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Vorgänge

19. Wahlperiode

Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter vollumfänglich einhalten

Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, JVA Bremen, Menschenrechte, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Persönlichkeitsrecht, Privatsphäre, Strafgefangener, Strafvollzug
ID 74533
Aufforderung an den Senat zur Sicherstellung von Körperkontrollen bei Haftantritt gemäß der Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter

Drs 19/1939 Antrag vom 29.11.2018, Urheber: Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 19/74 vom 13.12.2018 (Seite 6192-6193) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 19/1184

Wie beurteilt der Senat die derzeitige Situation im Strafvollzug in Bremen?

Strafvollzug, Baumaßnahme, Bausanierung, Entweichen von Gefangenen, Ersatzfreiheitsstrafe, Freigänger, Gefährder, Haftbedingungen, Haftentlassung, Haftraum, Justizbediensteter, Justizverwaltung, Justizvollzugsanstalt, Justizvollzugsbeamter, Offener Vollzug, Personalausstattung, Resozialisierung, Strafgefangener, Suizid, Untersuchungshaft
ID 73308
Anfragen zur Entwicklung der Zahl der Strafgefangenen in Strafvollzug und Untersuchungshaft sowie Ersatzfreiheitsstrafen, der Haftplätze, der Eltern-Kind-Haftplätze sowie der Haftkosten in Bremen und in anderen Bundesländern; Kooperationen mit anderen Bundesländern im Bereich Justizvollzug;
Anfragen zu Haftbedingungen in Einzel- und Gemeinschaftsunterbringung sowie zur Verpflegung, zum Umgang mit inhaftierten Gefährdern und zur Radikalisierungsprävention; Zahl der Ausbruchs- und Fluchtversuche sowie Suizide und Suizidversuche; Baulicher Zustand, Gebäudemodernisierungen und Baumaßnahmen von Justizvollzugsanstalten; Anfragen zum Verfahren der Vollzugsplanung sowie zu Aus- und Weiterbildungs-, Arbeits-, Kommunikations-, Kontakt-, Unterstützungs- und Beratungsmöglichkeiten; Anfragen zur Sozial- und Altersstruktur der Strafgefangenen; Anfragen zur Personalausstattung, Krankenstand, Aus- und Fortbildungsangeboten, Arbeitszufriedenheit und Gehaltsstruktur der Justizvollzugsanstalten im Land Bremen

Drs 19/1736 Große Anfrage vom 26.06.2018, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 19/1127

Drs 19/1757 Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 31.07.2018, Urheber: Senat
PlPr 19/70 vom 27.09.2018 (Seite 5846-5855) PDF öffnen Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 19/1127
Redner:
Aulepp, Sascha (SPD) S. 5846-5848
Dogan, Sülmez (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5848-5848
Yazici, Oguzhan (CDU) S. 5848-5849
Vogt, Kristina (DIE LINKE) S. 5850-5851
Zenner, Peter (FDP) S. 5851-5852
Schulz, Jörg (Staatsrat im Amt des Senators für Justiz und Verfassung) StR S. 5852-5854

Haftbedingungen für Mütter, Väter und ihre Kinder in den Justizvollzugsanstalten des Landes Bremen

Strafvollzug, Eltern, Familie, Freiheitsstrafe, Haft, Haftbedingungen, Justizvollzugsanstalt, Kind, Strafgefangener
ID 72079
Anfragen zu Strafgefangenen mit Kindern, Besuchsmöglichkeiten und -dauer, Möglichkeiten der gemeinsamen Unterbringung von Müttern und Kindern sowie zu medizinischer, psyschologischer und sozialpädagogischer Betreuung von inhaftierten Schwangeren, Müttern und Vätern

Drs 19/1558 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 27.02.2018, Urheber: CDU