 | Zustand der Spielplätze in Bremen: Attraktive Lebensräume innovativer Quartierskonzepte oder traurige Sandwüsten? |
| Spielplatz, Freizeiteinrichtung, Instandhaltung, Qualität, Sanierung, Stadtplanung ID 84943 |
| Fragen unter anderem zu den aktuell von der Stadt Bremen unterhaltenen Spielplätzen und zu geplanten Neuanlagen; zum baulichen und pflegerischen Zustand der Spielplätze und Renovierungs- und Erneuerungszyklen; zu aufgrund baulicher Mängel eingeschränkt oder nicht nutzbarerer Spielplätze; zum geschätzten Investitionsbedarf zur Instandsetzung aller öffentlichen Spielplätze; zum Schaden durch Vandalismus; zur Vermüllung mit gefährlichem Unrat (alten Spritzen oder Glasscherben); zu in den letzten fünf Jahren unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen entworfener oder umgestalteter Spielplätze; zur Verteilung von Spielplätzen unterschiedlicher Attraktivität für bestimmte Altersgruppen auf Stadtteile und Quartiere |
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Drs 20/766 S Große Anfrage vom 23.09.2022, Urheber: FDP
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544)  Beschlussprotokoll
- von Antwort Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)
Drs 20/784 S Mitteilung des Senats (Antwort auf Große Anfrage) vom 01.11.2022, Urheber: Senat
PlPr 20/44 S vom 06.12.2022 (Seite 2544-2544) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/395 S/1 (Konsensliste vom 05.12.2022)
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| Zustand der Brücken im Land Bremen |
| Brücke, Baumaßnahme, Güterverkehr, Instandhaltung, Personenverkehr, Sanierung, Verkehrsinfrastruktur, Verkehrslenkung ID 84662 |
| Fragen zum Zustand der Straßenbrücken und Brücken im Netz der Bahn AG im Land Bremen; zu den Verkehrsprognosen für die sanierungsbedürftigen sowie planmäßig zu sanierenden Brücken in den nächsten 5 bis 10 Jahren; zu in Planung oder in Umsetzung befindlichen Sanierungsprojekten und deren Zeitplan; zum aktuellen sowie prognostizierten wirtschaftlichen Schaden durch die noch zu sanierenden Brücken; zur Mitteilung notwendiger und anstehender Bau- und Sanierungsprojekte durch die Autobahn GmbH und die Bahn AG an die Landesverwaltung und zur Übernahme dieser Informationen in das Verkehrs- und Baustellenmanagement im Land und den Kommunen Bremen und Bremerhaven; zur Verarbeitung von Daten über den Zustand von Straßen, Schienenwegen, Brücken und Ingenieursbauwerken im Bund, im Land und den Gemeinden des Landes Bremen, eines kontinuierlichen Monitorings und Abrufs des Verlaufs von Bauzustandsveränderungen |
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Drs 20/1563 Kleine Anfrage vom 30.08.2022, Urheber: FDP
Drs 20/1708 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 06.12.2022, Urheber: Senat |
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| Elektroschrott vermindern, Handwerk stärken und Ressourcen schonen: Reparaturoffensive für Bremen |
| Abfallvermeidung, Elektrogerät, Instandhaltung, Reparatur, Umweltschutz, Wertschöpfung ID 83833 |
| Prüfung von Ressourcenzentren in Bremen und Bremerhaven mit langen Öffnungszeiten in Zusammenarbeit mit Repair-Cafes, Bauteil- und Recyclingbörse, der Handwerks- und gegebenenfalls der Handelskammer, Handwerker:innen, Einzelhandel und Umweltbildungsträgern nach dem Vorbild Wiens oder Oldenburgs mit verschiedenen Reparaturangeboten, Miete und An- und Verkauf; Prüfung der Einrichtung eines "Reparaturnetzwerks" von bestehenden Reparaturdienstleistungen in Bremen; Prüfung eines Reparaturbonus nach thüringischem Vorbild oder eines Reparaturbons nach Wiener Vorbild; Einsatz auf Bundesebene für eine Umsatzsteuersenkung von 19 auf 7 Prozent für "Kleine Reparaturen" sowie für ein herstellerunabhängiges Recht auf Reparatur |
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Drs 20/1349 Antrag vom 15.02.2022, Urheber: DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen, SPD
PlPr 20/36 vom 11.05.2022, 12.05.2022 (Seite 5071-5081) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/726
Redner:
Janßen, Nelson (DIE LINKE) S. 5071-5072
Saxe, Ralph (Bündnis 90/Die Grünen) S. 5072-5073, 5077-5078
Gottschalk, Arno (SPD) S. 5074, 5078
Michalik, Martin (CDU) S. 5074-5075
Hilz, Prof. Dr. Hauke (FDP) S. 5075-5077, 5079
Schaefer, Dr. Maike (Bürgermeisterin; Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau) SEN S. 5079-5081
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| Schwimmflächen im Land Bremen |
| Schwimmbad, Freizeit, Instandhaltung, Sanierung, Sportstätte, Sportunterricht ID 78703 |
| Fragen zur Zahl der öffentlichen Schwimmbäder, der Flächen und Angebote; zur derzeitigen Schwimmhallenkapazität im Land Bremen; zu den regulären Öffnungszeiten der Bäder mit Blick auf die Bedarfe der Besucher; zu Sanierung oder Umbau von Schwimmbädern und Fertigstellung; zur Nutzung von Schwimmbädern durch Schulen; zu Ausfall von Schwimmunterricht aufgrund fehlender Schwimmhallenkapazitäten; zur Bewertung des "Bremerhavener Modells" mit Schwimmunterricht als Intensivkompaktkurs; zum Schwimmunterricht; zur Beteiligung am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Beantragung kommunaler Mittel für die Sanierung von Schwimmbädern; zu einen neuen Bäderkonzept mit Orientierung an den veränderten Gegebenheiten und Ermittlung des etwaigen zusätzlichen Bedarfs an Schwimmflächen |
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Drs 20/366 Kleine Anfrage vom 28.04.2020, Urheber: CDU
Drs 20/482 Kleine Anfrage und Antwort des Senats vom 23.06.2020, Urheber: Senat |
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| Konsumgüter langlebiger und haltbarer herstellen, Vermeidung von "Sollbruchstellen" und bessere Reparaturfähigkeit - Verbraucher- und Umweltschutz vor Ort praktisch machen |
| Konsumgut, Gewährleistung, Instandhaltung, Nachhaltigkeit, Produktinformation, Verbraucherschutz ID 78658 |
| Aufforderung an den Senat zu Maßnahmen zur Erhöhung der Nachhaltigkeit von Konsumgütern; zum Einsatz auf Bundes- und EU-Ebene gegen vorzeitigen Verschleiß und verkürzte Lebensdauer von Produkten, für erhöhte Reparaturfähigkeit von Produkten, zur Sicherung der Austauschbarkeit von Verschleißteilen in Produkten und damit Verpflichtung der Produzenten und Produzentinnen zur Nachhaltigkeit von Konsumgütern, zur schrittweisen Erhöhung der Gewährleistungsfrist und Beweislastumkehr für die gesamte Gewährleistungsfrist; Weiterentwicklung von lokalen Strukturen zur Erleichterung der Reparatur von Konsumgütern oder zur Verlängerung der Gebrauchsdauer von Produkten durch Weitergabe oder Ausleihe (Repair-Cafés, Werkzeugverleih, Tauschbörsen etc.); Bericht binnen sechs Monaten nach Beschlussfassung über die Berücksichtigung aller Aspekte von Nachhaltigkeit und Langlebigkeit von Produkten bei Anschaffungen der öffentlichen Hand in Bremen und Bremerhaven |
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Drs 20/353 Antrag vom 14.04.2020, Urheber: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE
PlPr 20/12 vom 10.06.2020, 11.06.2020 (Seite 1488-1497) Beschlussprotokoll
- beschlossen. B 20/227
Redner:
Aulepp, Sascha Karolin (SPD) S. 1488-1489, 1494-1494
Fensak, Dorothea (Bündnis 90/Die Grünen) S. 1489-1490, 1494-1495
Dertwinkel, Sina (CDU) S. 1490-1491
Buhlert, Dr. Magnus (FDP) S. 1491-1492, 1495-1496
Zimmer, Olaf (DIE LINKE) S. 1492-1494
Wiebe, Sven (Staatsrat im Amt der Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa) StR S. 1496-1497
Drs 20/931 Mitteilung des Senats (Bericht) vom 27.04.2021, Urheber: Senat
PlPr 20/27 vom 02.06.2021, 03.06.2021 (Seite 3580-3580) Beschlussprotokoll
- Kenntnis genommen. B 20/488/1 (Konsensliste vom 31.05.2021)
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