19. Wahlperiode
	Brandschutzvorkehrungen in historischen Gebäuden in Bremen
	Brandschutz, Denkmal, Feuerwehr, Gebäude, Kulturgut ID 76373
	Fragen an den Senat nach einer systematischen Analyse objektbezogener Gefahren hinsichtlich Brandgefahren an und in historischen Gebäuden; zu entsprechenden Brandschutzkonzepten; zur Einsatzbereitschaft der Feuerwehr bezüglich Großbränden an historischen Gebäuden (z. B. Rathaus oder Dom) am Einsatzort
		Drs 19/966 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.05.2019, Urheber: Senat

	Folgen und Konsequenzen eines Ausnahmesommers im Land Bremen
	Hitzewelle, Daseinsvorsorge, Dürre, Erwerbstätigkeit, Extremwetter, Feuerwehr, Infrastruktur, Klimawandel, Rettungsdienst, Wirtschaft ID 74390
	Auswirkungen des Ausnahmesommers auf die Daseinsvorsorge, die Umwelt sowie auf die die Infrastruktur, die Wirtschaft und die Arbeitswelt
		Drs 19/1898 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.11.2018, Urheber: CDU

	Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte
	Körperverletzung, Feuerwehr, Polizei, Rettungswesen, Strafanzeige, Straftat, Strafzumessung ID 74516
	körperliche oder verbale Angriffe auf Feuerwehrleute, Polizeibeamte und Rettungskräfte und dabei verursachte Verletzungen; Hintergrunddaten zu den Tätern; Maßnahmen zur Abschreckung von Tätern und zum Schutz von Einsatzkräften
		Drs 19/1900 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.11.2018, Urheber: CDU

	24. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
	Feuerwehr, Kostenordnung ID 73838
	Neufestsetzung der Leistungsentgelte im Rettungsdienst für den Einsatz von Rettungswagen, Krankenwagen, Notarzteinsatzfahrzeugen und Intensivtransportwagen
		Drs 19/844 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 18.09.2018, Urheber: Senat PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2529-2529) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/559 S/3 Konsensliste vom 05.11.2018 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/43 S vom 06.11.2018 (Seite 2472-2472) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/559 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 85/2018 S. 450-451

	Angriffe auf Ärzte und Rettungskräfte
	Gewalt, Arzt, Feuerwehr, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Rettungssanitäter ID 73159
		Anfrage in der Fragestunde vom 18.06.2018 Bürger in Wut PlPr 19/41 S vom 28.08.2018 (Seite 2303-2304) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/528 S/3 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2303-2304

	Entwicklung der Einsatzsituation des Rettungsdienstes in Bremen und Bremerhaven
	Rettungswesen, Ärztlicher Notdienst, Feuerwehr, Kassenärztliche Vereinigung, Krankentransport, Notarzt, Notfallsanitäter, Notruf, Personalausstattung, Rettungsfahrzeug, Rettungsleitstelle, Rettungssanitäter ID 73072
	Angaben zur Entwicklung der Anzahl von Notrufen, Einsatzfahrten von Rettungswagen, Notfalltransporten, Fehlfahrten, qualifizierten Krankentransporten in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2013 bis 2017; Anfragen zum Fahrdienst und zum Ärztlichen Bereitschaftsdienst der Kassenärztlichen Vereinigung sowie zur Personalausstattung des im Rettungswesen und beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst; Verbesserungsmöglichkeiten und Bewertung eines Modellversuchs in Oldenburg
		Drs 19/1699 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 05.06.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen

	Digitalisierung der Feuerwehr -ist Bremen auf dem neusten Stand?
	Feuerwehr, Digitalfunk, Einsatzfahrzeug, Kommunikation, Rettungsleitstelle, WLAN ID 72798
	Fragen an den Senat zum technischen Ausrüstungsstand der Standorte der Berufs- und freiwilligen Feuerwehren und der Fahrzeuge bezogen auf Digitalisierung (Internetnutzung, Software, Tablets usw.); zum Stand der persönlichen Ausrüstung der Einsatzkräfte und der Hilfsorganisationen bezogen auf Digitalisierung (Kommunikation/Funk, Vernetzung mit Datenbanken usw.); zu Löschrobotern und Drohnen; zur Vernetzung von Einsatzleitstellen, Einsatzfahrzeugen und Einsatzkräften im Einsatzfall; zu theoretischen Zugriffsmöglichkeiten von Einsatzkräften auf E-Gesundheitskarten zur Patientenversorgung
		Drs 19/784 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 22.05.2018, Urheber: CDU

	Wie steht es um die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Bremen?
	Rettungsleitstelle, Feuerwehr, Lebensrettung, Notruf ID 72643
	Fragen an den Senat zur Entsprechung der Feuerwehr- und Rettungsleitstelle mit derzeitigen technischen Anforderungen; zur Zahl der Arbeitsplätze; zur räumlichen Situation; zur Ausbildung des Personals; zur Personalstärke pro Schicht; zu Fortbildungen für Aushilfskräfte; zu Pausenregelungen; zur Sicherheit der eingesetzten Computersoftware
		Drs 19/749 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 08.05.2018, Urheber: CDU

	Erreicht die Feuerwehr Bremen in Zukunft Brände flächendeckend in der Schutzzielzeit?
	Feuerwehr, Brandschutz, Personalplanung, Rettungswesen, Stadtteil ID 72649
		Anfrage in der Fragestunde vom 18.04.2018 FDP PlPr 19/38 S vom 29.05.2018 (Seite 2134-2137) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/492 S/1 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2135-2137

	Wurde das 4-Augenprinzip bei der Feuerwehr Bremen eingehalten?
	Beamter, Ermittlungsverfahren, Feuerwehr, Führungskraft, Straftat, Untreue ID 72040
		Anfrage in der Fragestunde vom 14.03.2018 CDU PlPr 19/37 S vom 24.04.2018 (Seite 2064-2065) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/474 S/5 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 2064-2065

	Verzögerter Bau der dringend benötigten Feuerwachen
	Feuerwehr, Baumaßnahme, Horn-Lehe, Neubau, Planung ID 71759
	Fragen an den Senat zur Suche nach einem geeigneten Grundstück für den Neubau der Feuerwache 2; nach Gründen und Herausforderungen für die lange Planungs- und Bauzeit; nach voraussichtlichem Fertigstellungsdatum; nach Maßnahmen zur Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfrist in den betroffenen Stadtteilen bis zur Fertigstellung der Wache
		Drs 19/737 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 20.02.2018, Urheber: DIE LINKE

	Krebsregister für Feuerwehrleute
	Feuerwehr, Arbeitsschutz, Gesundheitsrisiko, Gesundheitsvorsorge, Krebsrisiko ID 70966
		Anfrage in der Fragestunde vom 05.12.2017 DIE LINKE PlPr 19/34 S vom 23.01.2018 (Seite 1834-1836) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/425 S/6 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1834-1836

	23. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
	Feuerwehr, Kostenordnung ID 70911
	Neufestsetzung der Leistungsentgelte im Rettungsdienst für den Einsatz von Rettungswagen, Krankenwagen, Notarzteinsatzfahrzeugen und Intensivtransportwagen
		Drs 19/695 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 28.11.2017, Urheber: Senat PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1810-1810) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/404 S/6 Konsensliste vom 04.12.2017 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1754-1754) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/404 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 124/2017 S. 714-715

	Ein zusätzlicher Rettungswagen für die Feuerwache zwei?
	Feuerwehr, Personalbedarf, Rettungsfahrzeug ID 70668
		Anfrage in der Fragestunde vom 08.11.2017 CDU PlPr 19/32 S vom 05.12.2017 (Seite 1805-1805) Beschlussprotokoll - gemäß § 30 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 19/402 S/7

	Übergriffe gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr
	Rettungswesen, Beleidigung, Feuerwehr, Gewalt, Strafanzeige ID 69732
		Anfrage in der Fragestunde vom 15.06.2017 Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/29 S vom 22.08.2017 (Seite 1507-1510) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B !9/360 S/8 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1508-1509

	Digitale Steinzeit bei den Freiwilligen Feuerwehren?
	Feuerwehr, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet ID 68171
		Anfrage in der Fragestunde vom 17.02.2017 Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/25 S vom 07.03.2017 (Seite 1214-1216) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/307 S/7 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1214-1216

	Unterschreitung der personellen Mindeststärke bei der Berufsfeuerwehr Bremen
	Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Personalausstattung ID 67571
		Anfrage in der Fragestunde vom 15.12.2016 DIE LINKE PlPr 19/22 S vom 24.01.2017 (Seite 1058-1059) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/257 S/2 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 1058-1059

	22. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
	Feuerwehr, Kostenordnung ID 67289
	Neufestsetzung der Leistungsentgelte im Rettungsdienst für den Einsatz von Rettungswagen, Krankenwagen, Notarzteinsatzfahrzeugen und Intensivtransportwagen
		Drs 19/418 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 06.12.2016, Urheber: Senat PlPr 19/21 S vom 13.12.2016 (Seite 1048-1048) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/242 S/4 Konsensliste vom 12.12.2016 Präsident der Bremischen Bürgerschaft PlPr 19/21 S vom 13.12.2016 (Seite 991-991) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/242 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 131/2016 S. 910-911

	Bremisches Hilfeleistungsgesetz
	Bremisches Hilfeleistungsgesetz, Berufsfeuerwehr, Brandschutz, Feuerwehr, Freiwillige Feuerwehr, Katastrophenschutz, Notfallsanitäter, Rechtsbereinigung, Rettungswesen ID 65163
	Neufassung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes zur Umsetzung einer Rechtsbereinigung, u.a. zur Neugliederung der Freiwilligen Feuerwehren im Land Bremen, zur Ermächtigung der Stadtgemeinden zur Festlegung eigener Schutzziele als Ortsgesetz, Anpassung an geänderte landes- und bundesrechtliche Regelungen (z.B. Aufnahme des Berufsbildes der Notfallsanitäterin bzw Notfallsanitäters) sowie zur Umsetzung der europäischen Richtlinie 2012/18/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen
		Drs 19/385 Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 19.04.2016, Urheber: Senat PlPr 19/22 vom 26.05.2016 (Seite 1622-1622) Beschlussprotokoll - 1. Lesung mit Änderungen beschlossen. B 19/347 Drs 19/466 Änderungsantrag vom 24.05.2016, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen PlPr 19/24 vom 16.06.2016 (Seite 1822-1822) Beschlussprotokoll - 2. Lesung beschlossen. B 19/382 PlPr 19/22 vom 26.05.2016 (Seite 1622-1622) Beschlussprotokoll - zugestimmt. B 19/347 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 62/2016 S. 348-393

	Ortsgesetz über ein Schutzziel für den Brandschutz in der Stadtgemeinde Bremen
	Brandschutz, Feuerwehr, Katastrophenschutz, Rettungswesen ID 65503
		Drs 19/144 S Mitteilung des Senats (Gesetzentwurf) vom 19.04.2016, Urheber: Senat PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 783-789) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/196 S Drs 19/351 S Antrag Änderung Gesetz Entwurf vom 22.08.2016, Urheber: DIE LINKE PlPr 19/17 S vom 23.08.2016 (Seite 783-789) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/196 S Redner: Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 783, 787 Zicht, Wilko (Bündnis 90/Die Grünen) S. 784-785 Hinners, Wilhelm (CDU) S. 785-786 Peters-Rehwinkel, Insa (SPD) S. 786 Zenner, Peter (FDP) S. 786-787 Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 787-789 Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 77/2016 S. 511-511

	Investitionsstau bei der Feuerwehr Bremen!
	Feuerwehr, Feuerwehrausstattung, Mehrarbeit, Personalausstattung, Personalbedarf ID 64715
	Aufforderung an den Senat zur Vorlage einer Investitionsplanung für die Feuerwehr Bremen zur Behebung des Investitionsstaus von 5 Mio. Euro in den nächsten 5 Jahren bis zum 31.05.2016
		Drs 19/122 S Antrag vom 15.03.2016, Urheber: CDU PlPr 19/12 S vom 19.04.2016 (Seite 575-587) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/138 S (S. 575-587) Redner: Scharf, Detlef (CDU) S. 575-577, 583-584 Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 577-578, 581-583 Zenner, Peter (FDP) S. 578-579 Peters-Rehwinkel, Insa (SPD) S. 579-580, 584-585 Zicht, Wilko (Bündnis 90/Die Grünen) S. 580-581 Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 585-587

	Neubauvorhaben der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr
	Feuerwehr, Baumaßnahme, Bauvorhaben, Neubau ID 64508
		Anfrage in der Fragestunde vom 24.02.2016 CDU PlPr 19/10 S vom 15.03.2016 (Seite 450-451) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/177 S/5 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 450-451

	Gesetz zur Änderung des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes – Bundesweite Standards im Brandschutz in beiden Stadtgemeinden einhalten und absichern
	Feuerwehr, ID 64423
	Landesrechtliche Verankerung der Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren für Qualitätskriterien für die Bedarfsplanung von Feuerwehren in Städten als Schutzziel bei der Brandbekämpfung
		Drs 19/287 Antrag vom 16.02.2016, Urheber: DIE LINKE PlPr 19/14 vom 24.02.2016 (Seite 1048-1048) Beschlussprotokoll - 1. Lesung unterbrochen und an die staatliche Deputation für Inneres überwiesen. B 19/206/8 Konsensliste vom 22.02.2016 PlPr 19/14 vom 24.02.2016 (Seite 989-989) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/206 PlPr 19/29 vom 22.09.2016 (Seite 2192-2192) Beschlussprotokoll - 1. Lesung abgelehnt. B 19/465 Drs 19/685 Bericht vom 15.08.2016, Urheber: Staatliche Deputation für Inneres PlPr 19/29 vom 22.09.2016 (Seite 2192-2192) Beschlussprotokoll - Kenntnis genommen. B 19/466

	Zukünftige Organisation des Brandschutzes
	Feuerwehr, Brandschutz ID 63965
		Anfrage in der Fragestunde vom 08.12.2015 DIE LINKE PlPr 19/8 S vom 19.01.2016 (Seite 307-309) Beschlussprotokoll - mündlich beantwortet. B 19/91 S/2 Redner: Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 307-309

	21. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen
	Feuerwehr, Kostenordnung ID 63008
	Neufestsetzung der Leistungsentgelte im Rettungsdienst für den Einsatz von Rettungswagen, Krankenwagen, Notarzteinsatzfahrzeugen und Intensivtransportwagen
		Drs 19/64 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 24.11.2015, Urheber: Senat PlPr 19/6 S vom 08.12.2015 (Seite 276-277) Beschlussprotokoll - beschlossen. B 19/80 S Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 132/2015 S. 605-606

	Zustand und Einsätze der Berufsfeuerwehren und freiwiligen Feuerwehren im Land Bremen
	Feuerwehr, Berufsfeuerwehr, Feuerwehrausrüstung, Feuerwehrfahrzeug, Freiwillige Feuerwehr, Personalausstattung, Rettungswesen ID 62897
	Angaben zu Personalbestand und Einsätzen in den Bereichen Brandbekämpfung, Rettungsdienst, Technische Hilfeleistung, Rettungstauchen und Umweltschutz der freiwilligen und Berufsfeuerwehren in Bremen und Bremerhaven in den Jahren 2012 bis 2015; Angaben zu den Zielerreichungsgraden der vorgegebenen Hilfsfristen; Angaben zum Umsetzungsstand des Konzepts für die Freiwilligen Feuerwehren von 2011 sowie geplanten Sanierungs- und Investitionsmaßnahmen, Fahrzeuganschaffungen, Bauvorhaben, zu Maßnahmen der Personal- und Nachwuchsgewinnung sowie zur Reform des Bremischen Hilfeleistungsgesetzes
		Drs 19/154 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 17.11.2015, Urheber: CDU

	Überstunden der Polizei Bremen und Feuerwehr Bremen endlich ausbezahlen!
	Mehrarbeit, Feuerwehr, Mehrarbeitsvergütung, Polizei ID 21
	Aufforderung an den Senat zur Bereitstellung von Mitteln zum Abbau der Überstunden bei Polizei und Feuerwehr im laufenden Haushalt 2015 und Auszahlung an die Betroffenen; Berücksichtigung dieses Mittelbedarfs bei der Eckwertbildung für die Haushalte 2015 und 2017
		Drs 19/21 S Antrag vom 08.09.2015, Urheber: CDU PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 69-81) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/36 S Drs 19/25 S Änderungsantrag vom 22.09.2015, Urheber: DIE LINKE PlPr 19/3 S vom 22.09.2015 (Seite 69-81) Beschlussprotokoll - abgelehnt. B 19/36 S Redner: Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) Zicht, Wilko (Bündnis 90/Die Grünen) S. 70-72, 75-76 Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 72-73, 76-78 Liess, Max (SPD) S. 73-74 Zenner, Peter (FDP) S. 74-75 Ehmke, Thomas (Staatsrat im Amt des Senatorst für Inneres) StR S. 78-81 Schäfer, Christian (ALFA-Gruppe-Bremen) S. 78

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19. Wahlperiode

Brandschutzvorkehrungen in historischen Gebäuden in Bremen

Folgen und Konsequenzen eines Ausnahmesommers im Land Bremen

Gewalt gegen Rettungs- und Einsatzkräfte

24. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen

Angriffe auf Ärzte und Rettungskräfte

Entwicklung der Einsatzsituation des Rettungsdienstes in Bremen und Bremerhaven

Digitalisierung der Feuerwehr -ist Bremen auf dem neusten Stand?

Wie steht es um die Rettungsleitstelle der Feuerwehr Bremen?

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Zukünftige Organisation des Brandschutzes

21. Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadtgemeinde Bremen

Zustand und Einsätze der Berufsfeuerwehren und freiwiligen Feuerwehren im Land Bremen

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