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Vorgänge

20. Wahlperiode

Entwurf eines Sondernutzungskonzepts für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick Elektroroller (E-Mopeds) durch das Ordnungsamt Bremen als nach § 47 Absatz 2 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 BremLStrG zuständige Ortspolizeibehörde

Elektrofahrzeug, Fahrzeugverleih, Genehmigung, Öffentlicher Raum, Straßenverkehr, Verkehrsmittel
ID 83896

Drs 20/697 S Mitteilung des Senats vom 26.04.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2071-2071) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/331 S/3 (Konsesliste vom 10.05.2022)

Solarenergie und Elekromobilität bei der BREPARK ausbauen

Parkfläche, Elektrofahrzeug, Fahrrad, Ladesäule, Park-and-ride-System, Parkhaus, Photovoltaik
ID 85655
Aufforderung an den Senat zur Erarbeitung eines Konzepts zusammen mit der BREPARK GmbH für die Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Parkhäusern und Parkplätzen der BREPARK und Prüfung insektenfreundlicher Dachbegrünung; zusammen mit der BREPARK GmbH und der Wesernetz GmbH zum weiteren Ausbau von E-Ladesäulen für E-Autos und einer Ladeinfrastruktur inklusive Trafos für andere Formen der E-Mobilität in allen Parkhäusern, den Parkplätzen, den Park-and-Ride-Parkplätzen und den Bike-and-Ride-Parkplätzen; zur Einführung einer Pflicht zur solaren Überbauung von Parkplätzen und zur Nutzung der Dachflächen von Parkhäusern für PV-Anlagen gemäß den Empfehlungen der Enquete-Kommission "Klimaschutzstrategie für das Land Bremen"; Bericht im dritten Quartal 2023 an die Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung und die Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie

Drs 20/834 S Antrag vom 18.01.2023, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2858-2858) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/448 S

Barrierefreiheit der Ladeinfrastruktur in Bremen und Bremerhaven gewährleistet?

Elektrofahrzeug, Barrierefreiheit, Ladesäule
ID 85575

Anfrage in der Fragestunde vom 10.01.2023
CDU
PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6525-6525) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/22

PlPr 20/43 vom 25.01.2023, 26.01.2023 (Seite 6525-6525) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/906/22

Wann fährt die Bremer Feuerwehr elektrisch?

Feuerwehr, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug
ID 84782

Anfrage in der Fragestunde vom 07.09.2022
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/41 S vom 11.10.2022 (Seite 2324-2326) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/373 S/6
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 2324-2326

Förderung privater Ladestationen in Bremen

Elektromonilität, Elektrofahrzeug, Ladesäule, Wohnimmobilien
ID 84212

Anfrage in der Fragestunde vom 14.06.2022
CDU
PlPr 20/38 vom 06.07.2022, 07.07.2022 (Seite 5491-5492) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/773/4
Redner:
Nießen, Gabriele (Staatsrätin im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 5491-5492

Elektromobilität und E-Fuels bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen

Dienstfahrzeug, Einsatzfahrzeug, Elektrofahrzeug, Erneuerbare Energie, Feuerwehr, Kosten, Polizei, Rettungsdienst, Synthetischer Kraftstoff, Verbrauch
ID 83944
Fragen an den Senat zur Zahl der motorisierten Fahrzeuge bei den Polizeien, den Feuerwehren und den Rettungsdiensten im Land Bremen, zur durchschnittlichen Lebensdauer der Fahrzeuge, zum jährlichen Kraftstoffverbrauch und den Ausgaben zur Betankung; zur Zahl der durchschnittlich im Jahr zurückgelegten Kilometer; zu Planungen oder Überlegungen zu Anschaffung und Einsatz von Elektrofahrzeugen; zur Ladeinfrastruktur in den Liegenschaften und den Kosten für die Bereitstellung einer ausreichenden und flächendeckenden Ladeinfrastruktur; zu Instandhaltungskosten bei einer Anschaffung von Elektrofahrzeugen; zu den für reine E-Fahrzeuge (BEV) für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten geeigneten Einsatzbereiche; zur Bewertung des voraussichtlichen Strombedarfs einer (rein/überwiegend) elektrischen Fahrzeugflotte und den entstehenden Kosten; zur Bewertung des Einsatzes von klimaneutralen E-Fuels für Einsatzfahrzeuge

Drs 20/1443 Kleine Anfrage vom 03.05.2022, Urheber: SPD
Drs 20/1517 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 28.06.2022, Urheber: Senat

Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge forcieren - Ladeinfrastrukturstrategie bis Ende des Jahres erarbeiten

Elektrofahrzeug, E-Tankstelle, Erneuerbare Energie, Kraftfahrzeug, Ladesäule, Öffentlicher Raum
ID 84017
Erarbeitung einer Ladeinfrastrukturstrategie bis Ende 2022, Abstimmung mit allen relevanten Akteuren und Vorlage zur Beratung und Beschlussfassung spätestens im Januar 2023; kurzfristige Planung und Bau von 20 Schnelllade-E-Tankstellen im Land Bremen am Mittelspannungsnetz; Planungen für die benötigte Verteilnetzverstärkung im Zuge der Elektrifizierung des Wärme-, Mobilitäts- und Industriesektors gemeinsam mit der wesernetz Bremen GmbH bis 2023

Drs 20/1445 Antrag vom 03.05.2022, Urheber: CDU
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5081-5094) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/727
Redner:
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 5082-5083, 5087-5089
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5083-5084, 5089-5090
Stahmann, Volker (SPD) S. 5084-5085, 5090-5092
Schäck, Thore (FDP) S. 5085-5086
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 5086-5087
Löhmann, Heinrich (Gruppe L.F.M.) S. 5092
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5092-5094

Löschsysteme der Feuerwehren im Land Bremen

Feuerwehr, Brand, Elektrofahrzeug, Feuerwehrausrüstung, Verkehrsunfall
ID 83762

Anfrage in der Fragestunde vom 17.03.2022
SPD
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5110-5111) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/729/2
Redner:
Mäurer, Ulrich (Senator für Inneres) SEN S. 5110-5111

Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge

Elektrofahrzeug, Elektromobilität, Ladesäule
ID 82954
Fragen nach einem ganzheitlichen Konzept zum flächendeckenden Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge im Land Bremen; zum Zeitplan für den Aufbau und zur ausreichenden, flächendeckenden Verfügbarkeit von E-Ladesäulen auch in Gewerbegebieten und peripheren Gebieten; zu den eingeplanten Finanzmitteln; zur Beteiligung an Ausschreibungen des Bundes zum Aufbau einer Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge; zum Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge auf Parkflächen und in Parkhäusern; zur Bewertung eines einheitlichen Log-In und Abrechnungssystems für die Nutzung von Ladeinfrastrukturen verschiedener Anbieter

Drs 20/1146 Kleine Anfrage vom 09.11.2021, Urheber: SPD
Drs 20/1281 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 14.12.2021, Urheber: Senat

Sondernutzungskonzept für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 Bremisches Landesstraßengesetz für Fahrzeugverleihsysteme im Hinblick auf Fahrzeuge im Sinne der Elehtrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) durch das Ordnungsamt Bremen als nach § 47 Abs. 2 Bremisches Landesstraßengesetz (BremLStrG) für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen nach § 18 BremlStrG zuständige Ortspolizeibehörde

Elektrofahrzeug, E-Scooter, Fahrzeugverleih, Genehmigung, Öffentlicher Raum, Ordnungsrecht, Straßenverkehr, Verkehrssicherheit
ID 82430

Drs 20/494 S Mitteilung des Senats vom 31.08.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1551-1551) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/257 S

Aufbau der elektrischen Fahrzeugflotten und deren Ladeinfrastruktur im kommunalen Umfeld

Elektrofahrzeug, Bundesmittel, Infrastruktur, Ladesäule
ID 81594
Fragen zu Konzepten zur Elektrifizierung kommunaler Flotten und/oder Fuhrparks in Bremen; zu Zeit- und Realisierungsplanungen und Anträgen auf Förderung durch entsprechende Programme; zu Konzepten für den Aufbau einer für den eigenen Flottenbetrieb, an Krankenhäusern, Hochschuleinrichtungen oder sonstigen öffentlichen Einrichtungen notwendigen Ladeinfrastruktur und dazu beantragter Förderung; zu Ladeinfrastrukturkonzepten für den Auf- und Ausbau der lokalen öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur und beantragter Förderung; zu Konzepten zur schrittweisen Integration kommunaler beziehungsweise gewerblicher E-Fahrzeuge in intermodale Verkehrs- und Logistikkonzepte und Mobilitätsdienstleistungen und beantragter Förderung; zu Anträgen zur Förderung von Elektronobilität in den vergangenen Jahren und der Häufigkeit der Bewilligung; zur Unterstützung von Betrieben bei Förderanträgen für die Erstellung von Konzepten der Elektrifizierung der Flotten/des Fuhrparks sowie für notwendige Ladeinfrastruktur und Anpassungen auf den Betriebshöfen und Depots

Drs 20/431 S Kleine Anfrage vom 13.04.2021, Urheber: SPD
Drs 20/473 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat

Zweites Ortsgesetz zur Änderung der Sondernutzungskostenverordnung

Kostenordnung, Carsharing, Elektrofahrzeug, Gebühr, Kostenrecht, Postablagestelle, Stellplatz, Straßen- und Wegerecht, Straßenbenutzungsgebühr
ID 81495
Erweiterung der Anlage Kostenverzeichnis, Anlage zu § 1 Absatz 1 der Sondernutzungskostenverordnung vom 5. Juli 2018 (Brem.GBl. S. 263 - 2182-b-1), geändert durch Ortsgesetz vom 26. Juni 2018 (Brem.GBl. S. 303), um die Kosten-Nummern 303.02 für flexible Schüttgutbehälter, 312 für Postablagekästen, 401 für einen Carsharing-Stellplatz und 501 für Fahrzeugverleihsysteme (Elektrokleinstfahrzeuge, Fahrräder) aufgrund des § 3 Absatz 3 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes vom 16. Juli 1979 (Brem.GBl. S. 279 bis 203-b-1), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. September 2017 (Brem.GBl. S. 394)

Drs 20/428 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 23.03.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/25 S vom 04.05.2021 (Seite 1337-1338) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/221 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 62/2021 S. 473-474

E-Scooter: Gefahren für Menschen mit Beeinträchtigungen reduzieren!

Elektrofahrzeug, Öffentlicher Raum, Verkehrssicherheit
ID 80199

Anfrage in der Fragestunde vom 12.11.2020
SPD
PlPr 20/19 vom 16.12.2020, 17.12.2020 (Seite 2432-2434) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/368/1
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 2432-2434

Ärger über E-Scooter

Elektrofahrzeug, Bußgeld, Öffentlicher Raum, Ordnungswidrigkeit, Verkehrssicherheit
ID 79911

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2020
Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 903-904) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/4
Redner:
Bull, Olaf (Staatsrat im Amt des Senators für Inneres) StR S. 903-904

E-Scooter - Fluch oder Segen?

Elektrofahrzeug, Öffentlicher Raum, Ordnungswidrigkeit, Umweltschutz, Verkehrssicherheit
ID 79795
Fragen an den Senat zur mit den Anbietern Tier und Voi ausgehandelten Sondernutzungserlaubnis für den Betrieb von E-Scootern; zur Kenntnis von durch oder mit E-Scootern verursachten Unfällen; zur Einschätzung der Aufklärung zum Umgang mit E-Scootern im Verkehr durch die Anbieter; zum Fazit nach einem Jahr aus Sicht der angestrebten autoarmen Innenstadt; zu Erkenntnissen über die Arbeitsbedingungen bei den Anbietern; zur Sicherstellung der Zahlung von Mindestlohn und guten Arbeitsbedingungen bei Verlängerung und/oder Ausweitung der Erlaubnis

Drs 20/313 S Kleine Anfrage vom 29.09.2020, Urheber: SPD
Drs 20/343 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 03.11.2020, Urheber: Senat

Klimafreundliche Gestaltung von Flotten

Kraftfahrzeug, Brennstoffzelle, Elektrofahrzeug, Wasserstoff, Wirtschaft, Wirtschaftsförderung
ID 78693

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2020
CDU
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1245-1247) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/187/9
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1246-1247

EFuels politisch unterstützen, Bremer Arbeitsplätze und wenigstens Verbrennungsmotoren mit CO2 neutraler Bilanz erhalten

Kraftfahrzeug, Biokraftstoff, Elektrizitätserzeugung, Elektrofahrzeug, Energiesteuer, Energietechnik, Erneuerbare Energie, Kraftfahrzeugsteuer, Kraftstoff, Ökostrom, Pkw-Maut, Straßenbenutzungsgebühr, Treibhausgas, Wasserstoffenergietechnik
ID 78147
Aufforderung an den Senat sich auf Bundesebene für eine steuerliche Bevorzugung von von synthetischen Kraftstoffen betriebenen Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren

Drs 20/272 Antrag vom 17.02.2020, Urheber: Gruppe M.R.F.
PlPr 20/10 vom 13.05.2020, 14.05.2020 (Seite 1314-1316) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/200
Redner:
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 1314-1315
Gottschalk, Arno (SPD) S. 1315

Die Chance auf Bundesmittel nicht verstreichen lassen - Finanzielle Mittel für die Anschaffung von Elektrobussen für die BSAG jetzt bereitstellen

Busverkehr, Bremer Straßenbahn AG, Bundesmittel, Elektrofahrzeug, Finanzierung
ID 77674
Deutliche Verringerung des Schadstoffausstoßes im ÖPNV als zentraler Bestandteil der nächsten zehn Jahre zur Erreichung der selbst gesteckten Klimaziele in Bremen; Sicherstellung der Förderung der Elektromobilität im ÖPNV im Rahmen des Förderprogramms des Bundes und die Finanzierungszusage von 5 Bussen mit Elektroantrieb durch das Einbringen der erforderlichen Eigenmittel; binnen von sechs Monaten Vorlage eines Konzepts zur Antriebsstrategie für den ÖPNV in Bremen zu zukünftigen regenerativen Energieträgern mit dem Ziel eines schadstoffärmeren und ökologischeren ÖPNV; vierteljährlicher Bericht zum Umsetzungsstand an die städtische Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung

Drs 20/91 S Antrag vom 03.12.2019, Urheber: CDU
PlPr 20/7 S vom 10.12.2019 (Seite 353-366) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- abgelehnt. B 20/43 S
Redner:
Strohmann, Heiko (CDU) S. 353-354, 358-359, 364-365
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 354-356, 359-360
Schäck, Thore (FDP) S. 356-357, 360-361
Rupp, Klaus-Rainer (DIE LINKE) S. 357-358, 361-362
Schiemann, Anja (SPD) S. 360
Magnitz, Frank (Gruppe M.R.F.) S. 362
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 363-364, 365

Werden Arbeitsbedingungen der MitarbeiterInnen von Lime bei der weiteren Bewertung berücksichtigt?

Elektrofahrzeug, Arbeitsbedingungen, Dienstleistung, Genehmigung, Öffentlicher Raum
ID 77071

Anfrage in der Fragestunde vom 01.10.2019
SPD
PlPr 20/6 S vom 19.11.2019 (Seite 247-249) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/29 S/5
Redner:
Vogt, Kristina (Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) SEN S. 248-249

Öffentliche Förderung des ÖPNV in Bremen und Bremerhaven

Öffentlicher Personennahverkehr, Elektrofahrzeug, Finanzierung, Streckenbau, Verkehrspolitik, Wasserstoffenergietechnik
ID 76847
Fragen zur Zahl der in den Jahren 2015 bis 2019 von BSAG und BremerhavenBus jährlich beförderten Fahrgäste; zu jährlich für den ÖPNV zur Verfügung stehenden EU-, Bundes- und Landesmitteln; zum finanziellen Umfang des Ausbaus alternativer Antriebsarten (Elektro- und Wasserstoffantrieb) für den ÖPNV bis zum Jahr 2030; zu Bundes- und EU-Programmen für die Förderung alternativer Antriebsarten

Drs 20/52 Kleine Anfrage vom 10.09.2019, Urheber: CDU
Drs 20/190 Mitteilung des Senats vom 03.12.2019, Urheber: Senat