 | Glasfaserausbau im Einklang mit Baumschutz, Barrierefreiheit und Stadtbildförderung realisieren |
| Glasfasernetz, Barrierefreiheit, Baumaßnahme, Baumschutz, Breitbandkommunikation, Gehweg, Tiefbau ID 85474 |
| Aufforderung an den Senat zu einem umfassenden Baumschutz bei der Verlegung der Glasfaserkabel und Nachweis über die notwendige Sachkunde über den Baumschutz bei der Verlegung von Kabeln für die ausführenden Mitarbeiter:innen; zur barrierefreien Aufstellung der Verteilerkästen und Vermeidung von Versiegelung oder Einengung von Gehwegen; zur Sicherstellung der Information und Mitsprache der Beiräte bei den Standorten der Verteilerkästen für Glasfaserkabel; zur Sicherstellung des Hinweises auf stadtbildfördernde Gestaltung, Baumschutz, Pflege und Barrierfreiheit in den Genehmigungen; Bericht an die zuständigen Deputationen drei Monate nach Beschlussfassung |
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Drs 20/797 S Antrag vom 15.11.2022, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE
PlPr 20/45 S vom 24.01.2023 (Seite 2605-2611)  Beschlussprotokoll
- zugestimmt. B 20/414 S
Redner:
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2605-2606
Gottschalk, Arno (SPD) S. 2606-2607
Tebje, Ingo (DIE LINKE) S. 2607-2608
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 2608-2609
Michalik, Martin (CDU) S. 2609
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2610-2611
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| Nachhaltige und konfliktfreie Fußgängerinfrastruktur - Entwicklung, Zustand und Barrierefreiheit der Fußwegeinfrastruktur in Bremen |
| Fußgänger, Barrierefreiheit, Gehweg, Verkehrspolitik, Verkehrssicherheit ID 83208 |
| Fragen zur Entwicklung des Zustandes der Fußwegeinfrastruktur im gesamten Stadtgebiet und den einzelnen Stadtteilen in den letzten zwei Jahren; zur Barrierefreiheit und dem barrierefreien Umbau der Fußgängerinfrastruktur (Querungen, Unterführungen, Kreuzungen, Zugänge, Knotenpunkte, Haltestellenumfeld, Sitzmöglichkeiten im öffentlichen Raum, gesamte Wegekette); zum aktuellen Sanierungsstau der Fußwegeinfrastruktur; zu Erfassung und Monitoring der Fußwegeinfrastruktur bezogen auf den Zustand, Sanierung und Barrierefreiheit in den vergangenen zwei Jahren; zu den Haushaltsmitteln für Sanierung, Attraktivierung und Barrierefreiheit der Fußgängerinfrastruktur in den Jahren 2020 und 2021 und für die Jahre 2022 und 2023; zu Konflikten zwischen Fußverkehr und Radverkehr; zu Umwidmung oder Umgestaltung von Fußwegen zugunsten von Radwegen in den letzten vier Jahren |
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Drs 20/648 S Große Anfrage vom 21.12.2021, Urheber: FDP
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2030-2040) Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/334 S
Drs 20/672 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.03.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/37 S vom 10.05.2022 (Seite 2030-2040) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/334 S
Redner:
Schäck, Thore (FDP) S. 2030-2031, 2036-2037
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 2031-2032, 2037-2038
Bodeit, Hartmut (CDU) S. 2033-2043
Schiemann, Anja (SPD) S. 2033
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 2034-2036
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 2038-2040
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| Zustand und Barrierefreiheit der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen? |
| Barrierefreiheit, Brücke, Fußgänger, Gehweg, Unfallverhütung, Unterführung, Verkehrssicherheit ID 77203 |
| Fragen zum aktuellen Zustand der Bremer Gehwege, Fußgängerbrücken und Unterführungen hinsichtlich Straßen(aus)bauzustand, Begehbarkeit, Sicherheit und Sauberkeit und Entwicklung in den letzten vier Jahren; zu fehlender Barrierefreiheit bei Gehwegen, Brücken und Unterführungen und Zustand in den letzten vier Jahren; zum aktuellen Sanierungsstau; zu Bestandsaufnahmen im Bremer Stadtgebiet bezüglich Zustand, Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit der Bürgersteige, Gehwegüber- und Unterführungen; zu zur Verfügung stehender Mittel zur Sanierung (Barrierefreiheit) |
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Drs 20/50 S Kleine Anfrage vom 18.10.2019, Urheber: FDP
Drs 20/109 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 07.01.2020, Urheber: Senat |
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