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Vorgänge

20. Wahlperiode

Wohnsituation Geflüchteter in Bremen

Flüchtling, Arbeit, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Integration, Schulbesuch, Sprachunterricht, Wohnheim, Wohnraum, Wohnungsversorgung
ID 85538
Fragen an den Senat unter anderem zu Erstaufnahmeeinrichtungen, Landesaufnahmestellen, Übergangswohnheimen und deren Kapazitäten in den Stadtbezirken; zu Quartieren mit einer Unterrepräsentation von Geflüchteten und Prioriesierung für neue Standorte für Übergangseinrichtungen; zu Not- beziehungsweise Ersatzunterkünften bei weiterem Bedarf; zur Beteiligung der Ortsteilbeiräte bei der Planung von Unterkünften für Geflüchtete; zur maximalen Verweildauer in Turnhallen oder Zeltstädten bis zur Vermittlung in langfristig zu nutzenden Wohnraum; zur Zahl der 2022 in Bremen angekommenen Geflüchteten mit Vermittlung in Arbeit oder einen Sprachkurs und weitere Qualifizierungsangebote; zur Zahl der in Bremen 2022 angekommenen Kinder unter sechs Jahren mit einem Platz in der Kinderbetreuung und derer über sechs Jahren mit einem Schulplatz

Drs 20/815 S Große Anfrage vom 02.12.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/454 S

Drs 20/829 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 10.01.2023, Urheber: Senat
PlPr 20/49 S vom 25.04.2023 (Seite 2859-2860) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/454 S

Beschulung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (umA) der Einrichtung Alfred-Faust-Straße

Minderjähriger Flüchtling, Gemeinschaftsunterkunft, Schulbesuch, Vormundschaft
ID 85260

Anfrage in der Fragestunde vom 10.11.2022
CDU
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2473-2475) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/396 S/4
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 2473-2475

Zahlt der Senat zu hohe Mieten für neue Übergangswohnheime?

Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Miete, Wohnheim
ID 84330

Anfrage in der Fragestunde vom 28.06.2022
CDU
PlPr 20/39 S vom 05.07.2022 (Seite 2225-2226) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/351 S/16

Verkehrliche Anbindung des Übergangswohnheims Wardamm

Wohnheim, Flüchtlingsunterbringung, Gemeinschaftsunterkunft, Öffentlicher Personennahverkehr
ID 82216

Anfrage in der Fragestunde vom 07.07.2021
DIE LINKE
PlPr 20/28 S vom 14.09.2021 (Seite 1527-1528) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/250 S/7
Redner:
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 1527-1528

Wie hat sich die Versorgung psychisch erkrankter wohnungs- oder obdachloser Menschen im Haus Herdentor entwickelt und wie bewährt sich die ebenfalls dort untergebrachte Krankenstube?

Obdachlosogkeit, Gemeinschaftsunterkunft, Krankheit, Medizinische Versorgung, Notunterkunft, Psychische Störung, Soziale Einrichtung
ID 81829
Fragen zur Zahl der Plätze für die Aufnahme psychisch erkrankter obdachloser oder wohnungsloser Menschen und zum Aufnahmeverfahren; zur erlaubten Verweildauer in der Einrichtung; zu medizinischer/psychiatrischer Betreuung; zur voraussichtlichen Entwicklung von Auszügen und Neuaufnahmen in den nächsten zwei Jahren; zum Bedarf an Plätzen; zu den Kosten der Unterbringung; zu den Plätzen in der Krankenstube; zur Belegung der Krankenstube; zur Barrierefreiheit der Krankenstube; zur Einschätzung des derzeitigen Angebots der Krankenstube

Drs 20/453 S Kleine Anfrage vom 18.05.2021, Urheber: CDU
Drs 20/474 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 29.06.2021, Urheber: Senat

Ausstattung von Frauenhäusern zur erfolgreichen Eindämmung von Covid-19 in Land Bremen

Frauenhaus, COVID-19, Epidemie, Gemeinschaftsunterkunft, Gesundheitsschutz, Impfung
ID 81061

Anfrage in der Fragestunde vom 02.03.2021
SPD
PlPr 20/24 vom 24.03.2021, 25.03.2021 (Seite 3162-3163) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/447/17

Gewaltschutz im Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete

Flüchtlingsunterbringung, Erstaufnahmeeinrichtung, Flüchtlingsunterkunft, Gemeinschaftsunterkunft, Gewalt, Gewaltschutz, Sicherheitsgewerbe
ID 80292
Fragen an den Senat zur Zahl von Fällen von Gewalt beziehungsweise gewalttätigen Übergriffen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Übergangswohnheimen 2019 und 2020; zur Überprüfung der Arbeitsweise in den Unterkünften im Hinblick auf das Bremer Gewaltschutzkonzept und eine entsprechende Qualitätssicherung; zu Fällen von Gewalt beziehungsweise gewalttätigen Übergriffen durch Security-Mitarbeitende; zu Qualifikationen von Security-Mitarbeitenden, Schulungen und fachlichen Qualifizierungen; zur Sicherstellung von Dokumentation und Evaluation von Übergriffen; zu Informationen an Innenbehörde und Sozialbehörde; zur Information der Bewohnerinnen und Bewohner über ihre verfassungsmäßigen Rechte; zur betriebsunabhängigen, neutralen Beschwerdemöglichkeit

Drs 20/733 Kleine Anfrage vom 03.12.2020, Urheber: DIE LINKE
Drs 20/773 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 12.01.2021, Urheber: Senat

Ortsgesetz zur Änderung der Nutzungs- und Gebührenordnung für Übergangswohneinrichtungen der Stadtgemeinde Bremen

Gebührenordnung, Gemeinschaftsunterkunft, Kosten, Wohnung, Zuwanderer
ID 80032
Neufestsetzung der monatlichen Nutzungsgebühren zur Kostendeckung von zur vorübergehenden Nutzung durch Zuwanderinnen und Zuwanderer bereitgestelltem Wohnraum in Übergangswohneinrichtungen

Drs 20/333 S Mitteilung des Senats Änderungsgesetzentwurf vom 20.10.2020, Urheber: Senat
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 958-958) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/152 S

Gesetz- und Verordnungsblatt Nr 144/2020 S. 1479-1479

Obdachlose im Winter in der Pandemie

Wohnungslosigkeit, COVID-19, Gemeinschaftsunterkunft, Gesundheitsschutz, Infektionsschutz, Notunterkunft
ID 79913

Anfrage in der Fragestunde vom 06.10.2020
CDU
PlPr 20/18 S vom 17.11.2020 (Seite 904-906) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/143 S/5
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 905-906

Versorgung mit WLAN für Schulkinder in Übergangswohnheimen sicherstellen!

Flüchtlingsunterbringung, Digitales Lernen, Gemeinschaftsunterkunft, Informations- und Kommunikationstechnik, Internet, Kind, Schule, WLAN
ID 79355

Anfrage in der Fragestunde vom 07.07.2020
SPD
PlPr 20/14 vom 16.09.2020, 17.09.2020 (Seite 1840-1842) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- mündlich beantwortet. B 20/282/3
Redner:
Fries, Jan (Staatsrat im Amt der Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport) StR S. 1841-1842

Zugang von Wohnungslosen zu Sanitäranlagen und Unterkünften

Obdachlosigkeit, Gemeinschaftsunterkunft, Hygiene, Sanitäranlage
ID 78991

Anfrage in der Fragestunde vom 26.05.2020
DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1545-1546) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- gemäß § 23 Absatz 4 der Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft schriftlich beantwortet. B 20/223/19

Unterbringung und gelungene Integration zu uns geflüchteter Menschen in Bremen

Flüchtlingsunterbringung, Asylbewerber, Flüchtling, Gemeinschaftsunterkunft, Wohnungsversorgung
ID 78652
Fragen an den Senat zur Zahl der aktuell in der Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete (LASt) lebenden Menschen; zur Verweildauer; zur Nutzung der Landeserstaufnahmestelle als Übergangswohnheim (ÜWH); zu Übergangswohnheimen und deren aktueller Belegung; zu freien Kapazitäten in Übergangswohnheimen; zu Kriterien für erfolgte Auflösungen von Übergangswohnheimen beziehungsweise zur Verringerung der Kapazitäten; zur Vereinbarung mit der GEWOBA zur monatlichen Aufnahme einer bestimmten Anzahl von geflüchteten Menschen in ihren Wohnungsbeständen

Drs 20/156 S Kleine Anfrage vom 15.04.2020, Urheber: SPD
Drs 20/178 S Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 02.06.2020, Urheber: Senat