQIA+ - ein Signal für Akzeptanz und gegen Diskriminierung

LSBTTIQ, Chancengleichheit, Diskriminierung, Europäische Union, Menschenrechte
ID 82560
Erklärung des Landes Bremen zum Freiraum für LGBTQIA+-Personen entsprechend der Entschließung des Europäischen Parlaments bezüglich der Europäischen Union vom 11. März 2021 und Bekräftigung der Verpflichtung aller Behörden und öffentlichen Stellen des Landes und der Stadtgemeinden zum Schutz und Förderung der Gleichberechtigung aller LGBTIQ-Personen und der Gewährleistung ihrer Rechte; Missbilligung und Verurteilung des Vorgehens einiger europäischer Staaten gegen die Rechte von LGBTQIA+-Personen und jeder Form von Diskriminierung; Aufforderung an die Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven zu Bemühungen um Aufnahme in das Rainbow Cities Network

Drs 20/1109 Antrag vom 16.09.2021, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, FDP

Inklusion im Bremischen Wissenschaftssystem stärken - Barrierefreiheit und Interessenvertretung sicherstellen!

Hochschule, Barrierefreiheit, Behinderter, Chancengleichheit, Inklusion, Interessenvertretung, Lehr- und Lernmittel, Student
ID 80105
Fragen an den Senat zum Ausbaustand von Barrierefreiheit an Bremischen Hochschulen, bei Studierendenwohnheimen und an außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Sicherstellung der Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften für Barrierefreiheit bei Umbau- und Sanierungsarbeiten als auch bei allen Hochschulneubauten; zur Einbeziehung der relevanten Interessenvertretungen von Menschen mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen bei allen Bauvorhaben; zu barrierefrei zugänglichen Lehr- und Lernmitteln für alle Studierenden; zu digitalen Hilfsmitteln; zu Beratungs- und Unterstützungsstrukturen an den Hochschulen; zur Unterstützung der Selbstorganisation von Studierenden mit Behinderung und/oder Beeinträchtigung; zu Beteiligungsmöglichkeiten bei der Erstellung und Umsetzung von Inklusionskonzepten beziehungsweis Maßnahmen- und Aktionsplänen; zur Zusammenarbeit von Hochschulen mit dem Landesbehindertenbeauftragten und der Gesamtschwerbehindertenvertretung; zu Verankerung einer Regelung im Bremischen Hochschulrecht bezügliche Hochschulbeauftragten für die Belange von Studierenden mit Behinderungen und/oder Beeinträchtigungen

Drs 20/638 Große Anfrage vom 30.09.2020, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, SPD
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von der Antwort Kenntnis genommen. B 20/467

Drs 20/747 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 08.12.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/26 vom 05.05.2021, 06.05.2021 (Seite 3234-3241) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/467
Redner:
Eschen, Dr. Solveig (Bündnis 90/Die Grünen) S. 3234-3235
Strunge, Miriam (DIE LINKE) S. 3236-3237
Brünjes, Janina (SPD) S. 3237
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 3238-3239
Grobien, Susanne (CDU) S. 3239-3240
Schilling, Dr. Claudia (Senatorin für Wissenschaft, Häfen und Justiz) SEN S. 3240-3241