Anzeige

Gefundene Dokumente insgesamt: 18
Anzeige: 8 Vorgänge
 

Vorgänge

20. Wahlperiode

Aufgesetztes Parken in der Bismarckstraße ?

Parken, Gehweg, Radweg, Verkehrssicherheit
ID 85406

Anfrage in der Fragestunde vom 12.12.2022
CDU
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2557-2559) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/412 S/10
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2558-2559

Glasfaserausbau im Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren

Glasfasernetz, Barrierefreiheit, Baumaßnahme, Baumschutz, Breitbandkommunikation, Gehweg, Tiefbau
ID 85474
Aufforderung an den Senat zu einem umfassenden Baumschutz bei der Verlegung der Glasfaserkabel und Nachweis über die notwendige Sachkunde über den Baumschutz bei der Verlegung von Kabeln für die ausführenden Mitarbeiter:innen; zur barrierefreien Aufstellung der Verteilerkästen und Vermeidung von Versiegelung oder Einengung von Gehwegen; zur Sicherstellung der Information und Mitsprache der Beiräte bei den Standorten der Verteilerkästen für Glasfaserkabel; zur Sicherstellung des Hinweises auf stadtbildfördernde Gestaltung, Baumschutz, Pflege und Barrierfreiheit in den Genehmigungen; Bericht an die zuständigen Deputationen drei Monate nach Beschlussfassung

Drs 20/797 S Antrag vom 15.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2605-2611) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/414 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2605-2606
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2606-2607
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2607-2608
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2608-2609
Michalik, Martin (CDU) S. 2609
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2610-2611

Nachhaltige und konfliktfreie Fußgängerinfrastruktur - Entwicklung, Zustand und Barrierefreiheit der Fußwegeinfrastruktur in Bremen

Fußgänger, Barrierefreiheit, Gehweg, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit
ID 83208
Fragen zur Entwicklung des Zustandes der Fußwegeinfrastruktur im gesamten Stadtgebiet und den einzelnen Stadtteilen in den letzten zwei Jahren; zur Barrierefreiheit und dem barrierefreien Umbau der Fußgängerinfrastruktur (Querungen, Unterführungen, Kreuzungen, Zugänge, Knotenpunkte, Haltestellenumfeld, Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum, gesamte Wegekette); zum aktuellen Sanierungsstau der Fußwegeinfrastruktur; zu Erfassung und Monitoring der Fußwegeinfrastruktur bezogen auf den Zustand, Sanierung und Barrierefreiheit in den vergangenen zwei Jahren; zu den Haushaltsmitteln für Sanierung, Attraktivierung und Barrierefreiheit der Fußgängerinfrastruktur in den Jahren 2020 und 2021 und für die Jahre 2022 und 2023; zu Konflikten zwischen Fußverkehr und Radverkehr; zu Umwidmung oder Umgestaltung von Fußwegen zugunsten von Radwegen in den letzten vier Jahren

Drs 20/648 S Große Anfrage vom 21.12.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2030-2040) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/334 S

Drs 20/672 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.03.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2030-2040) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/334 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 2030-2031, 2036-2037
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2031-2032, 2037-2038
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 2033-2043
Schiemann, Anja (SPD) S. 2033
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2034-2036
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2038-2040

Zukunft des Rad- und Gehweges bei der ehemaligen "Teppich-Börse-Bremen" in der Duckwitzstraße

Stadtplanung, Gehweg, Grundstück, Planung, Radweg
ID 81919

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2021
FDP
PlPr 20/27 S vom 06.07.2021 (Seite 1417-1418) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/235 S/3
Redner:
Meyer, Ronny (Staatsrat im Amt der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) StR S. 1417-1418

Rechtsfreier Raum und öffentliche Finanzhilfen für die Besetzerinnen und Besetzer der "Dete"?

Hausbesetzung, Gehweg, Hausbesetzer, Öffentliche Mittel, Verkehrssicherheit
ID 80124

Anfrage in der Fragestunde vom 06.11.2020
CDU
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 961-961) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/143 S/10

Wie wird die prioritäre Sanierung der Fahrrad- und Fußwege in Bremen im Haushalt 2020/2021 sichergestellt?

Stadtplanung, Finanzierung, Gehweg, Kommunaler Haushalt, Radweg, Sanierung
ID 78720

Anfrage in der Fragestunde vom 28.04.2020
SPD
PlPr 20/11 S vom 12.05.2020 (Seite 572-575) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/81 S/5
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 572-575

Entwässerung von Straßen und Gehwegen

Niederschlag, Entwässerung (Abwasserbeseitigung), Gehweg, Kanalisation, Niederschlagswasser, Starkregen, Straße
ID 78398

Anfrage in der Fragestunde vom 09.03.2020
Gruppe M.R.F.
PlPr 20/10 S vom 26.03.2020 (Seite 559-560) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/73 S/17

Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen?

Barrierefreiheit, Brücke, Fußgänger, Gehweg, Unfallverhütung, Unterführung, Verkehrssicherheit
ID 77203
Fragen zum aktuellen Zustand der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich Straßen(aus)bauzustand, Begehbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit und Entwicklung in den letzten vier Jahren; zu fehlender Barrierefreiheit bei Gehwegen, Brücken und Unterführungen und Zustand in den letzten vier Jahren; zum aktuellen Sanierungsstau; zu Bestandsaufnahmen im Bremer Stadtgebiet bezüglich Zustand, Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit der Bürgersteige, Gehwegüber- und Unterführungen; zu zur Verfügung stehender Mittel zur Sanierung (Barrierefreiheit)

Drs 20/50 S Kleine Anfrage vom 18.10.2019, Urheber: FDP
Drs 20/109 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.01.2020, Urheber: Senat